SZ softzoll Logo (DPMA, 10.01.2006)
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Die Deutsche Marke SZ softzoll wurde als Wort-Bildmarke am 10.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Punkte #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306015145 |
| Registernummer | 30601514 |
| Anmeldedatum | 10. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 27. März 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. April 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juli 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2026 |
Markeninhaber
14057 Berlin
DE
Markenvertreter
10179 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computerprogramme und Software aller Art, insbesondere für die elektronische Zollabwicklung, gespeichert auf Datenträger oder herunterladbar; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte
16
Druckereierzeugnisse, Handbücher sowie Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere als Dokumentations- und Schulungsmaterial für Software sowie die elektronische Zollabwicklung; Formulare (Formblätter) aller Art, insbesondere für den Außenhandel und die Zollabwicklung
35
Outsourcing-Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten), Pflege von Daten in Computerdatenbanken für Dritte auf dem Gebiet der Zollabwicklung; Erstellung von Steuererklärungen für den Zoll
38
Bereitstellen von Informationen für die Zollabwicklung im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; elektronische Übermittlung von EDIFACT-Nachrichten an die Zollverwaltung
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Pflege und Installation von Software; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Vermietung von Computersoftware; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung); technisches Projektmanagement im EDV-Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2016 | 201500036001 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Juni 2015 | 201520064313 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. August 2006 | 200603567648 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. März 2006 | 200603567153 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306015145