HERTH+BUSS ELPARTS

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HERTH+BUSS ELPARTS wurde als Wort-Bildmarke am 02.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mathematische Zeichen #Vertikale Linien oder Bänder #Abwärts gerichtete Dreiecke #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306002671
Registernummer 30600267
Internationale Marke Nr. IR940041, 01. Juli 2024
Anmeldedatum 02. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum 27. Oktober 2006
Eintragungsdatum 27. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist 27. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist 29. Januar 2007
Ablaufdatum 31. Januar 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Ersatz- und Verschleißteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschließlich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Motoren- und Maschinenteile, insbesondere Dieselzünder einschließlich Zündungsteile, Zündverteiler, Glühkerzen; Lichtmaschinen einschließlich elektrische Generatoren für Kraftfahrzeuge; Anlasser, Starter (Motorenteile); Wascherpumpen einschließlich Waschwasserpumpen; maschinelle Werkzeuge einschließlich Montagewerkzeuge; maschinelle Präzisionswerkzeuge einschließlich Entriegelungswerkzeuge, Kombi-Entriegelungswerkzeuge; Riemenscheiben, soweit in Klasse 7 enthalten; Rillen-Riemen, soweit in Klasse 7 enthalten; maschinelle Ausdrückwerkzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten; gasbetriebene Lötapparate; elektrische Heißklebepistolen und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; maschinelle Kabelschneider; Reparaturkoffer gefüllt mit maschinellen Werkzeugen; Wechselkopfgesenk (Maschinenteil); Kopf/Crowner (Maschinenteil), soweit in Klasse 7 enthalten; maschinell angetriebene Fußpumpen für Ballonheber
9 elektrische und elektronische Ersatz- und Verschleißteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschließlich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Zündmodule als elektrische Schaltgeräte für Kraftfahrzeuge einschließlich Zündspuleneinheiten; Zündkabelsatz, Zündleitungssatz, Glühkerzenprüfgeräte; elektronische Schlüssel, soweit in Klasse 9 enthalten; Prüfgeräte, Prüflampen als Teile von Prüfgeräten, Spannungsprüfer, Sofitten für Prüflampen, gefüllte Sortimentskästen mit Kabelverbindereinsätze (elektrisch); leere) Handyboxen; Blinkerteile (Lichtsignale), elektrische bzw. elektronische Regler einschließlich Generatorenregler; elektrische Verbinderelemente einschließlich Verbinderdichtungselemente, nämlich Buchsenkontakte, Crimpverbinder, Kabelschuhe, Klemmkabelschuhe, Kontaktbuchsen, Kontaktstifte, Leitungsverbinder, Lötverbinder, Quetschverbinder, Steckverteiler; Zündleitungshülsen; Kabelverbindungshülsen, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere als Adapter für Anschlussleitungen und Anschlussstücke; elektrische Klemmleisten als Basisträger, Leitungsverbinder und als Steckanschluss; elektrische Dioden und Diodenkästen einschließlich Diodenhalter, als Diodenkapsel, als Kondensatorkasten und als Sperrdiode; elektrische Sicherungen und Sicherungsautomaten, insbesondere als Blocksicherung, Hauptsicherung, Hochstromsicherung, Streifensicherung; elektrische Sicherungsdosen, insbesondere mit Brücke 2-fach bzw. mit Brücke 4-fach einschließlich Deckel für Sicherungsdosen, als Sicherungsei, Sicherungshalter und/oder Verbindungsstück; Steckgehäuse (Elektrizität) und ihre Einzelteile, insbesondere als/mit Anschlussteil, Dichtverschluss, Fassung, Flachsteck-Sicherung, mit Gegenmutter, als Kabelverbinder, als Kabelverschraubung und als Steckeinsatz; Kabelspulen für Elektroleitungen; angepasste Wandhalter für Kabelspulen; elektrische Kabel für Elektroleitungen; elektrische Fahrzeugleitungen; elektrische Kabel, nämlich Stereokabel, Tankwagenkabel und Zündleitungen; elektrische Tele- und Steckerkabel, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Stecker, Dosen und Adapter, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Kupplungsdosen, Anschlussteilesatz, mit