30601356

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30601356 wurde als Bildmarke am 10.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Dreiecke, eines in dem anderen #Zwei Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306013568
Registernummer 30601356
Internationale Marke Nr. IR910467, 30. Juli 2024
Anmeldedatum 10. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum 13. April 2006
Eintragungsdatum 14. März 2006
Beginn Widerspruchsfrist 13. April 2006
Ende Widerspruchsfrist 13. Juli 2006
Ablaufdatum 31. Januar 2026

Waren und Dienstleistungen

9 Instrumente und Apparate für die Kraftstoffversorgung von Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Instrumente und Apparate für die Kontrolle des Kraftstofffüllstandes von Kraftstofftanks, für die Betankung von Kraftfahrzeugtanks, für die Kraftstoffdampfrückführung und für die Leckdiagnose von Kraftstofftanks; Instrumente und Apparate für die Verstellung der Sitzkontur und Sitzposition, nämlich elektronische Bediengeräte; Füllstandssensoren
12 Kraftstofftanks; Teile für Kraftstofftanks, nämlich Betankungsabschaltventile, Auslaufschutzventile, Be- und Entlüftungsventile und solche Ventile enthaltende Be- und Entlüftungseinrichtungen, Übertankungsschutzventile, Roll-over-Ventile, Rückschlagventile, Pumpen und solche enthaltende Pumpenanordnungen für Kraftstofftanks, Leitungsanordnungen, Kraftstoffentnahmeapparate mit integriertem Füllstandssensor, Einfüllstutzen für Kraftstofftanks; Kraftfahrzeugsitze; mechanische und pneumatische Instrumente und Apparate für die Verstellung der Sitzkontur und Sitzposition und Teile dafür, nämlich mechanische und pneumatische Druckregler, Ventile; Kopfstützen, Armlehnen, Luftkissen zur Sitzkonturverstellung; Instrumente und Apparate für die Be- und Entlüftung von Kraftfahrzeugkurbelgehäusen, für die Unterdruckversorgung von Kraftfahrzeugbremsen und für Aktivkohlefilter sowie Bauteile hierfür, nämlich Druckregelventile, Wegeventile, Rückschlagventile, Abschaltventile und Druckspeicher, mechanische und pneumatische Druckregler, Leitungsanordnungen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Mai 2016 201620551675 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2016 201500037503 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Oktober 2015 201520245988 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2013 201300064422 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 2006 200606418708 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2006 200603555516 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. März 2006 200603555160 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306013568