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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Abschminkmittel; Atemfrischesprays; Fleckenentferner; Seifen; Hautcreme (kosmetisch), Hautpflegemittel (kosmetisch); Wäschestärke; Eau de Parfum; Eau de Toilette; Rasierwasser; Dusch- und Badegel, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, insbesondere Deodorants; Sonnenschutzmittel (kosmetisch), insbesondere Sonnenöle, Sonnenkosmetik; Gesichtscremes; Haarpflege und -verschönerungsmittel, insbesondere Haarshampoo, Haarfestiger, Haarstylingmittel, Haarsprays und -festiger; Kosmetika, kosmetische Badezusätze, Nagellack, Schminke, Rasiermittel, Haarentfernungsmittel, Kosmetikpinsel; pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle); Make-up; Schuhcreme, Shampoos; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Chemische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Heilkräuter-Extrakte für medizinische Zwecke, Räucherkerzen, Nahrungsergänzungsmittel zur Gesundheitspflege zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen; medizinische Tees; Vitaminpräparate; Arzneimittel (soweit sie nicht der Apothekenpflicht unterliegen); Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form; Kaugummi für medizinische Zwecke; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch), Luftauffrischungsmittel; Lösungen für Kontaktlinsen; Haftmittel für Zahnprothesen; Raumsprays; gefüllte Verbandskästen, Kissen mit Verbandszeug; Papierwindeln; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Chronographen als Zeiterfassungsgeräte; Photoapparate, Objektive, Kompasse, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Webcams, Camcorder; Überwachungskameras, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, photografische Blitzgeräte, Leinwände, Diarahmen, Stative, Phototaschen; Bildschirme, Bildschnittgeräte; Fotokopierapparate, Filmkameras, einschließlich digitaler Kameras; Filmwiedergabegeräte, belichtete Diapositive; Brillen, Sonnenbrillen, Blendschutzbrillen, Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillengläser, Brillenetuis, Kontaktlinsen, Kontaktlinsenetuis, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Videorecorder, DVD-Abspiel- und -Aufnahmegeräte, VHS-Abspiel- und -Aufnahmegeräte; CD-Abspiel- und -Aufnahmegeräte, Satellitenempfangsgeräte einschließlich Satellitenantenne; digitale Fernsehempfangs-, -abspiel- und/oder -aufzeichnungsgeräte; Hi-Fi-Geräte, Stereoanlagen; Antennen; Geräte der Kommunikations- und Unterhaltungselektronik sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Radios, Autoradios, Uhrenradios, Schallplattenspieler, Kassettenrekorder, Kopfhörer, CD-Player, Tonbandgeräte, Ton- und Bildaufzeichnungs-, -übertragungs-, -verstärkungs- und -wiedergabegeräte, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Fernsehgeräte, Equalizer, Mikrofone, Diktiergeräte; Magnetaufzeichnungsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Videospiele (zum Anschluss an ein Fernsehgerät), Videokassetten (bespielte und unbespielte), Audio- und Stereokassetten (bespielte und unbespielte); bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder, CDs, DVDs, MCs, MDs, Laserdiscs, Video-CDs; MP3-Speichergeräte, MP3-Player; Fernbedienungen; Überwachungsapparate und -geräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Funk- und Fernsprechgeräte, Sprechmaschinen; Geldautomaten; elektronische Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Spielcomputer, Heimcomputer, Notebooks, Monitore, TFT-Displays, Spielkonsolen, Controller, Telespiele, Boxen mit eingebautem Verstärker, Dateneingabe- und -ausgabegeräte (einschließlich Tastatur, Joystick, Gamepad, Maus, Mauspad), Scanner, Drucker, Terminals, Schnittstellenkarten, Laufwerke aller Art (extern und intern), Speichermodule, Speichersysteme (extern und intern), im Wesentlichen bestehend aus Speichermedien, einschließlich optischen, digitalen oder magnetischen Speichermedien und PC-Einsteckkarten sowie dazugehörige Schreib- und Leseeinheiten, CD-Brenner, Hauptplatinen; Computereinsteckteile, Modems, ISDN-Karten; Disketten, CD-ROMs, Soundkarten, Grafikkarten, auf Datenträgern gespeicherte Programme, Computerspiele (Software); Ladegeräte für Akkus; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; Taucheranzüge, Taucherbrillen, Skibrillen; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Batterien, Akkus, Tachometer, Transformatoren; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteiltafeln oder -schränke; Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, Batterieladegeräte; Warndreiecke; Telefongeräte, Telefonanlagen, elektrische Geräte zur Unterstützung des Systems der mobilen Kommunikation, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Briefwaagen, Rechenschieber; Computersoftware; Geräte und Apparate zum Anzeigen, Kodieren, Dekodieren, Übertragen, Empfangen, Speichern und Verarbeiten von Ton- und/oder Bildsignalen und/oder Bilddaten, insbesondere digitale und analoge Satellitenkompaktanlagen, DVBT-Receiver, DVBT-Antennen, SAT-Receiver und SAT-Schüsseln; Fahrradcomputer; Schlösser (elektrisch); Navigationsgeräte, insbesondere für Fahrzeuge (Bordcomputer)

