30613598

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30613598 wurde als Bildmarke am 01.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306135981
Registernummer 30613598
Anmeldedatum 01. März 2006
Veröffentlichungsdatum 21. Juli 2006
Eintragungsdatum 14. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist 23. Oktober 2006
Ablaufdatum 31. März 2026

Markeninhaber


22525 Hamburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; angepasste Etuis für Kosmetikprodukte
5 pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial
8 handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Rasierapparate
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; bespielte Tonträger, Videobänder, Compact Discs, Bildplatten; Telefonkarten; CD-ROM; DVD; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenfassungen, Brillengläser, Brillenetuis
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche; Fahnen und Wimpel aus Stoff
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; gestrickte Abzeichen
26 Buttons (Anstecker)
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielkarten
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Werbung; Merchandising; Unternehmens- und Organisationsberatung; Marketing; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-commerce
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte
38 Telekommunikation; Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellung von Plattformen im Internet
39 Transportwesen; Veranstaltung von Reisen
41 Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vermietung von Sportanlagen und -einrichtungen; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern, auch in elektronischer Form, auch im Internet
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Speicherung von Daten in Computerdatenbanken sowie Installation, Wartung und Aktualisierung von Datenbanksoftware
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2021 202100093273 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2019 201900108526 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. November 2016 201620756567 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
15. November 2016 201520015844 4 Verlängerung, Verlaengert
11. März 2016 201620466400 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. Dezember 2014 201400467309 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2013 201300398601 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2012 201200286213 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Februar 2007 200604516102 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. August 2006 200603543595 8e Eintragung, Marke eingetragen
29. August 2006 200603543595 Eintragung, Marke eingetragen
14. Juni 2006 200603543595 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306135981