ok – Infos zur Marke Nr 306005336 (DPMA, 09.01.2006)

Waren und Dienstleistungen

1 lichtempfindliche, unbelichtete Filme; chemische Imprägniermittel, insbesondere für Zelte, Bekleidungsstücke, Schuhwaren; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Chemikalien zur Behandlung von Wasser, Schwimmbecken, Bädern und Heißwasserwannen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich natürliche und künstliche Düngemittel und sonstige chemische Mittel für die Behandlung des Bodens und von Kulturen; Blumenerde; Mittel zum Haltbarmachen von Schnittblumen; Torf (Dünger); Humusabdeckungen; Präparate von Spurenelementen für Pflanzen; chemisches Abtaumittel, Frostschutzmittel für Kühler, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen; Salz soweit in Klasse 1 enthalten; Spachtelmassen für Kraftfahrzeugkarosserien

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel und Holzlasuren, Holzbeizen; Ausbesserungsstoffe für die Untergrundbehandlung (Grundierfarben); Vorstreichmittel, Holz-, Eisen- und Anstrichpflegemittel, Wand- und Fassadenputze (Farben); Rostschutzmittel

3 Wasch- und Bleichmittel, Weichspülermittel für Wäsche, Geschirrspülmittel, Fleckenentferner/Fleckenentfernungsmittel, Wäschestärke, Glanz- und Glättmittel für Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Reinigungsmittel, Backofenreinigungsmittel, WC-Reinigungsmittel, Glasreinigungsmittel, Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke, Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben, Reinigungsmittel für Autos, Lackpolitur, Reinigungssprays vorzugsweise für den Einsatz in Autos im Armaturenbereich, Lackreiniger, Autowachse, Autoshampoon, Autopoliermittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika, Lotionen für kosmetische Zwecke, Dusch- und Badegel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Haarwässer, Haarlack, Haarfestiger, Haarshampoon, Zahnputzmittel, Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke, kosmetische Watteprodukte wie Wattestäbchen, Kosmetikware, Wattepads, Wattebällchen sowie mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher, imprägnierte oder feuchte Tücher oder Wischtücher für die persönliche Hygiene; Reinigungsmittel für Bürogeräte und Büromöbel, Reinigungsmittel für Schreibautomaten; Holz-, Eisen- und Pflegemittel; Schleifmittel, Unterbodenpflegeschutzmittel für Kraftfahrzeuge; Reinigungs- und Pflegemittel für Möbel

4 Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), Brennspiritus; Grillanzünder, Kaminanzünder, Holzkohle; Campinggas; technische Öle und Fette, Schmiermittel, insbesondere für Kraftfahrzeugmotoren; Christbaumkerzen, Kerzen (für Beleuchtungszwecke), parfümierte Kerzen

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Arzneimittel (soweit sie nicht der Apothekenpflicht unterliegen); Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Aminosäuren, Mineralien und Spurenelementen sowie für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, insbesondere Damenbinden, Monatshöschen, Slipeinlagen, Tampons; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch), Duft- und Beckensteine für Toiletten, gefüllte Verbandskästen, Kissen mit Verbandszeug; Räucherkerzen

6 Geldkassetten aus Metall, Geldschränke; Leitern aus Aluminium, Leitern aus Metall, Klapptritte aus Metall, Verpackungsbehälter aus Metall, Körbe aus Metall; Metalljalousien, Montagezubehör aus Metall für Rollos soweit in Klasse 6 enthalten, Oberschienen, Unterschienen, Blenden und Seitenführungen aus Aluminium und Stahl, Metallbügel, Befestigungselemente, Federn, Schlösser, Ketten alle aus Metall und für Jalousien und Gardinen, Rollenmantel aus Aluminium, Seilspanngarnituren aus Metall; Zeltheringe aus Metall; Schwimmbecken (vorgefertigte Konstruktionen aus Metall); Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); transportable Bauten aus Metall; Geräteschuppen aus Metall; transportable Gartenhäuser aus Metall; Schlosserwaren; Kleineisenwaren aus Metall, insbesondere Nägel, Nieten, Muttern, Schrauben, Haken, Enden; Verlegerohre aus Metall; Benzinkanister aus Bleich; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte) aus Metall; Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische); Benzinkanister aus Blech, auch mit Halterung; Hundegitter aus Metall

