30609306

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30609306 wurde als Bildmarke am 30.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Sphären #Zwei oder mehr Flaggen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306093065
Registernummer 30609306
Anmeldedatum 30. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum 27. März 2009
Eintragungsdatum 20. Februar 2009
Beginn Widerspruchsfrist 27. März 2009
Ende Widerspruchsfrist 29. Juni 2009
Ablaufdatum 31. Januar 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier, Pappe, Karton oder Kunststoff, Verpackungstüten aus Papier oder Kunststoff, Tier- und Pflanzenpräparate als Unterrichtsmaterial zu Unterrichtszwecken, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Tintenfässer, Tintenpatronen für Schreibgeräte, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen; Dokumentenmappen aus Papier und/oder Pappe (Schreibwaren), Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Hüllen für Amtspapiere; Fotoalben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien; Pinsel; Schreibgeräte, einschließlich Stifte, Füller, Kugelschreiber, Briefbeschwerer, Packpapier, Schreibkreide, Radierer; Bücher, Kalender, Alben, Atlanten, Photographien, Notizbücher, Broschüren, Prospekte, Plakate, Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte; Aufkleber; Schreibmaschinen sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Folien für Verpackungszwecke aus regenerierter Zellulose, Viskose, Plastik und/oder Kunststoff; Farbbänder, Malerrollen; Modelliermasse; Papiertüten; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Freizeit-, Sport-, Ski-, Schwimm-, Bade- und Strandbekleidung, Lederbekleidung, Kopfbedeckungen, einschließlich Kappen, Mützen, Baskenmützen, Mützenschirme, Hüte, Kapuzen, Kopftücher, Handschuhe (Bekleidung); Stirnbänder (Bekleidung); Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Bikinis, Badesandalen, Badeschuhe; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidung für Autofahrer; Fausthandschuhe (Bekleidung); Fischerwesten (Anglerwesten), Fußsäcke (nicht elektrisch beheizt); Galoschen; Gamaschen; Geldgürtel (Bekleidung); Gürtel (Bekleidung); Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe; Halstücher; Handschuhe (Bekleidung); Hemdblusen, Hemdeinsätze, Hemdkragen (lose), Hemden; Hemd-Höschen-Kombinationen (Unterbekleidung); Hosen, Hosenstege, Hosenträger; Hüftgürtel; Anzüge, Jacken, Kleider, Hosen, Röcke; Kleidereinlagen (konfektioniert); Lätzchen, nicht aus Papier; Ohrenschützer (Bekleidung); Overalls; Pelze (Bekleidung); Radfahrerbekleidung; Lederschuhe, Sandalen, Stoffschuhe (Espadrillos), Hausschuhe, Holzschuhe, Strandschuhe, Sportschuhe; Schuhwaren, einschließlich Absätze (für Schuhe); Absatzstoßplatten für Schuhe, Einlegesohlen, Schuhsohlen; Schals, Schärpen; Schlafanzüge, Schlafmasken; Schleier (Bekleidung); Stiefel, Halbstiefel (Stiefeletten); Schürzen (Bekleidung); Unterwäsche, einschließlich Unterhemden, Unterhosen, Corsagen, Schlüpfer, Slips, Büstenhalter, Unterröcke; Korsettleibchen, Korsetts, Leibwäsche (schweißaufsaugend); Skischuhe; Socken, Sockenhalter; Sportbekleidung und -unterwäsche; Strumpfbänder, Strümpfe, Strumpfhalter, Strumpfhosen, Wadenstrümpfe; Wasserskianzüge; Westen; Wirkwaren (Bekleidung)
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend die Waren der Klassen 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33 und 34, auch über das Internet; Aktualisierung von Werbematerial; Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen (Büroarbeiten); Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Marketing, auch in digitalen Netzen; Merchandising; Meinungsforschung; Marktforschung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange); Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Mobilfunkverträgen (für Dritte); Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-How (Franchising); Verteilen von Werbemitteln; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Mai 2020 202000151206 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juli 2019 201900187146 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2016 201620504252 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2016 201620504252 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2016 201620427184 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
18. Februar 2016 201500035114 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Januar 2016 201620399439 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
14. März 2014 201400101457 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juli 2009 200900081189 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Februar 2009 200603516177 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306093065