4 in 1

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 4 in 1 wurde als Marke am 09.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vertretungen diverser Produkte #Fünf Farben und mehr #Waschmaschinen, Geschirrspüler (Maschinen)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Marke
Aktenzeichen 306008939
Registernummer 30600893
Anmeldedatum 09. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum 14. Juli 2006
Eintragungsdatum 13. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 2006
Ablaufdatum 31. Januar 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter, Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; vorgenannte Waren auch mit Desinfektionsmitteln
2 Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von metallischem Küchengeschirr auch mit Desinfektionsmitteln
3 Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für Geschirrspül- und Waschmaschinen insbesondere mit geruchsneutralisierender und desodorierender Funktion; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckentfernungsmittel; vorgenannte Waren auch mit Desinfektionsmitteln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. September 2016 201620700072 5f Löschung, Marke geloescht
13. März 2014 201400098279 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200341487 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100310844 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juni 2007 200603496822 8e Eintragung, Marke eingetragen
04. Juni 2007 200603496822 Eintragung, Marke eingetragen
08. November 2006 200604516088 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Juni 2006 200603496822 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306008939