7 Maschinen für den Einsatz in der Küche und Großküche; elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Bearbeitung von Lebensmitteln; elektrische Saftpressen, elektrische Mixer, elektrische Zentrifugen, elektrische Schneidemaschinen, Waschmaschinen, Spülmaschinen (sämtliche vorgenannten Geräte soweit in Klasse 7 enthalten), Nähmaschinen und Nähmaschinenteile, Strickmaschinen und Strickmaschinenteile, Staubsaugerzubehörteile, nämlich Staubsaugerbeutel, Staubsaugerfilter und Staubsaugerschläuche, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, Staubsauger und (elektrische) Bohnermaschinen, elektrische Schuhputzgeräte, elektrische Maschinen für die Möbel- und Fußbodenpflege; Zubehörteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Bindemaschinen; elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -apparate sowie deren Teile; Dynamos für Fahrräder; Kompressions-, Misch-, Pump- und Stromerzeugungsaggregate; Zündkerzen und -spulen für Automobile; Luft- und Ölfilter für Automobile; elektrische und pneumatische Werkzeuge für die Bauindustrie, für die Holzindustrie, für Handwerker und für Heimwerker, insbesondere Bohrmaschinen, Bohrhämmer, Schrauber, Sauger, Schleifer, Säger, Heißluftgebläse, Hobel, Klebepistolen, Fräsen, Scheren, Gewindeschneider, Messwerkzeuge, Nager, Rührwerke, Tacker, Lötpistolen, Schaber, Spritzpistolen, Tapetenentferner, Häcksler, Heckenscheren und Hochdruckreiniger, sowie Einsatzwerkzeuge dafür, nämlich Bohrer, Bohrkronen, Meißel, Adapter, Schleifblätter, Schleifscheiben, Schleifbänder, Polierschwämme, Schleifteller, Sägeblätter, Hobelmesser, Fräser, Treibriemen, Schraubendreherklingen; Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; Ventile für Wasserflaschen, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); landwirtschaftliche Maschinen, Küchenmaschinen (elektrisch), Papierschneidemaschinen

