KOCHSCHULE No 1 Logo (DPMA, 09.02.2006)
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Die Deutsche Marke KOCHSCHULE No 1 wurde als Wort-Bildmarke am 09.02.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306086689 |
| Registernummer | 30608668 |
| Internationale Marke | Nr. IR903485, 27. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juli 2006 |
| Eintragungsdatum | 21. Juni 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Juli 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2026 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner (elektrisch), Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 7 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Folienschweißgeräte; Verkaufsautomaten
9
Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten) und Druckereierzeugnisse einschließlich Bücher, insbesondere Kochbücher, Magazine, Zeitschriften, Briefpapier, Briefumschläge, Notizbücher, Terminkalender, Notizkarten, Kalender, Poster und Plakate; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierausschmückungen und -dekorationen für Partys, insbesondere Papierservietten, Papierdeckchen, Einladungen, Tischtücher aus Papier
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen
35
Merchandising; Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Vorführung von Waren für Werbezwecke, Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken
38
Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Bereitstellen von Informationen im Internet
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Kultur- und Freizeitveranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet
43
Bewirtung und Verpflegung von Gästen; Catering; vorgenannte Dienstleistungen auch in Form eines Partyservice; Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. März 2016 | 201620472053 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. März 2016 | 201500078101 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. März 2016 | 201620459678 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. März 2015 | 201500088737 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. November 2006 | 200604615103 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Juni 2006 | 200603525681 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306086689