30614116 Logo (DPMA, 03.03.2006)
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Die Deutsche Marke 30614116 wurde als Bildmarke am 03.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306141167 |
| Registernummer | 30614116 |
| Internationale Marke | Nr. IR996608, 06. November 2024 |
| Anmeldedatum | 03. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. November 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. März 2026 |
Markeninhaber
35576 Wetzlar
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Regel-, Steuer-, Bedienungs-, Mess-, Kontroll-, Anzeige-, Signalapparate und -instrumente und daraus bestehende Systeme für Waren der Klassen 9 und 11; Teile vorgenannter Waren, nämlich Feuerungsautomaten für Brenner, Heizungsregler, Messeinrichtungen zur Erfassung von Zustandsgrößen von Heizungsgeräten und Brennern; Apparate zum Regeln für Waren der Klassen 9 und 11; Solargeneratoren und aus diesem zusammengestellte Anlagen; speziell angepasste Halter, Dachhalter und Montagesysteme für Solargeneratoren und -einzelkomponenten; Geräte zur Telekommunikation im Zusammenhang mit der Überwachung, Regelung und Bedienung von Waren der Klassen 9 und 11; Geräte zur Übertragung von elektrischen, optischen und akustischen Signalen; Planungssoftware, Berechnungssoftware
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Heizungsgeräte und aus Heizungsgeräten zusammengestellte Heizungssysteme; Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräte und -anlagen; Warmwassergeräte; Sicherheitszubehör für Gas- und Wassergeräte; kombinierte Heizungs-, Kühl-, Klima-, Warmwasser-, Ventilations- und Lüftungsgeräte und -anlagen; Dampferzeugungs-, Wasserleitungs- und Sanitärgeräte und -anlagen; Heizkessel; Durchlaufwassererhitzer; Lufterhitzer; Brenner, insbesondere für fossile und nachwachsende Brennstoffe; Zubehör für Heizungsgeräte und Brenner, soweit in Klasse 11 enthalten; Wärmepumpen, nämlich Luft-, Erdwärme-, Elektro-, Gas-, Solar- und Wasserwärmepumpen; Brennstoffzellen; Warmwasserbereiter und -speicher; Wärmespeicher; Wärmeaustauscher; Solarheizungsanlagen und -einzelkomponenten; Solarkollektoren; spezielle angepasste Halter, Dachhalter und Montagesysteme für Solarheizungsanlagen und -einzelkomponenten nicht aus Metall; Flächenheizkörper; Radiatoren; Wand-, Decken- und Fußbodenheizkörper und aus diesen Geräten zusammengesetzte Systeme; Anschluss-, Strömungs- und Zirkulationselemente, soweit in Klasse 11 enthalten; Pumpen, Gasarmaturen, Gasventile, Luft-/Abgasrohre, soweit sie Bestandteile vorgenannter Heizungs- und Warmwassersysteme sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. März 2016 | 201520018998 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Oktober 2008 | 200800751179 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. April 2007 | 200606823821 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Oktober 2006 | 200603545806 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306141167