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder und Fahrradzubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrradrahmen, Fahrradsättel, Fahrradgepäckträger, Fahrradstützen, Fahrradständer, Fahrradklingeln und/oder -hupen, Fahrradluftpumpen, Fahrradkindersitze, Fahrradabstandhalter, Fahrradreifen, Fahrradpedale; Fahrradkörbe, Fahrradlenkstangen; Fahrradtaschen; Fahrradschutzbügel, Fahrradschutzverkleidungen für Ketten und Gangschaltungen; Fahrräder mit Hilfsmotor, Motorroller, Mopeds, Bezüge für Fahrrad- und Motorradsättel; Boote sowie deren Zusatz- und Ersatzteile (soweit in Klasse 12 enthalten); Paddel; Kraftfahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Transportvorrichtungen (soweit in Klasse 12 enthalten) für den Transport von Gepäck an und auf Kraftfahrzeugen; Scheibenwischer, Spoiler, Schneeketten; Dreiräder; Campingwagen; Einkaufswagen; Elektrofahrzeuge; Golfkarren; Flugzeuge; Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Mopeds; Motorräder; Ruder; Rollstühle; Schlitten (Fahrzeuge); Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Transportkarren

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 14 enthalten; Gold- und Silberwaren, ausgenommen Messerschmiedewaren; Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Abzeichen aus Edelmetall, soweit in Klasse 14 enthalten; Anstecknadeln, Schmucknadeln, Krawattennadeln, Broschen, Armbänder, Ketten, Ohrringe, Perlen, Ringe; Kästen, Körbe aus Edelmetall für den Haushalt; Münzen, Medaillons als Schmuck; Wecker

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier, Pappe und/oder Karton, Verpackungstüten aus Papier, Pappe und/oder Karton, Tier- und Pflanzenpräparate als Unterrichtsmaterial zu Unterrichtszwecken, Globen, Wandtafelzeichengeräte; Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Tintenfässer, Tintenpatronen für Schreibgeräte, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pullordner, Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen aus Papier und/oder Pappe (Schreibwaren), Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Hüllen für Amtspapiere; Fotoalben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien; Pinsel; Schreibgeräte, einschließlich Stifte, Füller, Kugelschreiber, Briefbeschwerer, Packpapier, Schreibkreide, Radierer; Druckereierzeugnisse, Bücher, Kalender, Alben, Atlanten, Photographien, Notizbücher, Broschüren, Prospekte, Plakate, Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte; Aufkleber; Künstlerbedarfsartikel; Schreibmaschinen sowie deren Zubehör soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Folien für Verpackungszwecke aus regnerierter Zellulose, Viskose, Plastik und/oder Kunststoff; Malerrollen; Modelliermasse; Papiertüte; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff; Kompakt Timer (Kalender)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Ledergurte, Lederbezüge für Möbel, Reisenecessaires (Lederwaren), Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), Riemen, Schnüre und Möbelbezüge aus Leder; Babytragetücher; Badetaschen, Bekleidungsstücke für Tiere; Bergstöcke; Brieftaschen; Campingtaschen; Dokumentenmappen, Dokumentenkoffer; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Einkaufstaschen, -netze; Felldecken (Pelz); Felle (Pelze); Gehstöcke; Geldbörsen (Geldbeutel); Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Handkoffergriffe, Aktentaschen, Kosmetikkoffer und/oder -taschen; Schminkkoffer, Beauty-Cases; Schlüsseletuis (Lederwaren), Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Sprorttaschen, Beutel (soweit in Klasse 18 enthalten); Portemonnaies; Kleidersäcke für die Reise; Häute und Felle; Pelze; Regenschirme, Regenschirmgriffe; Schirmstöcke, Schirmringe, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Stockgriffe; Kleidersäcke für die Reise; Babytragetücher, Babytragen, Babygurte und Trageschlingen; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Leder