8 Handpumpen soweit in Klasse 8 enthalten; Rasierapparate (elektrisch oder nicht elektrisch) und Zubehörteile für Rasierapparate soweit in Klasse 8 enthalten, Epiliergeräte (elektrische und nicht elektrische), Haarschneidemaschinen (elektrische und nicht elektrische), Rasierklingen, Etuis für Rasierapparate, Rasiermesser, Rasiernecessaires, Nasenhaarschneider; Papierschneidemaschinen; Essbestecke auch aus Edelmetallen oder damit plattiert, nämlich Messer, Gabel, Löffel, Vorlegteile, nämlich Suppen- und Saucenlöffel, Tortenheber, Zuckerzangen, Fonduegabeln; handbetätigte Werkzeuge für Fahrräder und sonstige Sportgeräte; Messerschmiedewaren einschließlich Scheren, Messer und Spezialschneider; Handwerkzeuge und handbetätigte Werkzeuge nicht elektrisch oder pneumatisch betätigt, insbesondere Hämmer, Ahlen, Feilen, Hobel, Schraubenzieher, Sägen, Stemmmeißel, Schraubenschlüssel, Sandpapierschleifmaschinen, Drillbohrer, Handbohrmaschinen, Oberfräsen, Heftmaschinen, Nagelpistolen, Zangen, Schraubenschlüssel; Bohreinsätze, Sägeblätter und Rahmen für Bügelsägen, Schraubendrehereinsätze, Schräghobel, Klammern, Schraubstöcke, Drahtbürsten und Räder, Kellen, Spachtel, Beile (Äxte), Crimpzangen, Pinzetten, Schnitzwerkzeuge, Hohlmeißel, Stiftschlüssel-Sets, Knarrenkästen, Gehrungskästen und Gehrungsschneidlade; landwirtschaftliche Geräte (handbetätigt) sowie Bodenbearbeitungsgeräte und Gartenbaugeräte, Hacken, Spaten, Gabeln, Harken, Schaufeln, Stiele, Scheren, Messer; handbetriebene Rasenmäher und Rasenkantenscheren; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Bügeleisen, Batterien jedweder Art und Größe, wiederaufladbare Batterien jedweder Art und Größe, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, elektrische Folienschweißgeräte, Computerhardware, Computer, Notebooks, Tischcomputer, Monitore, Projektoren, Drucker, Scanner, Digitaltonwiedergabegeräte, digitale Videoabspielgeräte, Computerperipheriegeräte, insbesondere Drucker, Tastaturen, Maus; tragbare Computer, Taschen-PCs, persönliche digitale Assistenten, Telefone, Mobiltelefone, Personenrufgeräte, drahtlose E-Mail-Geräte, Computerprodukte und Software, Zubehör (soweit in Klasse 09 enthalten), Teile und Bestandteile zu allen vorstehend genannten Waren; Computersoftware, nämlich Betriebssystemsoftware, Netzwerksoftware, Netzverwaltungssoftware, Schulungssoftware; CD-ROMs mit Benutzeranleitungen, Handbüchern, Ausbildungsmaterial und Produktinformationen; optische Speicherplatten zur Aufzeichnung, Speicherung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten, einschließlich Compact Discs (CD), magnetooptische Platten (MD, MO) und Digital Versatile Discs (DVD); Magnetplatten und Magnetplatten mit großer Kapazität zur Aufzeichnung, Speicherung und Wiedergabe von Daten; tragbare Speichermedien, insbesondere USB-Sticks, digitale Karten, leere Smartmediakarten, Kompaktflashmemokarten; beschriebene und beschreibbare Speichermedien, nämlich Disketten, CD's, DVD's, Audio- und Videokassetten; Geräte und Apparate zum Anzeigen, Kodieren, Dekodieren, Übertragen, Empfangen, Speichern und Verarbeiten von Ton- und/oder Bildsignalen und/oder -daten, insbesondere digitale und analoge Satellitenkompaktanlagen, DVBT Receiver, DVBT Antennen, SAT Receiver und SAT Schüsseln, Verstärker, Empfangsgeräte, Audio-/Video-Empfangsgeräte, Audio-/Videoprozessoren, Tuner, Video-Player, DVD-Player, DAT-Player, CD-Player, MP3-Player, Fernsteuerungsgeräte, integrierte Audiosysteme, Radiogeräte, Fernsehapparate, Bildschirme (LCD und TFT); Wecker, Video-Recorder, CD-Recorder, MP3-Recorder, DVD-Recorder, DAT-Recorder, Kopfhörer, Mikrophone, Lautsprecher, insbesondere auch PKW Lautsprecher; Audio- und Videoverbindungskabel; Fernbedienungen; photographische und optische Apparate und Instrumente, einschließlich Digitalkameras; Filme (belichtet); mechanische Wägeinstrumente; Helme, Fahrradcomputer, Pulsmesser; Warndreiecke, Schlösser (elektrisch); Navigationsgeräte, insbesondere für Fahrzeuge (Bordcomputer); Messbecher

