30610674

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30610674 wurde als Bildmarke am 17.02.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306106744
Registernummer 30610674
Anmeldedatum 17. Februar 2006
Veröffentlichungsdatum 10. November 2006
Eintragungsdatum 11. Oktober 2006
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 2006
Ende Widerspruchsfrist 12. Februar 2007
Ablaufdatum 29. Februar 2016

Markeninhaber


81671 München
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Apparate, Geräte und Instrumente zum Messen der Schneetiefe und -dichte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Kontroll-, Rettungs-, Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte, -apparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische, elektronische, magnetische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprache-, Signal- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme sowie Mikroprozessoren; Software einschließlich EDV-Programmen und Datenbankensoftware; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Computerperipheriegeräte; Computerhardware einschließlich Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Mobiltelefone; mit EDV-Programmen und Datenbankensoftware versehene maschinenlesbare Datenträger; Peripheriegeräte für Mobiltelefone, an Mobiltelefone angepasste Halterungen und elektrische Anschlüsse für Mobiltelefone; Taschen für Messgeräte und für Zubehör für Messgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie Taschen für Mobiltelefone und für Zubehör für Mobiltelefone (soweit in Klasse 9 enthalten); Halterungen und Klemmen zur Befestigung von Mobiltelefonen an Bekleidungsstücken, Gürteln und Taschen; elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgenannter Apparate und Geräte sowie Software; Geräte, Instrumente, Computer, Software und Datenträger für die Navigation, Positionsbestimmung, Erstellung und Verwaltung von Navigationsdatenbanken, Karten-, Verkehrs- und Fahrerinformation, Routenführung, Flottenmanagement (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Notizblöcke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Landkarten; Atlanten
18 Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel
26 Bänder
35 Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, nämlich Zusammenstellen und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
38 Telekommunikation, Vermietung von Telekommunikationsgeräten, Betrieb eines Telekommunikationsnetzes; Bereitstellung von drahtlosen oder leitungsgebundenen Telekommunikationsverbindungen; Übertragung von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten, insbesondere über Modem-, ISDN- oder sonstige Datenleitungen bzw. Verbindungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Kommunikationsprotokolle zur Ermöglichung des Datenaustauschs oder der Datenübermittlung zwischen zwei oder mehr Kommunikationspartnern; Mobil-Funktelefondienst; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, nämlich Übermitteln von Daten; Übermittlung und Online-Bereitstellung von Daten, insbesondere von Navigations-, Positions- und kombinierten Navigations- und Telekommunikationsdaten sowie Daten für Karten-, Verkehrs- und Fahrerinformation, Routenführung und Flottenmanagement und über Schneekonsistenz, Schneegüte und Schneetiefe
39 Transportwesen; Veranstaltung von Reisen; Transport- und Logistikinformationsdienste auf dem Transportsektor, insbesondere solche basierend auf Positions- und Navigationsdaten; Rettungsdienste; Reservierungsdienste auf dem Transport- und Reisesektor
42 Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, -programmsystemen, -programmbibliotheken und Datenbanken, insbesondere für telekommunikationstechnische Anwendungen sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen (lizenzweise Überlassung); Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen; technische Beratung, technische gutachterliche Tätigkeit sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Programmierers, Vermietung von EDV-Anlagen; Aufnahme, Erfassung, Speicherung und Verarbeitung von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten für Dritte; Forschungs- und Entwicklungsarbeiten wissenschaftlicher und technologischer Art sowie Erstellung technischer Projektanalysen, insbesondere auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Kommunikationstechnologie und anderer computerverwandter Technologien; Vergabe, Vermittlung, Verwaltung, Vermietung oder sonstige Verwertung von Rechten; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet der Vermessung und Navigation; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwicklung von Kommunikationsprotokollen zur Ermöglichung des Datenaustausches oder der Datenübermittlung zwischen zwei oder mehr Kommunikationspartnern
44 medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
45 persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Be- und Überwachung von Objekten aller Art (soweit in Klasse 45 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Oktober 2016 201620730762 5f Löschung, Marke geloescht
17. März 2014 201400106050 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2007 200607018973 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Oktober 2006 200603533030 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306106744