REMEX

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke REMEX wurde als Wortmarke am 06.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.08.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306144352
Registernummer 30614435
Anmeldedatum 06. März 2006
Veröffentlichungsdatum 15. September 2006
Eintragungsdatum 11. August 2006
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 2006
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 2006
Ablaufdatum 31. März 2026

Markeninhaber


92421 Schwandorf
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Zerkleinerungsmaschinen, maschinelle Transport- und Förderbänder sowie maschinelle Rührwerke als Teile von Anlagen zur Erzeugung von Energie aus Biogas; Elektrogeneratoren; Kompressoren (Maschinen); Gas- und Dampfturbinen ( ausgenommen für Landfahrzeuge ); Elektrogeneratoren; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge ), insbesondere für Erdgas, Klärgas, Biogas, Deponiegas und Grubengas; Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nämlich Kupplungen, Zahnräder, Getriebe, Wellen, Riemen- und Kettenantriebe; Rührwerke (elektrisch); Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Stromgeneratoren; landwirtschaftliche Maschinen, insbesondere für die Produktion von pflanzlichen Erzeugnissen; Schnecken (Maschinen) zur Fortbewegung von Feststoffen; Wechselstromgeneratoren; Wärmetauscher (Maschinenteile); Wasserabscheider (Maschinen); Zentrifugen (Maschinen); Pumpen als Maschinen; Blockheizkraftwerke, nämlich Verbrennungskraftmaschinen mit gekoppeltem Wärmetauscher zur Strom- und Wärmeerzeugung als Komplettaggregate; Maschinelle Rührwerke, maschinelle Transport- und Förderbänder sowie Schnecken als Maschinen und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur Substratverteilung in Biogasanlagen; Rührwerke (Maschinen), insbesondere Rührwerke für Biogasanlagen, Großflügelrührwerke, Tauchmotorrührwerke, Paddelrührwerke und Radialrührwerke; Mischer (Maschinen), insbesondere zum Mischen von Substraten für Biogasanlagen; Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere zum Zerkleinern von Substraten für Biogasanlagen
9 Brennstoffzellen, insbesondere für Wasserstoff, Erdgas, Klärgas, Biogas, Deponiegas und Kohlenwasserstoffdämpfe; Maschinen zur automatischen Dosierung von Feststoffen; Dosiergeräte als Teile von Behältern zur Lagerung und zur Abgabe von Substraten für Biogasanlagen; Fernwirkanlagen zur Überwachung, Analyse und Steuerung, nämlich elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von industriellen Arbeitsvorgängen; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere für Gas und Flüssigkeiten; chemische Apparate und Instrumente; elektrische Apparate und Instrumente zum Regeln und Schalten und daraus zusammengesetzte Schaltanlagen; Analysegeräte für Gase und Flüssigkeiten (soweit in Klasse 9 enthalten); pH-Meter (Säure-Basen-Messgerät); Gasanalysegeräte, insbesondere Gasanalysemessgeräte zur Bestimmung von Methan, Kohlendioxid, Sauerstoff, Ammoniak, Wasserstoff, Schwefelwasserstoff; Messgeräte zur Analyse von Flüssigkeiten, insbesondere Messgeräte zur Bestimmung von Fettsäuren, Stickstoff, Schwermetallen, Salzgehalt; Brutapparate für Bakterienkulturen; Sonnenbatterien; Detektoren; Diagnoseapparate (nicht für medizinische Zwecke); Kollektoren (elektrisch) für die Stromerzeugung; Membranen für wissenschaftliche Apparate; physikalische Apparate und Instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente und für die Steuerung und Überwachung und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Prozessleittechnik für Biogasanlagen; Säuremesser; Sonden für wissenschaftliche Zwecke
11 Fermenter (Gärbehälter) als Teile von Biogasanlagen, insbesondere Durchflussfermenter und Grubenspeicherfermenter; Gasentfeuchtungssysteme, nämlich Maschinen zur Reinigung und Trocknung von Gasen; Wärmetauscher; Wassererhitzer (Maschinenteile); Nachgärer ( maschinelle Gärungsgeräte) als Teile von Biogasanlagen; Gasreinigungs- und Gaswäschegeräte und aus vorgenannten Waren bestehende Anlagen, insbesondere zur Reinigung von Gasen von Schwefelwasserstoff, Ammoniak und Wasser; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsanlagen und -geräte; aus Kesseln bestehende Kesselanlagen, nämlich Heiz-, Dampf-, Abhitze- und Gaskesselanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Abfackelrohre; Abwasserkläranlagen; Dampfgeneratoren (ausgenommen Maschinenteile); Gasbrenner; Gasgeneratoren; Gaskessel; Gaskondensatoren; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher (Teile von Gasanlagen); Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Verdampfer; komplette Anlagen zur Dampferzeugung; Verbrennungsöfen als Teile von Blockheizkraftwerken; Gasentsorgungsanlagen, nämlich Gasverbrennungsöfen; Geräte für die Gewinnung und Nutzung von Biogas sowie für die Vergärung von organischem Material, nämlich Gasbrenner, Heizgeräte, Heizungsanlagen, Verbrennungsöfen als Teile von Blockheizkraftwerke, Wärmepumpen, Wärmerückgewinner, Wärmespeicher und Wärmetauscher; Maschinen zum Trocknen oder Verbrennen von in Biogasanlagen vergorenem Substrat und daraus zusammengestellte Behandlungsanlagen für in Biogasanlagen vergorenes Substrat

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. November 2023 202300385421 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2021 202100393297 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2016 201620530892 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. April 2016 201520017387 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Februar 2013 201300046956 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2010 201000285017 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. März 2010 201000272944 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2008 200800118112 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2007 200701111371 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2007 200605327972 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Januar 2007 200603547091 8e Eintragung, Marke eingetragen
25. Januar 2007 200603547091 Eintragung, Marke eingetragen
11. August 2006 200603547091 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306144352