Mirabeau

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Wäschestärke; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Deodorants für die Körperpflege; Duft- und Raumsprays (soweit in Klasse 3 enthalten); ausgenommen für den zahntechnischen, zahnärztlichen, kieferchirurgischen und/oder kieferorthopädischen Bereich

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Motorentreibstoffe (soweit in Klasse 4 enthalten); Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Anzünder als Material

7 elektrische Heckenscheren; elektrische Schermaschinen; Staubsauger, Bohnermaschinen; Anlasser für Motoren, Auspuff für Motoren, Auspufftöpfe für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Zündanlagen für Motoren von Landfahrzeugen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen (Verbindungen), ausgenommen für Landfahrzeuge; mechanische Rasenmäher (Maschinen)

8 Bestecke (soweit in Klasse 8 enthalten), Essbestecke, Rasiermesser, Schneidemesser, Schneidwerkzeuge, Epiliergeräte (elektrische und nicht elektrische), Frisiergeräte (handbetätigt, nicht elektrisch), Haarentfernungsgeräte (elektrische und nicht elektrische), Haarschneidemaschinen (elektrische und nicht elektrische), Nagelschneidegeräte; Maniküre-, Pediküre-, Rasiernecessaires (elektrische und nicht elektrische), handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Instrumente, nämlich Instrumente zum Schleifen und Schärfen; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; mechanische Rasenmäher (handbetätigt), mechanische Rasentrimmer (handbetätigt), mechanische Heckenscheren; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Hundetrimmer (Haarschneidemaschinen, Haarentfernungsgeräte); Tafelsilber (Essbesteck); elektrische Maniküregeräte; Bügeleisen (nicht elektrisch)

9 elektrotechnische, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Brillen, Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Anfrufbeantworter; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate (Foto), Lupen (Optik), Stative für Kameras; Fotokopiergeräte und -maschinen (fotografische, elektrostatische und thermische sowie Telekopiergeräte); Funk- und Fernsprechgeräte, Sprechmaschinen, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Warndreiecke für Fahrzeuge; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln (Elektrizität) oder -schränke (Elektrizität); Batterien (elektrisch), Zündbatterien, Tachometer, elektrische Transformatoren; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Taucheranzüge, Taucherbrillen, Schnorchel, Skibrillen; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; Bügeleisen (elektrisch), Folienschweißgeräte (elektrisch); elektrische Lötapparate, elektrische Schweißgeräte, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Spezialbehälter, die an vorgenannte Apparate und Instrumente speziell angepasst sind; elektrothermische Lockenwickler

10 chirurgische, ärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen und Augen; orthopädische Artikel; orthopädische Bandagen, orthopädische Gürtel, orthopädische Miederwaren, orthopädische Strumpfwaren und orthopädische Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Heizkissen und Heizdecken für medizinische Zwecke; Geräte für gesundheitliche Zwecke, nämlich Blutdruckmessgeräte, Hörgeräte, Fieberthermometer, Blutzuckermessgeräte, Inhalationsgeräte, Akupunkturgeräte, Bräunungsgeräte, Massagegeräte, Geräte für die Krankengymnastik, Reizstromgeräte, Stethoskope für Blutdruckmessgeräte, Geräte zur Schröpfbehandlung, Infrarotbestrahlungsgeräte, Rollstühle, Gehhilfen, Pulsmessgeräte, Luftsprudelbäder, Sauger; Massagehandschuhe für gesundheitliche Zwecke, Thermokissen für gesundheitliche Zwecke, Stützkissen für gesundheitliche Zwecke, Saugflaschenverschlüsse für gesundheitliche Zwecke; ausgenommen für den zahntechnischen, zahnärztlichen, kieferchirurgischen und/oder kieferorthopädischen Bereich

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Christbaumbeleuchtungen (elektrisch); Heizkissen und Heizdecken für nicht medizinische Zwecke; Wärmepumpen, Saunaanlagen, im wesentlichen bestehend aus Saunakabinen, Saunaöfen und Saunasteuerungsgeräten; Speiseeisbereiter, Joghurtbereiter (elektrisch); Eismaschinen und -apparate, Badewanneneinlagen; Bräunungsgeräte; Zierbrunnen; Zimmerkamine; Luftbefeuchter; Öllampen; Schnellkochtöpfe (elektrisch); Toilettensitze (WC); Wärmflaschen, Whirlpoolsprudelgeräte; elektrische Wärmflaschen, elektrisch beheizte Fußwärmer; Ventilatoren (Klimatisierung)

