30600184

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30600184 wurde als Bildmarke am 04.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lippen, Münder, Zungen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306001845
Registernummer 30600184
Anmeldedatum 04. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum 28. Juli 2006
Eintragungsdatum 23. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 2006
Ablaufdatum 31. Januar 2016

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und Fisch; Fischsülzen und -marinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, einschließlich Mixedpickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Suppen und Brühe, auch in Extraktform; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Crème fraîche, Kefir, Molke- und Milchpulver für Nahrungszwecke, Kondensmilch; aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; Eier, Speiseöle und -fette; Marmeladen und Konfitüren, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich, mit überwiegendem Fruchtanteil; Tofu und Tofuprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten; Süßspeisen, nämlich Quarkzubereitungen und Früchtedesserts; vorgenannte Waren der Klasse 29 auch als Feinkostartikel; Feinkostartikel, nämlich Salate (soweit in Klasse 29 enthalten), insbesondere Gemüse-, Frucht- und Obstsalate sowie zubereitete Endivien- und Kopfsalate; Feinkostartikel, nämlich Leberpasteten und Krustentiere (nicht lebend)
30 Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich, mit überwiegendem Honiganteil; Kartoffelmehl für Nahrungszwecke; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melasse, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig; Saucen; Gewürze; Kühleis; natürliche, nicht medizinische Zuckeraustauschstoffe; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Nudeln; Salatsaucen; Gewürzmischungen und -zubereitungen; Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei, Speiseeis und Speiseeispulver, vorgenannte Waren der Klasse 30 auch als Feinkostartikel; Feinkostartikel, nämlich Fleischpasteten, Pasteten (Backwaren), Pasteten (mit Teigmantel)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. September 2016 201620699795 5f Löschung, Marke geloescht
19. Mai 2015 201520069510 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2010 201000010161 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2006 200604715607 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Juni 2006 200603494530 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306001845