Anschraubplatte, mit Deckel, als Einsatz für Kabelverbinder, als Elektrosatz, mit Flächendichtung, als Flachleitung, als Geräteanschluss, als Hülsen, als Kontaktausgleich, als Kontaktbuchse, als Kontaktstift, als Kupplung, als Kupplungsdose, als Kurzadapter, für Ladekabel, für Lautsprecher, als Masseklemmen, für Netzgeräte für Jumpstarter, für Parkdosen, als Steckdosen, als Steckerstift, als Stecker- und Steckdosenansatz, als Steckhülse, als Universalstecker, für Verlängerungen, als Verschlusskappe, für Versorgungsleitungen, als Winkelstecker, für Zeitschaltuhren, als Zwillingskupplung sowie als Kupplungen sowie Dreikantschlüssel für Stecker, Dosen und Adapter; Batterie-Anschlussklemmen einschließlich Isoliermuttern und Schrauben; Massebänder, insbesondere als Anlasserkabel, Anti-Statik-Bänder und Erdungsbänder; Batteriezubehör, soweit in Klasse 9 enthalten, und Starterkabel, Batterieklemmen, Batterieladegeräte, Batterie-Pole, elektrische Klemmen und Starthilfekabel; elektrische Luftwendelleitungen einschließlich mit Gewindeadapter sowie Luftbremswendelleitungen; Überwachungsapparate und daraus gebildete Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten einschließlich ihrer Einzelteile; elektrische Alarmanlagen, Marderschockgeräte; elektrische Schalter, insbesondere Anlassschalter, Kippschalter, Tastenkippschalter, Glühlampenschalter, Blinkerschalter, Bremslichtschalter, Schalter für Druckzylinder, Ersatzteile für Schalter, Fahrtschalter, Fuß-Abblendschalter, Gebläseschalter, Hauptschalter, Kontrollschalter, Kühlmitteltemperatur-Sensor, Lenkstockschalter, Öldruck-Bremsschalter, Öldruckschalter, Sensoren für Kühlflüssigkeit, Öldrucksensoren, Signalknopf-Schalter, Tastenschalter, Temperaturschalter, Warnblinkschalter, Wischerschalter, Zünd-Startschalter, Zündschalter; elektrische Relais, insbesondere Anhängererkennungsrelais, für Blinkgeber, für Dioden, für Impulsgeber, für Kontrollgeräte, für Kraftstoffpumpen, für Lichtwarner, für Steuergeräte; elektrische Spannungswandler; Warndreiecke und Warntafeln einschließlich ihrer Einzelteile, auch mit Alu-Halterung, Drehwirbel, als Park-Warntafel, Warndreiecke und Warnfahnen, zur Warnmarkierung; maschinelle Batteriewerkzeuge einschließlich Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Batterie-Pol-Lötwerkzeuge, angepasste Batterie-Tragebänder, Batterie-Zellenprüfer; Batterieersatzventile, Frostschutzprüfer, angepasste Kunststoffhalter für Batteriewerkzeug und Zubehör, Polyethylen-Messbecher, Prüfgeräte einschließlich 13-polige Tester sowie 15-polige Tester und drei 3-polige Spezialprüfgeräte einschließlich ihrer Adapterkabel, Anhängerprüfgeräte, Automatikladegeräte, Batterieerhaltungslader, Batterieladegerät, Batteriepuls-Prüfgeräte, Prüfgeräte für Bordspannung, digitale Batterietester, Elektronik-Schutz-Prüfgeräte, Geräte zur Prüfung der Entriegelung, Ersatzaräometer, Geräte zur Ermittlung einer Fehlerspurauslese, Frostschutzprüfgeräte, Gasspürgeräte, Handvakuumprüfgeräte, Kofferset-Lambdasonden, Lambdasonden, Prüfgeräte zur Ladeerhaltung, Prüfgeräte für Lambdasonden, Multifunktionsprüflampen, Multimeter (elektrisches Messgerät), Startgeräte, (elektrische) Prüfadapter, Lecksuch-Prüfgeräte, an die aufzunehmenden Prüfgeräte angepasste Prüfkoffer, Prüfstecker, elektrische Messgeräte und Instrumente, nämlich Service-Rücksteller und Spannungswächter, Überspannungsprüfgeräte, Volt-Ampere-Prüfgeräte; elektrische Ladestationen; Hängetester und Zugwagenhängetester als elektrische Prüfgeräte; Kontrollgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Relais, Relaissockel, Sicherungshalter, elektrische Signalgeber, elektrische Signalverstärker, elektrische Steuergeräte, Verzögerungsrelais; Kontrollleuchten, Schutzkappen, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Kabelsätze für Heckleuchten, für Kennzeichenleuchten, für Lichtscheiben, für Nebelschlussleuchten, für Rückstrahler, für Schlussleuchten, für Leuchten für die Seitenmarkierung sowie für Tür-Umrissleuchten; elektrische Blinkerschalter; elektrische Blinkgeber; Signalleuchten, nämlich Monitorleuchten
