the DiscoGirls Logo (DPMA, 30.01.2006)
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Die Deutsche Marke the DiscoGirls wurde als Wort-Bildmarke am 30.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Herzen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Stilisierte Blumen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Eine Blume
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306061376 |
| Registernummer | 30606137 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. September 2006 |
| Eintragungsdatum | 07. August 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. September 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2016 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Empfang, Verarbeitung, Bearbeitung, Analyse, Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Ton- und Bildtonträger in allen Formaten, bespielte mit Musik- und/oder Filmproduktionen sowie interaktive Speichermedien (insbesondere CDs, Musikkassetten, Langspielplatten, VHS, Minidisc, CD-Rom, CD-I, DVD); Computer-Software (gespeichert); aus dem Internet herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; elektronische Publikationen (herunterladbar und/oder auf Datenträgern); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere CD-Booklets, Flyer, Poster, Plakate, Postkarten, Bücher, soweit in Klasse 16 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen als sogenannte Merchandisingprodukte im Unterhaltungs- und Medienbereich, soweit in Klasse 25 enthalten
38
Übermittlung und Verbreitung von Ton- und Bildtonaufnahmen auf elektronischem Wege inkl. der Übertragung zum Zwecke der akustischen und/oder optischen Wahrnehmung, Aufführung, Vervielfältigung und/oder öffentliche Wiedergabe (insbesondere im Internet und bei Online-Diensten sowie über mobile Telefone als so genannte Ruftonmelodie), Ausstrahlung von Radio- und TV-Unterhaltungssendungen, Einspeisung von Internetseiten in Datenbanken und Datennetzen aller Art für Dritte, insbesondere im Internet; Bereitstellung von Informationsangeboten zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten, soweit in Klasse 38 enthalten
41
Betrieb einer Diskothek, Betrieb eines Nachtklubs (Unterhaltung), Betrieb eines Tanzklubs; Komponieren von Musik, Vermietung von Ton- und Bildtonaufnahmen, Aufzeichnung von Videobändern, Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten, insbesondere Aufführung und Veranstaltung musikalischer Darbietungen, Tanzveranstaltungen, Konzerte, Film- und/oder Videofilmproduktionen sowie Produktion von Radio- und TV-Unterhaltungssendungen, soweit in Klasse 41 enthalten
42
Erstellung von Internet-Seiten und Abspeicherung dieser in Datenbanken und Datennetzen aller Art, insbesondere im Internet und bei Online-Diensten, soweit in Klasse 42 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2016 | 201620702973 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Januar 2007 | 200605326356 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Oktober 2006 | 200606218329 | 8e | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. September 2006 | 200606218329 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. August 2006 | 200603516276 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306061376