30600729 Logo (DPMA, 04.01.2006)
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Die Deutsche Marke 30600729 wurde als Bildmarke am 04.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Zwei Dreiecke, eines in dem anderen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere Flaschen oder Fläschchen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306007290 |
| Registernummer | 30600729 |
| Anmeldedatum | 04. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 03. April 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Mai 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. August 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2026 |
Markeninhaber
10117 Berlin
DE
Markenvertreter
10117 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Verpackungen aus Blech, insbesondere getrennte Verpackungen; Getränkedosen; Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse aus Metall; Folien aus Metall zur Verpackung und Lagerung von Abfall
9
Rücknahme- und Sortierautomaten (soweit in Klasse 9 enthalten) für Verpackungen, insbesondere Einwegverpackungen
16
Verpackungen, insbesondere Einwegverpackungen, aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Getränkeverpackungen, jeweils soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbehälter aus Papier; Verpackungsmaterial aus Papier oder mit Kunststoff beschichtetem Papier; Verpackungsbeutel und -säcke aus Papier oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff zur Verpackung und Lagerung von Waren
20
Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
21
Flaschen
35
Öffentlichkeitsarbeit, Werbung
36
Betrieb eines Pfandsystems für Handelsunternehmen, nämlich Clearing (Verrechungsverkehr) von Pfandeinnahmen
39
Abtransport und Lagern von Abfall- und Recyclingstoffen; Rücknahme von leeren Einwegverpackungen und Einwegverpackungsbehältern; Betrieb eines Pfandsystems, nämlich Einsammeln, Logistikdienstleistungen für den Transport, Transportieren und Zwischenlagern von Getränkebehältern
40
Müll- und Abfallrecycling; Sortieren von Getränkebehältern; Sortieren von Abfall und wiederverwertbaren Stoffen; Betrieb eines Pfandsystems für Handelsunternehmen, nämlich Markierung von Einwegverpackungen
42
technische Abfallberatung; Entwicklung und Umsetzung in technischer Hinsicht von Rücknahmesystemen für Verpackungen der unterschiedlichsten Stoffgruppen, der unterschiedlichsten Größe und Herkunft sowie der unterschiedlichsten Verwertungsmöglichkeiten und ab den verschiedensten Anfallstellen; Ingenieurdienstleistungen bei der Entwicklung und Umsetzung von Rücknahme-, Behandlungs-, Verwertungs- und Entsorgungskonzepten in allen Wertstoffbereichen; Betrieb eines Sicherheitsverfahrens zur Sicherstellung der Fälschungssicherheit von Einwegverpackungen durch Codierung, Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Daten zu Sicherheitszwecken und zum Zwecke der Identifizierung von Teilnehmern eines Pfandsystems; Zertifizierung von Teilnehmern eines Pfandsystems; technologische Dienstleistungen; Bereitstellung von Zugriffszeiten zu einer zentralisierten Datenbank für Barcodes in Verkehr gebrachter und zurückgegebener Einwegverpackungen; Betrieb eines Pfandsystems, nämlich Erfassen von Getränkebehältern durch automatisiertes Zählen und Messen
45
Vergabe von Lizenzen für gewerbliche Schutzrechte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2017 | 201700056610 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2017 | 201620795668 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2017 | 201620795668 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Januar 2016 | 201500034624 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. Januar 2016 | 201620397845 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 15. September 2006 | 200603573895 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. April 2006 | 200603573432 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306007290