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Glühbirnen; Mikrowellengeräte; elektrisch betriebene Dunstabzugshauben; Kaffeemaschinen; elektrisch betriebene Haushaltsgeräte auch zum Einsatz im Großküchenbereich, nämlich Popkornmaschinen; Lampen (elektrisch), Stehlampen, Tischlampen, Deckenlampen, Lampenröhren, -zylinder, Öllampen, Halogenlampen und -spots, Lampenschirme, Lampenschirmhalter, Bräunungsgeräte, Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke, Linienleuchten, Leuchtstoffröhren, Reflektorlampen, Kerzenlampen; Heizstrahler; Taschenlampen; Stövchen, Rechauds mit Kerzen, Gasbrennern oder auch elektrisch betrieben, Dampfdruckkochtöpfe (elektrisch), Dampfdruckpfannen (elektrisch); Fahrradleuchten; Wasserleitungsgeräte und -apparate und sanitäre Anlagen; Wasserzapfgeräte; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Wasserzu- und -ableitung, -versorgung, -bereithaltung, -verteilung, -entnahme und Warmwasserbereitung von Trink- und Gebrauchswasser; Wasserzu- und -ablaufarmaturen und -ventile für Bad und Duschen; Armaturen für Brause-, Wasch-, Spül-, Bidet- und Klosettanlagen; Wasch- und Spültischarmaturen; Einhebelmischarmaturen, Zweigriffarmaturen (Teile sanitärer Anlagen); Thermostatarmaturen; Energie- und Wasserspararmaturen und -ventile zum Anschluss an Wasserleitungen und für sanitäre Anlagen, Filter zum Zurückhalten von Verunreinigungen im Wasser; thermostatisch und berührungslos gesteuerte Mischbatterien (Teile sanitärer Anlagen); Steuer-, Regel-, Misch-, Absperr- und Selbstschlussventile für Wasserleitungen und sanitäre Anlagen; Brausen, Brausegarnituren, Spritzdüsen, Sprühköpfe, Duschen, Duschwände, Duschsitze, Duschsäulen, Duschschläuche, Waschbrunnen, komplette Dusch- und Waschkabinen; Duschwände, Badewannenwände, Waschraum- und Bäderzubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), Wannengriffe, Haltegriffe aus Metall oder Kunststoff für Bäder und Duschen, WC-Spülkästen; WC-Sitze aus Kunststoff, Holz oder Metall, Einzel- und Ersatzteile für sämtliche vorstehenden Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; elektrische Lichterketten; elektrische Lichtschläuche; Sicherheitseinlagen (Matten) für Duschen und Wannen

12 Fahrräder und Fahrradzubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrräder mit Hilfsmotor, Motorroller, Mopeds, Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Fahrrad- und Räderstützen, Fahrrad-, Zweiradbremsen, Fahrradfelgen, Fahrradgabeln, Fahrradketten, Fahrradklingeln, Fahrradkörbe, Fahrradlenkstangen, Fahrradmotoren, Fahrradnaben, Fahrradnetze, Fahrradpedale, Fahrradpumpen, Fahrradreifen, Fahrradlaufräder, Fahrradschläuche, Fahrradspeichen, Fahrradsättel, Fahrradtaschen, Fahrradvorbauten, Fahrradsattelstangen, Fahrradtretlager; Boote sowie deren Zusatz- und Ersatzteile (soweit in Klasse 12 enthalten); Paddel; Fahrzeuge; Kraftfahrzeugteile, nämlich Abdeckplanen, Transportvorrichtungen für den Transport von Gepäck an und auf Kraftfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten), Gepäckträger, Kofferträger, Skiträger, Träger für Fahrräder, Träger für Surfboards, Gepäckplanen, Gepäckspinnen, Gepäckanhänger (Fahrzeuge), Anhängerkupplungen, Scheibenwischer, Schneeketten und Spoiler

13 Feuerwerkskörper

14 Uhren; Zeitmessinstrumente; Behälter und Gefäße aus Edelmetall für Haushalt und Küche; Teeservice, Tafelaufsätze und Tafelgeschirr aus Edelmetall; Wecker

