30602012

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30602012 wurde als Bildmarke am 06.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Vier Farben #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306020122
Registernummer 30602012
Anmeldedatum 06. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum 01. Dezember 2006
Eintragungsdatum 27. Oktober 2006
Beginn Widerspruchsfrist 01. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist 01. März 2007
Ablaufdatum 31. Januar 2016

Markeninhaber

Stefan Martin

67661 Kaiserslautern
DE

Markenvertreter

Klein & Klein Patentanwälte
67663 Kaiserslautern DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fertiggerichte mit Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Gemüse oder Geflügel als Einlagen; Imbißwaren (ausgenommen Getränke) mit Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Gemüse, Geflügel oder Käse als Hauptbestandteile; vorbereitete Salate mit Zutaten wie Tomaten, Thunfisch, Schinken, Käse, Ei in Scheiben, Kidnybohnen, Zwiebeln, Oliven, Olivenringen, Paprika oder Mais und Dressings; tafelfertige oder tiefgekühlte Gemüse oder Gemüsekombinationen; verarbeitetes Gemüse oder Fisch als Ausgangsprodukte für die Zubereitung von Pizzen; Fertiggerichte mit Fleisch als Hauptbestandteile, auch solche mit Käse überbacken; Spare Ribs; Chicken Wings, auch solche auf amerikanische Art
30 vorbereitete Salate mit Croutons und Dressings als Zutaten; tafelfertige Salate mit grünen Salaten oder Gemüse als Hauptbestandteile; Fertiggerichte mit Backwaren als Einlage; Fertiggerichte mit Teigwaren als Hauptbestandteile, auch solche mit Käse überbacken; frische oder gefrostete Teiglinge in roher, vor- oder fertiggebackener Form, auch gefüllt mit Tomatensauce, Mozzarella- oder Pizza-Käse, Fleisch (auch Hähnchenfleisch), Schinken, Pilzen, Pepperonisalami; Pizzen; Speiseeis
39 Lieferservice für Getränke und vorbereitete oder tafelfertige Speisen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2016 201620703686 5f Löschung, Marke geloescht
26. März 2007 200607522270 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Oktober 2006 200603496032 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306020122

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