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind; Besen; Wäscheklammern; Bügelbretter, Bügelbrettbezüge, Wäschespinnen, Wäschekörbe, Wäschetrockenständer und andere Vorrichtungen zum Trocknen von Wäsche (soweit in Klasse 21 enthalten); Wäscheaufbewahr-/-sortiersystem, nämlich Geräte und Behälter für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Abfalleimer, Körbe für den Haushalt (nicht aus Edelmetall), Waschwannen, Putzzeug, Schwämme für den Haushalt; Leder für Putztücher, Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke; Wischmopps, Reinigungsgeräte (handbetätigt); Porzellangeschirre, insbesondere Speise-, Kaffee-, Teeservice; Haushalts- und Küchengeräte (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Gebrauchs- und Ziergegenstände aus keramischen Werkstoffen (soweit in Klasse 21 enthalten), nämlich Teller, Schüsseln, Schalen, Tassen, Becher, Kannen, Vasen, Krüge, Tafelaufsätze, Besteckgriffe, Eierbecher, Serviettenringe und/oder -ständer, Figuren zu Zierzwecken aus Porzellan, Steingut, Glas und ähnlichen keramischen Werkstoffen (soweit in Klasse 21 enthalten); Kochgeschirre und -geräte; Kochtöpfe, Bratpfannen, Thermosflaschen; Serviertabletts (nicht aus Edelmetall); Teeservice, Tafelaufsätze und Tafelgeschirr aus Edelmetall; Teemützen; Krüge, Kerzenhalter; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Handtuchstangen, Handtuchhalter aus Edelmetall

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Gurte (soweit in Klasse 22 enthalten), Planen (soweit in Klasse 22 enthalten), Segel (soweit in Klasse 22 enthalten); Bänder (nicht aus Metall) zum Verpacken und Binden; Geschenk- und Dekorationsbänder zum Binden aus Textil

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Gardinen und/oder Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff, Gardinenhalter (aus Textilien), Scheibengardinen, Rollos aus textilem Material; Steppdecken, Laken, Spannbetttücher, Decken (soweit in Klasse 24 enthalten), Bettwäsche, Federbetten, Bettbezüge, Tücher (soweit in Klasse 24 enthalten), Servietten, Tischmatten (Tischwäsche), Kissenbezüge, Polsterstoffe und -decken, Tapeten aus textilen Produkten