16 Papier, Pappe, Papier- und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten, Schulhefte, Formatpapier, Fotokopierpapier, Abzugspapier, Endlospapier, Durchschreibepapier; Notiz- und Schreibblöcke, Briefumschläge, Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Additions-, Kassen- und Textrollen aus Papier; Druckschriften; Drucksachen, nämlich Formulare und Ektiketten; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren sowie für Büro- und Schulbedarf; Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Schreibgeräte, insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber und Filz- und Faserschreiber; Schreibgerätezubehör, nämlich Tintenschreiber-Ersatzminen, Tinte, Füllfederhalter-Ersatzpatronen, Schüleretuis, Radiergummis und -stifte, Bleistiftanspitzer, Tintenentferner, Textmarker, Farbstifte; Mal-, Zeichenbedarf, nämlich Tafelkreide, Wachsmalkreide, Fingerfarben, Buntstifte, Wasserfasermalstifte, Wassermalfarben, Plakatfarben, Ölfarben, Pinsel, Malerpaletten, Malerleinwand und Malerstaffeleien; Mal- und Zeichenblöcke, Buntpapier, Metallpapier, Bastelsammelmappen, Pastelkreide, Aquarellfarben, Zeichenstifte und deren Ersatzminen, Tuschzeichner, Tusche; Zeichengeräte, insbesondere Schreib- und Zeichenschablonen, Reißbretter, Lineale, Winkel, Winkelmesser, Reißzeug, Zeichenpapier, Millimeterpapier, Transparentpapier, Schreibwaren, Schreibpapier, Schreibmappen, Schreibunterlagen; Ringbücher und Einlagen; Rechenschieber und -scheiben, Heftordnungsmappen, Briefpapier und -umschläge, Rechnungs- und Lieferscheinblöcke, Auszeichnungsmaterial, nämlich Handpräge- und Auszeichnungsgeräte (Bürogeräte), Prägebänder aus Papier, Ersatzrollen für Auszeichnungsgeräte, Etiketten (nicht aus textilen Stoffen), Buchstaben und Zahlen, Auszeichnungssteck- und -magnettafeln und Buchstaben und Zahlen für Auszeichnungssteck- und -magnettafeln; Sichthüllen; aus Kunststoff bestehende Aktenhüllen, Prospekthüllen, Dokumentenhüllen und Schnellhefter; Briefordner, Aktenordner, Rückenschilder für Aktenordner, Aktenregister; Registratur- und Archiviersysteme (Büroartikel), insbesondere Hängemappen, Hängetaschen, Einhakhefter und Ösenhefter; Karteikarten und Karteikartenregister; Ablagekörbe, Behälter für Papier- und Schreibwaren; Klebe- und Heftmaterial für Bürozwecke, Heftmaschinen für Bürozwecke, Locher; Büroorganisationsmittel (Büroartikel), insbesondere Pultordner, Pultterminordner und Unterschriftenmappen; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn und -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Bindespiralen, Rückenleimer; Laminierfolien, Fotoalben, Photographien, photographische Ausdrucke, Photoecken, Kleber für Photos; elektrisch und mechanisch betriebene Aktenvernichtungsgeräte (Bürogeräte); mechanische und elektrische Schreibmaschinen; Schreibautomaten und Zubehör (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Farbbänder, Koffer; Laminatoren

17 Dichtungs-, Verpackungs- und Isoliermittel; Verlegerohre aus Kunststoff, soweit in Klasse 17 enthalten; Schläuche (nicht aus Metall); Gummi, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit sie in Klasse 18 enthalten sind), Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Brieftaschen, Campingtaschen, Sporttaschen, Reisetaschen, Kindertragtaschen, Kartentaschen (Brieftaschen), Handtaschen, Einkaufstaschen; Schulranzen; Rucksäcke

