Uhlmann

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Uhlmann wurde als Wort-Bildmarke am 13.02.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306095793
Registernummer 30609579
Internationale Marke Nr. IR916989, 26. Juni 2024
Anmeldedatum 13. Februar 2006
Veröffentlichungsdatum 28. Juli 2006
Eintragungsdatum 22. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 2006
Ablaufdatum 28. Februar 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Abfüllmaschinen, Etikettiermaschinen, Verpackungsmaschinen, Kartoniermaschinen zum Aufstellen, Befüllen und Verschließen von Kartonagen, insbesondere Faltschachteln; Maschinen zum Formen, Füllen und Verschließen von Behältnissen, insbesondere tiefgezogenen Kunststoff- oder Aluminiumpackungen, mit einem Deckel oder einer Ummantelung aus Kunststoff, saugfähigem Karton oder Aluminium in offener, verschlossener oder wiederverschließbarer Form; Maschinen zum Sammeln und Banderolieren von Kartonagen, Maschinen zum Aufrichten, Befüllen und Verschließen von Versandkartons, Maschinen zum Sammeln und Umhüllen von Kartonagen mit Kunststofffolie, Maschinen zum Sammeln und Palettieren; Druckmaschinen und Druckwerke zum Bedrucken von Verpackungsbahnen aus Papier, Metall oder Kunststoffen; Thermoformmaschinen zum Herstellen, Füllen und Versiegeln von Blisterpackungen; Zuführ- und Füllgutkontrollgeräte für Waren (Maschinenteile); aus genannten Maschinen und Geräten zusammengestellte Verpackungsanlagen; Antriebselemente, nämlich Motoren mit zugehöriger Ansteuerung zur Steuerung, Regelung und/oder Überwachung von Abfüllmaschinen, Etikettiermaschinen, Verpackungsmaschinen, Kartoniermaschinen, Druckmaschinen, Thermoformmaschinen sowie von Zufuhr- und Füllgutgeräten und Verpackungsanlagen
9 elektrische bzw. elektronische Steuer- und Kontrollbaugruppen inklusive Maschinendiagnosegeräte und Produktionsdatenerfassungsgeräte; Hard- und Softwarekomponenten, Computer, Mikroprozessoren und Computerperipheriegeräte wie Anzeigegeräte, Monitore, Eingabetastaturen, externe Datenspeicher, Drucker, Datenausgabegeräte, Logik- und Auswerteschaltkreise mit Betriebs- und/oder Anwendungssoftware; optisch und/oder mechanisch arbeitende Messgeräte und/oder Sensoren, UV-, VIS- und IR-Spektrometer, Geräte zur Bildaufnahme und/oder -verarbeitung für die industrielle Qualitäts- und/oder Füllgutkontrolle in Verpackungsmaschinen; elektrische und/oder elektronische Geräte und daraus zusammengesetzte Gruppen zur Steuerung, Auswertung und Kontrolle für die genannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Betriebs- und/oder Anwendungssoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, auch selbsttätig lernfähige Programme für die Stördiagnose, das Betreiben und das Umstellen der genannten Maschinen auf andere Formate

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2021 202100290293 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Januar 2020 201900394522 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2016 201500076543 4 Verlängerung, Verlaengert
17. November 2015 201520304746 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2015 201500063142 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2007 200701188281 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. November 2006 200604320552 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Juni 2006 200603528005 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306095793