11 Ersatz- und Verschleißteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschließlich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Rückstrahler, Dreieckrückstrahler, Seitenrückstrahler; Heißluftgebläse; Reflektordüsen, soweit in Klasse 11 enthalten; Scheinwerfer und Warnleuchten einschließlich Arbeitsscheinwerfer, Blinklampen, Fernscheinwerfer, Hauptscheinwerfer, Heckleuchten, Lichtscheiben, Nebelscheinwerfer, Nebelschlussleuchten, Rückfahrleuchten, Rückfahrscheinwerfer, Streuscheiben; Leuchten, soweit in Klasse 11 enthalten, auch als Set, Begrenzungsleuchten, links bzw. rechts, Nebelblende, Blink-Positionsleuchte, Bremsleuchte, Erschütterungsleuchte, Fassungen für Leuchten und Lichtscheiben, Gummistableuchten, LED-Seitenmarkierleuchten, Positionsleuchten, Fernleuchten, Rahmen für Fernleuchten, Schlussleuchten, Schutzhauben für Leuchten, Umrissleuchten, Seitenmarkierleuchten; Schwingungsdämpfer als Teile von Leuchten und Lichtscheiben, Halter für Leuchten und Innenleuchten; Glühlampen einschließlich Gasentladungslampen, Glassockellampen sowie Glühlampenkabel, Kunststoffsockel für Glühlampen, LED-Lampen zu Beleuchtungszwecken und Xenon-Glühröhren; Handlampen einschließlich Handleuchten und Stabhandlampen, Starterlampen; Begrenzungs-Umrissleuchten, Begrenzungsleuchten; Doppelblinkleuchten, Einstiegleuchten, Ersatzgläser, Ersatzkappen, Innenraumleuchten, Lampenträger; Motor- und Kofferraumleuchten; Rückfahrleuchten; Ersatzgläser für Blink- und Fahrzeugleuchten, 12-V-Fassungen für Fahrzeugleuchten; Zigarettenanzünder einschließlich Zubehör und Einzelteile insbesondere Glühspiralen, Ersatzstecker, Zigarrenanzünder, Zusatzsteckdosen
12 Ersatz- und Verschleißteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschließlich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Signalhörner (Fanfaren) und Hupen für Fahrzeuge sowie deren Einzelteile, Rückfahrwarngeräte einschließlich deren Ersatzteile; Kupplungen auch als Kupplungssatz, Kupplungszylinder, Bremszylinder, Bremsscheiben, Bremstrommeln, Bremsbacken, Bremsklötze, Bremsbeläge, Bremsschläuche, Bremsteile, Radlager, Lenkhebel, Lenkstockhebel, Spurstangen, Querlenker; Zigarettenanzünder einschließlich Zubehörund Einzelteile insbesondere Glühspiralen, Ersatzstecker, Zigarrenanzünder, Zusatzsteckdosen
17 Ersatz- und Verschleißteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschließlich Nutzfahrzeuge aus Kunststoff oder Gummi, soweit in Klasse 17 enthalten, insbesondere Schlauchverbinder und Schellen, nämlich Halteschellen, Klemmen, Klemmschellen (nicht aus Metall), Schlauchklemmen und sonstige, als Schlauchverbinder und Schellen dienende Verbindungsstücke (nicht aus Metall); Gummitüllen und Dichtungen, insbesondere Batterieklemmen, Crimpverbindungen, Druckplatten, als Einzel-Leiter-Abdichtungen sowie als Gummi-Abdeckungen, Gummikappen, Kabeldurchführungstüllen, als Kappen oder Schutzkappen; Isolierbänder (nicht aus Metall); Isolierschläuche und Wellrohre aus Kunststoff als Schutz von elektrischen Kabeln, insbesondere als Geflechtsschlauch oder als Schrumpfschlauch; Gummiteile für Schalter (Halbfabrikate); Lötdraht aus Kunststoff; Benzinschläuche

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. November 2023 202300369045 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2023 202300250636 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 2016 201620698273 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2016 201500033917 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Februar 2016 201620425057 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. Dezember 2011 201100421420 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2011 201100021997 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2007 200701147062 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2007 200606319681 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. September 2006 200603492900 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306002671