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Bettzeug (soweit in Klasse 20 enthalten), auch Matratzen, Auflagematratzen, Kopfkissen, Bettdecken, Lattenroste; Leitern und Klapptritte (nicht aus Metall), Bügeltische, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Flaschenkastenträger, Allzweckwagen (Möbel), Körbe (nicht aus Edelmetall), Flaschenkastenständer (nicht aus Metall), Kleiderbügel, Regale und Regalsysteme (Möbel) (nicht aus Metall), Kleiderständer einschließlich fahrbare; Jalousien, Rollos, Lamellenjalousien, Kassettenrollos, Faltjalousien, Plisseejalousien, Rollos alle nicht aus Metall oder aus textilem Material und für den Innenraum; Gardinen aus Holzgeflecht, Holzrolläden, Holzgardinen, Raffrollos (nicht textile), Teile und Bestandteile für Jalousien, Oberschienen, Unterschienen, Halterungen, Befestigungselemente, Schlösser, Ketten, Federn, Klammern und Halter zur Befestigung von Jalousien soweit in Klasse 20 enthalten, Rollenmäntel (nicht aus Metall), nicht aus Metall hergestellte Betätigungsvorrichtungen für Jalousien (nicht elektrisch); Kleinteile aus Kunststoff für Jalousien und Gardinen soweit in Klasse 20 enthalten, Kleinteile aus Holz für Jalousien und Gardinen soweit in Klasse 20 enthalten, Rollen für Jalousien aus Holz oder Kunststoff, Gardinenzubehör, nämlich Gardinenstangen, Schwenkstangen, Vorhangringe, Vorhangrollen aus Kunststoff, Vorhangschienen; Türvorhänge aus Holz; Seilspanngarnituren nicht aus Metall und textilem Material; Luftmatratzen und Luftkissen (nicht für medizinische Zwecke), Schlafsäcke für Campingzwecke, Matratzen, Campingmatten, Gartenmöbel und deren Teile aus Holz, Rattan, Metall oder Kunststoff; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), nicht aus Metall, Schlösser (ausgenommen elektrische), nicht aus Metall; Benzinkanister aus Kunststoff, auch mit Halterung

21 Bügelbretter, Bügelbrettbezüge, Wäschespinnen, Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschetrockenständer und andere Vorrichtungen zum Trocknen von Wäsche (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), Wäscheaufbewahr-/-sortiersystem, nämlich Geräte und Behälter für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Abfalleimer, Körbe für den Haushalt (nicht aus Edelmetall), Waschwannen, Putzzeug, Schwämme für den Haushalt, Stahlwolle, Putzwolle, Baumwollabfälle für Putzzwecke, Leder für Reinigungszwecke, Polierleder, Wischmops, Parkettbohnergeräte (nicht elektrisch), Putztücher, Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke, Reinigungsgeräte (handbetätigt), Fensterreinigungsgeräte (handbetätigt), Schaber zum Reinigen von Behältern, Scheuerbürsten, Staubtücher, Staubwedel, Möbelwischtücher, Haushaltsgeräte (nicht aus Edelmetall), Teppichkehrer (nicht elektrisch), Bürsten (ausgenommen Pinsel), Besen, Handfeger, Kehrschaufeln, Geschirrabtropfer; Waren aus Steingut, Glas und ähnlichen keramischen Werkstoffen (soweit in Klasse 21 enthalten); Waren aus Porzellan, nämlich Porzellangeschirre, insbesondere Speise-, Kaffee-, Tee-, Schokolade-, Mokka- und Frühstücks-Services sowie Haus- und Küchengeräte aus Porzellan; Gebrauchs- und Ziergegenstände aus keramischen Werkstoffen, nämlich Teller, Schüsseln, Schalen, Tassen, Becher, Kannen, Krüge, Ausgießgefäße, Dosen, Vasen, Tafelaufsätze, Besteckgriffe, Honigspender, Eierbecher, Serviettenringe, Serviettenständer; Figuren zu Zierzwecken aus Porzellan, Steingut, Glas und ähnlichen keramischen Werkstoffen (soweit in Klasse 21 enthalten); Glas- und Kristallglaswaren, nämlich Trinkgläser, Schalen, Schüsseln, Vasen, Krüge und Serviettenständer; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kochgeschirre und -geräte; Kochtöpfe, Bratpfannen, Thermosflaschen, Essgeschirre, Anrichte- und Serviergeschirre (nicht aus edlen Materialien oder damit plattiert); nichtelektrische handbetriebene Haushalts- und Küchengeräte und -maschinen, Siebe, Schöpfer, Schneebesen, Schaber, Korkenzieher, Ausstechformen; Deckel, Messerblöcke, Eierschneider, Mikrowellengeschirr; Papier- und Plastikgeschirr, insbesondere Becher, Tassen, Teller, Gläser, Besteck; Isolierflaschen und -tassen; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege (kosmetische Geräte); Serviertabletts (nicht aus Edelmetall)

