hr fernsehen Logo (DPMA, 21.02.2006)
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Die Deutsche Marke hr fernsehen wurde als Wort-Bildmarke am 21.02.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306118823 |
| Registernummer | 30611882 |
| Anmeldedatum | 21. Februar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2006 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. August 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. November 2006 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2026 |
Markeninhaber
60320 Frankfurt
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdecken (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter auch aus Leder
21
Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Waren für den Haushalt, nämlich Untersetzer nicht aus Papier, Tisch-Sets, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Tafelaufsätze nicht aus Edelmetall; Untersetzer und Tisch-Sets nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche nicht aus Edelmetall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Tafelaufsätze nicht aus Edelmetall
25
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung, Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder
38
Verbreitung (Übermittlung), Verteilung (Übermittlung) und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken
41
Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronischen Publikationen, auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; Veröffentlichung elektronischer Publikationen die nicht herunterladbar sind
42
Datenverwaltung auf Servern; Design von Home-Pages und Web-Seiten; Konzeptionierung von Web-Seiten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Installation, Wartung von Datenbanksoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2024 | 202400219591 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. April 2016 | 201620522397 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. April 2016 | 201500077593 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. April 2016 | 201620508480 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. April 2010 | 201000338317 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. November 2006 | 200604823420 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Juli 2006 | 200603536031 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306118823