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Freizeit-, Sport-, Ski-, Schwimm-, Bade- und Strandbekleidung, Lederbekleidung, Kopfbedeckungen, einschließlich Kappen, Mützen, Baskenmützen, Mützenschirme, Hüte, Kapuzen, Kopftücher, Handschuhe (Bekleidung); Stirnbänder (Bekleidung); Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Bikinis, Badesandalen, Badeschuhe; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidung für Autofahrer; Fausthandschuhe (Bekleidung); Fischerwesten (Anglerwesten); Fußsäcke (nicht elektrisch beheizt); Galoschen; Gamaschen; Geldgürtel (Bekleidung); Gürtel (Bekleidung); Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe; Halstücher; Handschuhe (Bekleidung); Hemdblusen, Hemdeinsätze, Hemdkragen (lose), Hemden; Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung); Hosen, Hosenstege, Hosenträger; Hüftgürtel; Anzüge, Jacken, Kleider, Hosen, Röcke; Kleidereinlagen (konfektioniert); Lätzchen, nicht aus Papier; Ohrenschützer (Bekleidung); Overalls; Pelze (Bekleidung); Radfahrerbekleidung; Lederschuhe, Sandalen, Stoffschuhe (Espadrillos), Hausschuhe, Holzschuhe, Strandschuhe, Sportschuhe; Schuhwaren, einschließlich Absätze (für Schuhe), Absatzstoßplatten für Schuhe, Einlegesohlen, Schuhsohlen; Schals, Schärpen; Schlafanzüge, Schlafmasken; Schleier (Bekleidung); Stiefel, Halbstiefel (Stiefeletten); Schürzen (Bekleidung); Unterwäsche, einschließlich Unterhemden, Unterhosen, Corsagen, Schlüpfer, Slips, Büstenhalter, Unterröcke; Korsettleibchen, Korsetts, Leibwäsche (schweißaufsaugend); Skischuhe; Socken, Sockenhalter; Sportbekleidung und -unterwäsche; Strumpfbänder, Strümpfe, Strumpfhalter, Strumpfhosen, Wadenstrümpfe; Wasserskianzüge; Westen; Wirkwaren (Bekleidung)

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haarschmuck, Perücken; Kurzwaren, soweit in Klasse 26 enthalten; künstliche Blumen; Schuhspangen, Schuhschnallen, Schuhhaken, Schuhverzierungen (nicht aus Edelmetall); Schulterpolster für Bekleidung; Stick-, Stopf-, Häkelnadeln, Stopfeier; Ärmelhalter; Anstecker (Buttons); Nadeletuis aus Edelmetall

28 Spiele, Spielzeug, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Turn- und Sportartikel aller Art, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Rollschuhe, Rollerskates, Inliner, Skateboards, Schlitten, Skier, Bobs, Schlittschuhe, Snowboards, Swingboards, Surfbretter, Bälle, Diskusse, Expander, Federballspiele, Tennisschläger, Golfschläger, Golfbälle, Tennistaschen, Krickettaschen, Golftaschen, Gymnastik- und Turngeräte, Box- und Fechthandschuhe, Paragleiter, Hängegleiter, Hockeyschläger, Kegel, Kricketsäcke, Spielkugeln, Wurfpfeile, Wurfscheiben, Roller, Schießscheiben; Angelgeräte und -zubehör, soweit in Klasse 28 enthalten; Billardtische, Billardqueues sowie -zubehör, soweit in Klasse 28 enthalten; Bodybuildinggeräte; Bögen (Bogenschießen); Brettspiele; Bumerangs; Diskusse für Sportzwecke; Dominospiele; Drachen; Eislaufstiefel (komplett); elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Ellbogenschützer (Sportartikel); Expander; Fahrrad-Heimtrainer; Fahrzeugmodelle (verkleinert); Farbkugelpistolen (Sportartikel); Faschingsmasken; Federballspiele; ferngesteuerte Fahrzeuge (Spielzeuge); geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Geräte für Körperübungen; Geräte für Zauberkünstler; Gesellschaftsspiele; Gleitschirme (Paraglider); Glöckchen für Christbäume; Golfschläger, Golftaschen, mit oder ohne Räder; Gymnastikgeräte und Turngeräte; Handschuhe (Zubehör für Spiele); Hanteln; Hockeyschläger; Inliner Rollskates; Jetons für Spiele; Kaleidoskope; Kartenspiele; Klettergurte (Sportartikel); Knieschützer (Sportartikel); Kopfschützer (Sportartikel); Kreisel (Spielwaren); Mah-Jong; Marionetten; Mobiles (Spielwaren); Munition für Farbkugelpistolen (Sportzubehör); Murmeln; Netze (Sportartikel); Pistolen (Spielwaren); Plüschtiere; Pucks (Wurfscheiben); Punchingbälle; Puppen (Spielwaren), Puppenbetten, Puppenfläschchen, Puppenhäuser, Puppenkleider, Puppenstuben; Puzzles; Ringspiele; Rodelschlitten; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Roller (Kinderfahrzeuge); Rollschuhe; Roulettspiele; Schaukeln; Schaukelpferde; Scherzartikel; Schienbeinschutz (Sportartikel); Schießscheiben; Schlitten (Sportartikel); Schlittschuhstiefel (komplett); Schmetterlingsnetze; Schneekugeln; Schneeschuhe; Schutzpolster (Sportausrüstungen); Schwimmbecken (Spielwaren); Schwimmflossen; Seifenblasen (Spielzeug); Skateboards; Skibelag, Skibindungen, Skier, Skiwachs; speziell an Skis und Snowboards angepasste Taschen; Spielbälle; Spielkugeln; Spieltische für Tischfußball; Spielwürfel; Spielzeug für Haustiere; Spielzeugfahrzeuge; Sportschläger, Springseile, Steinschleudern (Sportartikel); Surfbretter; Tennis-, Badminton- und Tischtennisschläger sowie -zubehör, soweit in Klasse 28 enthalten; Trampolins (Sportartikel); Wasserskier; Wippen; Würfelbecher; Wurfpfeile, Wurfscheiben, Wurfscheiben (Spielzeug); Zündblättchen (Spielzeug), -hütchen für Pistolen (Spielwaren); Spielkarten; Spezialtaschen für Sportgeräte, Taschen zum Aufbewahren und Transportieren von Schlittschuhen und Rollschuhen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte sowie Fertigsalate, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wurst und/oder Wild; Suppen, Suppenpräparate, Kraftbrühe; Pickles; zubereitete Kartoffelprodukte, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind, Kartoffelknödel, Kartoffelpuffer, Kartoffelpüree, Kroketten, Pommes frites, Rösti; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Fruchtgelees, Fruchtmus; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Butter, Sahne, Quark, Joghurt, Crème fraîche, Schmand, Buttermilch, Käse, Käseprodukte und Käsezubereitungen; Speiseöle und -fette, Margarine; fetthaltiger Brotaufstrich und Brotaufstrich auf vegetarischer Basis; Sojagerichte als Fleischersatz, Tofu; Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten, im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 29 enthalten, Kartoffelchips, Kartoffelsticks, Zwiebelringe aus Kartoffeln; getrocknete Früchte, Rosinen, verarbeitete Nüsse, Haselnuss-, Erdnuss-, Macadamia-, Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen, überbacken und/oder gewürzt; diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten

30 Kaffee, Tee, Kakao, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeegetränke, Espresso; Getränke auf der Basis von Tee, Eistee, pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ausgenommen ätherische Öle), Essenzen für Nahrungszwecke (ausgenommen ätherische Essenzen und Öle); Kakaogetränke; natürliche Süßstoffe, Reis, Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nasi Goreng, Sushi, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Backpulver, Haferflocken, Müsli, Cornflakes, Getreidesnacks; Knäckebrot, Paniermehl, belegte und unbelegte Pizza, Hamburger, Gemüseburger, Hotdogs, Fleischpasteten; feine Backwaren und Konditorwaren, Torten, Kuchen, Gebäck, Kekse, Waffeln, Kuchenmischungen (pulverförmig), Kuchenteig; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke, Maischips, Zwiebelringe aus Mais, Puffmais, Salzstangen, Salzgebäck, Salzbrezeln; Süß- und Zuckerwaren, Schaumzuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Schokoküsse, Wein- und Fruchtgummi, Lakritze; süße Brotaufstriche, soweit in Klasse 30 enthalten, Süßspeisen und Desserts, Pudding und Puddingpulver, rote Grütze, Milchreis; Teigwaren, Nudeln jeglicher Art, Gnocchi, Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Torellini, Lasagne, Spagetti, Ravioli, Spätzle, Maultaschen, Frühlingsrollen; Gewürzmischungen, Muskatnüsse; diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; konservierte Küchenkräuter

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; Blumenzwiebeln und -knollen, Mulch- und Torfstreu, Tierstreu, Katzenstreu, Vogelsand; Nüsse; Früchte (frisch)

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; isotonische Getränke, Limonaden, Gemüsegetränke, Gemüsesäfte; Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwässern und/oder kohlensäurehaltigen Wässern