22 Zelte, Seile, Abschleppseile, Gurte, Planen und Segel soweit in Klasse 22 enthalten; Windschutzgewebe, Sichtschutzgewebe, zerlegbare Gartenpavillons aus Metallstreben bespannt mit Gewebe aus Textil oder Kunststoff; Bindfaden und Bänder zum Binden nicht aus Metall und zum Verpacken; Geschenk- und Dekorationsbänder zum Binden aus Textil

24 Jalousien, Rollos, Raffrollos und Baldachins alle aus textilem Material, Sonnenjalousien aus textilem Material, Gardinen aus textilem Material und aus Kunststoff, alle vorgenannten Waren für den Innenbereich; Webstoffe, Bett- und Tischdecken, Bett- und Tischwäsche; Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bett- und Tischwäsche; Steppdecken, Gardinen, Vorhänge, Übergardinen, Daunenbetten, Bettzeug (soweit in Klasse 24 enthalten), Decken, Bettwäsche, Laken, Tagesdecken, Bettwäsche, Federbetten, Bettbezüge, Kopfkissenbezüge, Überwürfe für Möbel, Vorhänge, textile Handtücher, Badetücher, Saunatücher, textile Waschlappen, Tischwäsche, Servietten, Tischdecken, Tischmatten aus Stoff oder Kunststoff, Abwaschlappen, Geschirrtücher, Gläsertücher, Gesichtstücher, Kissenbezüge, textile Servietten, Badezimmer- und Toilettenvorleger, Toilettensitzabdeckungen, Polsterstoffe und -decken, Wandverkleidungen und Rollos aus Textil; Tapeten aus textilen Produkten; textile Sonnenschutzblenden zur Verwendung in Innenräumen

25 Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder; Strümpfe; Gürtel aus Leder; Schals; Bekleidungsaccessoires, nämlich Kopftücher, Halstücher, Schultertücher, Einstecktücher, Krawatten; Handschuhe; Schuhe für Damen, Herren und Kinder; Kopfbedeckungen; Arbeitskleidung, Kittel

27 Teppiche, Läufer und Matten auch zur Verwendung in Fahrzeugen; Isoliermatten, soweit in Klasse 27 enthalten, Tapeten aus Papier und Kunststoff; Badezimmermatten (soweit in Klasse 27 enthalten), isolierende Bodenbeläge

28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Sportbälle, Schläger für Ballspiele, insbesondere für Tennis, Squash, Badminton; Golfschläger; Turn- und Sportgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten) für Tennis, Squash, Golf und Badminton, Heimtrainer, Fitnessgeräte, Stepper, Skateboards, In-Line-Saktes, Rollschuhe; Rollen für Skateboards und Rollschuhe, Schlittschuhe, Tretroller; Spezialtaschen für Sportgeräte, Taschen zum Aufbewahren und Transportieren von Schlittschuhen und Rollschuhen, Spiel-, Kletter- und Schaukelgeräte für den Außenbereich

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildwaren, Wurst und Wurstwaren, Fleischextrakte, Fleischgallerten, Hack- und Fleischzubereitungen, sämtliche vorgenannten Waren auch als Konserven oder tiefgekühlt; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte sowie Fertigsalate, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wurst und/oder Wild; Suppen, Suppenpräparate, Kraftbrühe; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Pickles, Fertig- und Halbfertigwaren sowie Fertigsalate, im Wesentlichen bestehend aus Obst und/oder Gemüse, konservierte Küchenkräuter, zubereitete Kartoffelprodukte, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind, Kartoffelknödel, Kartoffelpuffer, Kartoffelpüree, Kroketten, Pommes frites, Rösti; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Fruchtgelees, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Butter, Sahne, Quark, Joghurt, Creme fraiche, Schmand, Buttermilch, Käse, Käseprodukte und Käsezubereitungen; Speiseöle und -fette, Margarine; fetthaltiger Brotaufstrich und Brotaufstrich auf vegetarischer Basis (ausgenommen Schokoladen- oder Nougatcreme); Sojagerichte als Fleischersatz, Tofu; Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten, im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 29 enthalten, Kartoffelchips, Kartoffelsticks, Zwiebelringe aus Kartoffeln; getrocknete Früchte, Rosinen, verarbeitete Nüsse, Haselnuss-, Erdnuss-, Macadamia-, Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen, überbacken und/oder gewürzt; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten

