Alfmeier

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Alfmeier wurde als Wortmarke am 10.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306013541
Registernummer 30601354
Internationale Marke Nr. IR910515, 30. Juli 2024
Anmeldedatum 10. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum 07. April 2006
Eintragungsdatum 06. März 2006
Beginn Widerspruchsfrist 07. April 2006
Ende Widerspruchsfrist 07. Juli 2006
Ablaufdatum 31. Januar 2026

Waren und Dienstleistungen

9 Instrumente und Apparate für die Kraftstoffversorgung von Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Instrumente und Apparate für die Kontrolle des Kraftstofffüllstandes von Kraftstofftanks, für die Betankung von Kraftfahrzeugtanks, für die Kraftstoffdampfrückführung und für die Leckdiagnose von Kraftstofftanks; Instrumente und Apparate für die Verstellung der Sitzkontur und Sitzposition, nämlich elektronische Bediengeräte; Füllstandssensoren
12 Kraftstofftanks; Teile für Kraftstofftanks, nämlich Betankungsabschaltventile, Auslaufschutzventile, Be- und Entlüftungsventile und solche Ventile enthaltende Be- und Entlüftungseinrichtungen, Übertankungsschutzventile, Roll-over-Ventile, Rückschlagventile, Pumpen und solche enthaltende Pumpenanordnungen für Kraftstofftanks, Leitungsanordnungen, Kraftstoffentnahmeapparate mit integriertem Füllstandssensor, Einfüllstutzen für Kraftstofftanks; Kraftfahrzeugsitze; mechanische und pneumatische Instrumente und Apparate für die Verstellung der Sitzkontur und Sitzposition und Teile dafür, nämlich mechanische und pneumatische Druckregler, Ventile; Kopfstützen, Armlehnen, Luftkissen zur Sitzkonturverstellung; Instrumente und Apparate für die Be- und Entlüftung von Kraftfahrzeugkurbelgehäusen, für die Unterdruckversorgung von Kraftfahrzeugbremsen und für Aktivkohlefilter sowie Bauteile hierfür, nämlich Druckregelventile, Wegeventile, Rückschlagventile, Abschaltventile und Druckspeicher, mechanische und pneumatische Druckregler, Leitungsanordnungen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Mai 2016 201620551643 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2016 201500033695 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Oktober 2015 201520245949 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2013 201300064379 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 2006 200606418695 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2006 200603547851 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. März 2006 200603547013 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306013541