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alkoholhaltige Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, alkoholische Essenzen und Extrakte, Aperitifs, Cocktails, Liköre, Spirituosen, Weine, weinhaltige Getränke, Sekt und Schaumweine

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Tabakprodukte, Tabakwaren, Zigaretten, Zigarren, Zigarillos; Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenmundstücke, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarren- und Zigarettenetuis (nicht aus Edelmetall), Aschenbecher (nicht aus Edelmetall), Zigarrenabschneider, Pfeifen, Pfeifenreiniger, Feuersteine; Feuerzeuge für Raucher, Gaspatronen für Feuerzeuge; Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen jeweils aus Edelmetal

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend die Waren der Klassen 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33 und 34, auch über das Internet; Aktualisierung von Werbematerial; Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen (Büroarbeiten); Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Marketing auch in digitalen Netzen; Merchandising; Meinungsforschung; Marktforschung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien, für den Einzelhandel; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange); Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Mobilfunkverträgen (für Dritte); Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how (Franchising); Verteilen von Werbemitteln; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen (ausgenommen die Zimmervermittlung in Hotels und Pensionen), Veranstaltung und Vermittlung von Besichtigungen, Beförderung von Passagieren, Reisenden; Beförderung von Personen mit Fahrzeugen, einschließlich Autobusse, Schiffe, Flugzeuge; Reisebegleitung; Reisereservierungen und -buchungen; Vermittlung und/oder Durchführung von Ausflugsfahrten und Besichtigungen; Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Fahrzeugen, Booten; Zustellung von Paketen; Einsammeln, Transportieren von Abfall und Sekundärrohstoffen; Verteilung von Zeitungen und Zeitschriften

40 Sortieren von Abfall und Sekundärstoffen

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Seminaren, Kongressen und Kursen auf betriebswirtschaftlichem und kaufmännischem Gebiet, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Volksbelustigungen; Ticketverkauf, -reservierungen und -buchungen für Veranstaltungen; Fortbildung, Erziehungsberatung; Unterricht, insbesondere Fernunterricht und Sprachunterricht; Film- und Videofilmproduktion, Film- und Videoverleih, Film- und Videovorführungen; Künstlervermittlung; Künstlerdienste, nämlich Veranstaltung von Unterhaltungsshows mit Künstlern; Musikdarbietungen; Zirkusdarbietungen; Theateraufführungen; Kinderbetreuung zum Zwecke der Erziehung und/oder Unterhaltung, soweit in Klasse 41 enthalten; Vermittlung von Sport- und Sprachunterricht sowie Filmvorführungen und Musikdarbietungen; Betrieb von Gesundheitsclubs (Fitness), Trainingsclubs und Fitnessstudios, Golfplätzen, Tennisplätzen, Reitanlagen, Kindergärten (Erziehung), Kinos, Diskotheken, Museen (Darstellungen, Ausstellungen), Spielhallen, Sportcamps und Sportanlagen, Vergnügungsparks; Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 41 enthalten) für sportliche, wissenschaftliche, politische und kulturelle Veranstaltungen; Vermietung von Filmen, Datenträgern, Projektionsapparaten und Zubehör, soweit in Klasse 41 enthalten; Vermietung von Zeitungen und Zeitschriften, soweit in Klasse 41 enthalten; Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und sonstigen Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Druckschriften (ausgenommen Werbetexte), insbesondere von Büchern, Zeitschriften, Katalogen und Zeitungen im Geschäfts-, Freizeitbereich; Aufzeichnung (Produktion) von Videobändern; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen eines Freizeit- und Vergnügungsparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants

44 Betrieb von Bädern, Schwimmbädern

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306030748
Registernummer	30603074

Anmeldedatum	17. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum	04. August 2006
Eintragungsdatum	04. Juli 2006
Beginn Widerspruchsfrist	04. August 2006
Ende Widerspruchsfrist	06. November 2006
Ablaufdatum	31. Januar 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. Februar 2023	202300052532	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2020	202000278673	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2020	202000264519	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Februar 2016	201520354281	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Februar 2016	201500038334	4	Verlängerung, Verlaengert
27. November 2015	201520334273		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. März 2011	200604823525	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
28. November 2006	200604823525	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
04. Juli 2006	200603504786	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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