30 Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeegetränke, Espresso, Tee, Getränke auf der Basis von Tee, Eistee, pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ausgenommen ätherische Öle), Essenzen für Nahrungszwecke (ausgenommen ätherische Essenzen und Öle), Kakao, Kakaogetränke, Zucker, natürliche Süßstoffe, Reis, Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nasi Goreng (soweit in Klasse 30 enthalten), Sushi, Tapioka, Sago; Mehl und Getreidepräparate, Backpulver, Haferflocken, Müsli, Cornflakes, Getreidesnacks, Brot, Brötchen, Toastbrot, Sandwichtbrot, Croissants und Baquettes, sämtlich belegt oder unbelegt, Knäckebrot, Paniermehl, belegte und unbelegte Pizza, Hamburger, Gemüsebürger, Hotdogs, Fleischpasteten; feine Backwaren und Konditorwaren, Torten, Kuchen, Gebäck, Kekse, Waffeln, Kuchenmischungen (pulverförmig), Kuchenteig; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke, Maischips, Zwiebelringe aus Mais, Puffmais, Salzstangen, Salzgebäck, Salzbrezeln; Süß- und Zuckerwaren, Schaumzuckerwaren, Schokolade und Schokoladenwaren, Schokoküsse, Wein- und Fruchtgummi, Lakritze (Süßwaren); süße Brotaufstriche, soweit in Klasse 30 enthalten, Süßspeisen und Desserts (auf der Basis von Weizen), Pudding und Puddingpulver, rote Grütze, Milchreis; Teigwaren, Nudeln jeglicher Art, Gnocchi, Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Tortellini, Lasagne, Spaghetti, Ravioli, Spätzle, Maultaschen, Frühlingsrollen; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Sojasoße, Fruchtsaucen, Salatsaucen, Fertigsaucen, Tomatensauce, Ketchup, Mayonnaise, Remoulade, Gewürze, Gewürzmischungen, Muskatnüsse; Kühleis; diäetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten, Fleischpasteten; Brotaufstrich auf vegetarischer Basis (Schokoladen- oder Nougatcreme)

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten, Sämereien, Blumenzwiebeln und -knollen, Mulch- und Torfstreu, Tierstreu, Katzenstreu, Vogelsand; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Nüsse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Tiernahrung, Malz

32 Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtnektare und Fruchtsäfte, isotonische Getränke, Limonaden, Gemüsegetränke, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Präparate für die Zubereitung von Likören, Brausepulver und Brausetabletten für Getränke, Essenzen zur Zubereitung von Getränken, Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwässern und/oder kohlensäurehaltigen Wässern

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alkoholhaltige Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, alkoholische Essenzen und Extrakte, Aperitifs, Cocktails, Liköre, Spirituosen, Weine, weinhaltige Getränke, Sekt und Schaumweine

34 Tabak, Tabakprodukte, Tabakwaren, Zigaretten, Zigarren, Zigarillos; Raucherartikel, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenmundstücke, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarren- und Zigarettenetius (nicht aus Edelmetall), Aschenbecher (nicht aus Edelmetall), Zigarrenabschneider, Pfeifen, Pfeifenreiniger, Feuersteine; Streichhölzer, Feuerzeuge für Raucher, Gaspatronen für Feuerzeuge

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306005336
Registernummer	30600533

Anmeldedatum	09. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum	07. Juli 2006
Eintragungsdatum	06. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist	07. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist	09. Oktober 2006
Ablaufdatum	31. Januar 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. September 2016	201620700363	5f	Löschung, Marke geloescht
08. Dezember 2009	200604314936	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
13. Mai 2009	200900175871	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
01. November 2006	200604314936	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
06. Juni 2006	200603496764	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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