schein orthopädie service Logo (DPMA, 25.01.2006)
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Die Deutsche Marke schein orthopädie service wurde als Wort-Bildmarke am 25.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306042991 |
| Registernummer | 30604299 |
| Internationale Marke | Nr. IR904010, 16. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 25. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juni 2006 |
| Eintragungsdatum | 10. Mai 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juni 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. September 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2026 |
Markeninhaber
42897 Remscheid
DE
Markenvertreter
42329 Wuppertal
DE
Waren und Dienstleistungen
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Software (gespeichert) für elektrische und elektronische Messinstrumente, Mess- und Kontrollapparate und -geräte für den orthopädischen Bereich; Software für fotografische und optische Apparate und Geräte für den orthopädischen Bereich; Magnetaufzeichnungsträger zur Speicherung vorstehend genannter Software
10
elektrische und elektronische Messinstrumente, Mess- und Kontrollapparate und -geräte für den othopädischen Bereich; fotografische und optische Apparate und Geräte für den orthopädischen Bereich; orthopädische Artikel, insbesondere orthopädische Schuhe, Schuhsohlen, Einlegesohlen, Schuheinlagen und Fußstützen, auch in Form von Rohlingen; Implantate aus künstlichen Materialien; orthopädische Gürtel, elektrische und nichtelektrische Gürtel für medizinische Zwecke; Strümpfe für medizinische und orthopädische Zwecke; Bandagen und Bandagenschienen für orthopädische Zwecke; Amputations-, Peronäus- und Gelenkfedern zum Einbau in orthopädische Schuhe; synthetische Binden und Gipsbinden für orthopädische Zwecke; Handschuhe für orthopädische Zwecke; Rist- und Fersenauflagen für orthopädische Zwecke; Trittspurkästen für orthopädische Zwecke, bestehend aus Farbroller und Trittspurblättern; Teile, Bestandteile sowie Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannten Waren; soweit in Klasse 10 enthalten
17
Kunststoffe (als Halbfabrikate oder teilweise bearbeitet), insbesondere Schaummaterial zum Auspolstern von Schuhwerk; Platten aus geschäumtem Kunststoff als Halbfabrikate und polsterförmige Halbfabrikate aus geschäumtem Kunststoff, jeweils auch zur Herstellung von orthopädischen Artikeln; Waren als Halbfabrikate (soweit in Klasse 17 enthalten) aus Kautschuk, Vlies, Gummi, Kunstfasern (insbesondere Glasfasern, Glasseide, Kohlefasergewebe, Kohlefaserband, Aramid-Fasergewebe, Carbon-Thermoplast) und/oder Kunststoff sowie Verbindungen daraus in Form von Blöcken, Platten, Matten, Stangen, Profilen, Rohren, Schläuchen oder Bändern, auch als Bezugsstoffe; Füllstoffe zur Polsterung aus Gummi und/oder Kunststoffen; Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate); Trittschaum (Halbfabrikat) aus Kunststoff zur Anfertigung von Gipspositiven; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke), insbesondere Hart-PVC-Folien; Schutzhandschuhe, nämlich Isolierhandschuhe; Teile, Bestandteile sowie Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten
24
Bezugsstoffe zum Beziehen von orthopädischen Einlagen
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Einlege- und Schuhsohlen, auch in Form von Halbsohlen; Absätze (für Schuhe); Rist- und Fersenauflagen (soweit Klasse 25 enthalten); Teile, Bestandteile sowie Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
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Durchführung von Seminaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2021 | 202100238726 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Oktober 2020 | 202000297341 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 16. Februar 2016 | 201620430143 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Januar 2016 | 201500038185 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. August 2010 | 201000528506 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Oktober 2006 | 200603601245 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Mai 2006 | 200603601104 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306042991