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kinderwagen; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeugbremsen, Fahrrad-, Zweiradbremsen, Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge und Fahrräder, Hupen für Fahrzeuge und Fahrräder, Getriebe für Landfahrzeuge, Kupplungen für Landfahrzeuge, Motoren und Treibriemen für Landfahrzeuge, Fahrzeugkarosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder für Fahrzeuge, Fahrradlenkstangen, Räder für Fahrzeuge und Fahrräder, Dreiräder, Reifen für Fahrzeuge und Fahrräder, Felgen für Fahrzeugräder, Fahrradfelgen, Ventile für Fahrzeugreifen und Fahrradreifen, Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Autozubehör, nämlich Anhänger, Kupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen für Fahrzeugsitze, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Flickzeug für Reifen; Dachkoffer für Fahrzeuge

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Kochtöpfe, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Krawattenhalter, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe; Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Uhren und Zeitmessinstrumente; speziell an die vorgenannten Waren angepasste Behältnisse

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, -servietten, Papiertischtücher, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Schreibwaren; Fotoalben; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nichtelektrische Bürogeräte, soweit in Kl. 16 enthalten; Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner (Büroartikel), Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Kl. 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke

18 Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse, soweit in Klasse 18 enthalten; Kleinlederwaren, nämlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Etuis zur Aufbewahrung von Kredit- und Visitenkarten; Ledermappen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke (soweit in Klasse 18 enthalten), Rucksäcke

20 Möbel, Blumenständer (Möbel), Blumentische (Möbel), Campingmöbel, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Matratzen, Kopfkissen, Schlafsäcke für Campingzwecke; Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz- oder Holzersatzstoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Werkbänke, Tanks, Hähne, Spalierlatten, Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster-, Türbeschläge, Gardinenleisten und Gardinenhaken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum, soweit in Klasse 20 enthalten; Kopfstützen (Möbel)

21 Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Joghurtbereiter (nicht elektrisch); Geräte für Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Toilettegeräte (Körperpflege); elektrische Kämme, Rasensprenger, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Wäscheklammern aus Holz- oder Holzersatzstoffen sowie aus Kunststoff; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall); ausgenommen für den zahntechnischen, zahnärztlichen, kieferchirurgischen und/oder kieferorthopädischen Bereich

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken (nicht aus Papier); Moskitonetze

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz; Gürtel (Bekleidung)

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Reißverschlüsse; Haarnetze; Perücken; Haarschmuck, Haarbänder

27 Teppiche, Fußmatten, auch für Kraftfahrzeuge, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); künstlicher Rasen

28 Spiele, Spielzeug, auch elektronischer Art (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Turn- und Sportgeräte; Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle, Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Diskusse für Sportzwecke, Wurfspeere (Sportgerät); Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Schwimmflossen; an Sportgeräte speziell angepasste Taschen; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren; Christbäume aus synthetischem Material, Christbaumständer; Spielkarten

35 Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel mit allen vorgenannten Waren, auch über das Internet; Einzelhandelsdienstleistungen mit allen vorgenannten Waren, auch über das Internet; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Call Centers, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, Bearbeitung und Weiterleitung von Waren- und/oder Dienstleistungsbestellungen (Büroarbeiten), Verbraucherberatung, Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren, Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, telefonische Meinungsumfragen zu Produkten und Dienstleistungen, Reklamationsannahme, Neukunden- und Abonnentengewinnung mittels Werbung, Kundenpflege mittels Werbung, Adressverwaltung und -pflege, Telefonmarketing, Verteilung von Werbematerial, Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	305781995
Registernummer	30578199
Internationale Marke	Nr. IR913571, 04. August 2024

Anmeldedatum	22. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum	28. Juli 2006
Eintragungsdatum	22. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist	28. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist	30. Oktober 2006
Ablaufdatum	31. Dezember 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. August 2016	201620661794	5f	Löschung, Marke geloescht
19. November 2015	201520326999	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2012	201200415385	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2012	201200228098	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Mai 2012	201200187740	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2012	201200061071	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2011	201100158973	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2007	200701388699	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2007	200701013557	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
23. November 2006	200604715352	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. August 2006	200604715286	8e	Eintragung, Marke eingetragen
17. August 2006	200604715286		Eintragung, Marke eingetragen
22. Juni 2006	200604715286	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen
22. Juni 2006	200604715287		RAW: Teilung, Geteilt

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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