RICOBA

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Kaffeemühlen

8 Essbestecke auch aus Edelmetallen oder damit plattiert, nämlich Messer, Gabeln, Löffel, Vorlegteile, nämlich Suppen- und Saucenlöffel, Zuckerzangen, Fonduegabeln

11 elektrische Espressobereiter, elektrische Kaffeebereiter und Kaffeemaschinen

21 handbetriebene Kaffeemühlen, isolierte Kaffeetassen und Trinkgefäße, aus Kunststoff und/oder Keramik, wiederverwendbare Kaffeefilter, Untersetzer, nicht aus Papier, isolierte Vakuumflaschen, nicht elektrische Kaffeebrühmaschinen, nicht elektrische Kaffeemaschinen mit für das Herunterdrücken des Kaffeepulvers geeignetem Siebeinsatz; Waren aus Steingut, Glas und ähnlichen keramischen Werkstoffen, soweit in Klasse 21 enthalten; Waren aus Porzellan, nämlich Porzellangeschirre, insbesondere Speise-, Kaffee-, Tee-, Schokolade-, Mokka- und Frühstücksservices sowie Haus- und Küchengeräte aus Porzellan; Gebrauchs- und Ziergegenstände aus keramischen Werkstoffen, nämlich Teller, Schüsseln, Schalen, Tassen, Becher, Kannen, Krüge, Ausgießgefäße, Dosen, Vasen, Tafelaufsätze, Besteckgriffe, Honigspender, Eierbecher, Serviettenringe, Serviettenständer; Figuren zu Zierzwecken aus Porzellan, Steingut, Glas und ähnlichen keramischen Werkstoffen, soweit in Klasse 21 enthalten; Glas- und Kristallglaswaren, nämlich Trinkgläser, Schalen, Schüsseln, Vasen, Krüge und Serviettenständer; Tortenheber; Servierplatten, nicht aus Edelmetall

29 Milch mit Kaffeearmoma; Fruchtkonfitüren, Gallerten (Gelees), Brotaufstriche (fetthaltig), Quark; Fleisch-, Gemüse- und Obstkonserven, Trockenobst; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildwaren, Wurst und Wurstwaren, Fleischextrakte, Fleischgallerten, Hackfleisch- und Fleischzubereitungen, sämtliche vorgenannten Waren auch als Konserven oder tiefgekühlt; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte sowie Fertigsalate, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wurst und/oder Wild; Suppen, Suppenpräparate, Kraftbrühe; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Pickles, Fertig- und Halbfertigwaren sowie Fertigsalate, im Wesentlichen bestehend aus Obst und/oder Gemüse, konservierte Küchenkräuter, zubereitete Kartoffelprodukte, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind, Kartoffelknödel, Kartoffelpuffer, Kartoffelpüree, Kroketten, Pommes frites, Rösti; Konfitüren, Kompotte, Fruchtgelees, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Butter, Sahne, Joghurt, Crème fraîche, Schmand, Buttermilch, Käse, Käseprodukte und Käsezubereitungen; Speiseöle und -fette, Margarine; fetthaltiger Brotaufstrich und Brotaufstrich auf vegetarischer Basis; Sojagerichte als Fleischersatz, Tofu; Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten, im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 29 enthalten, Kartoffelchips, Kartoffelsticks, Zwiebelringe aus Kartoffeln; getrocknete Früchte, Rosinen, verarbeitete Nüsse, Haselnuss-, Erdnuss-, Macadamia-, Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen, überbacken und/oder gewürzt; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten

30 Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeegetränke, Espresso, Tee, Getränke auf der Basis von Tee, Eistee, pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ausgenommen ätherische Öle), Essenzen für Nahrungszwecke (ausgenommen ätherische Essenzen und Öle), Kakao, Kakaogetränke, Zucker, natürliche Süßstoffe, Reis, Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nasi Goreng, Sushi, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Backpulver, Haferflocken, Müsli, Cornflakes, Getreidesnacks, Brot, Brötchen, Toastbrot, Sandwichbrot, Croissants und Baguettes, sämtlich belegt oder unbelegt, Knäckebrot, Paniermehl, belegte und unbelegte Pizza, Hamburger, Gemüseburger, Hotdogs, Fleischpasteten; feine Backwaren und Konditorwaren, Torten, Kuchen, Gebäck, Kekse, Waffeln, Kuchenmischungen (pulverförmig), Kuchenteig; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke, Maischips, Zwiebelringe aus Mais, Puffmais, Salzstangen, Salzgebäck, Salzbrezeln; Süß- und Zuckerwaren, Schaumzuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Schokoküsse, Wein- und Fruchtgummi, Lakritze; süße Brotaufstriche, soweit in Klasse 30 enthalten, Süßspeisen und Desserts auf der Basis von Milch, Pudding und Puddingpulver, rote Grütze, Milchreis; Teigwaren, Nudeln jeglicher Art, Gnocchi, Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Tortellini, Lasagne, Spagetti, Ravioli, Spätzle, Maultaschen, Frühlingsrollen; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Sojasoße, Fruchtsaucen, Salatsaucen, Fertigsaucen, Tomatensauce, Ketchup, Mayonnaise, Remoulade, Gewürze, Gewürzmischungen, Muskatnüsse; Kühleis; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Fleischpasteten; auf der Basis von Kaffee hergestellte alkoholfreie Getränke und Erfrischungsgetränke

31 frisches Obst und Gemüse, Nüsse

32 auf der Basis von Kaffee hergestellte aromatisierende Sirupe für die Zubereitung von Getränken, abgefülltes Wasser mit Kaffeearoma, sprudelndes Wasser, Mineralwasser, Fruchtsäfte, auf der Basis von Obst und Saft hergestellte sprudelnde Getränke und Sodagetränke, Säfte und Erfrischungsgetränke; Biere; Fruchtgetränke, Fruchtnektare, isotonische Getränke, Limonaden, Gemüsegetränke, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Präparate für die Zubereitung von Likören, Brausepulver und Brausetabletten für Getränke, Essenzen zur Zubereitung von Getränken, Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwässern und/oder kohlensäurehaltigen Wässern

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alkoholhaltige Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, alkoholische Essenzen und Extrakte, Aperitifs, Cocktails, Liköre, Spirituosen, Weine, weinhaltige Getränke, Sekt und Schaumweine

34 Tabak, Tabakprodukte, Tabakwaren, Zigaretten, Zigarren, Zigarillos; Rauchartikel, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenmundstücke, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarren- und Zigarettenetuis (nicht aus Edelmetall), Aschenbecher (nicht aus Edelmetall), Zigarrenabschneider, Pfeifen, Pfeifenreiniger, Feuersteine; Streichhölzer, Feuerzeuge für Raucher, Gaspatronen für Feuerzeuge

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafés, Cafeterien, Snackbars, Kaffeebars und Kaffeehäusern

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	306086379
Registernummer	30608637
Internationale Marke	Nr. IR911335, 15. November 2024

Anmeldedatum	09. Februar 2006
Veröffentlichungsdatum	09. Juni 2006
Eintragungsdatum	08. Mai 2006
Beginn Widerspruchsfrist	09. Juni 2006
Ende Widerspruchsfrist	11. September 2006
Ablaufdatum	05. April 2007

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. April 2007	200603598426	2c	Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
11. April 2007	200701116054	5f	Löschung, Marke geloescht
06. Oktober 2006	200603598426	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
08. Mai 2006	200603598213		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

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Markenhistorie