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Die Deutsche Marke DPG wurde als Wortmarke am 23.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305772708 |
| Registernummer | 30577270 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2006 |
| Eintragungsdatum | 23. Juni 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juli 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2025 |
Markeninhaber
10117 Berlin
DE
Markenvertreter
10117 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
35
Öffentlichkeitsarbeit, Werbung
36
Betrieb eines Pfandsystems für Handelsunternehmen, nämlich Clearing (Verrechungsverkehr) von Pfandeinnahmen
39
Abtransport und Lagern von Abfall- und Recyclingstoffen; Rücknahme von leeren Einwegverpackungen und Einwegverpackungsbehältern; Betrieb eines Pfandsystems, nämlich Einsammeln, Logistikdienstleistungen für den Transport, Transportieren und Zwischenlagern von Getränkebehältern
40
Müll- und Abfallrecycling; Sortieren von Getränkebehältern; Sortieren von Abfall und wieder verwertbaren Stoffen; Betrieb eines Pfandsystems für Handelsunternehmen, nämlich Markierung von Einwegverpackungen
42
technische Abfallberatung; Entwicklung und Umsetzung in technischer Hinsicht von Rücknahmesystemen für Verpackungen der unterschiedlichsten Stoffgruppen, der unterschiedlichsten Größe und Herkunft sowie der unterschiedlichsten Verwertungsmöglichkeiten und ab den verschiedensten Anfallstellen; Ingenieurdienstleistungen bei der Entwicklung und Umsetzung von Rücknahme-, Behandlungs-, Verwertungs- und Entsorgungskonzepten in allen Wertstoffbereichen; Betrieb eines Sicherheitsverfahrens zur Sicherstellung der Fälschungssicherheit von Einwegverpackungen durch Codierung, Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Daten zu Sicherheitszwecken und zum Zwecke der Identifizierung von Teilnehmern eines Pfandsystems; Zertifizierung von Teilnehmern eines Pfandsystems; technologische Dienstleistungen; Bereitstellung von Zugriffszeiten zu einer zentralisierten Datenbank für Barcodes in Verkehr gebrachter und zurückgegebener Einwegverpackungen; Betrieb eines Pfandsystems, nämlich Erfassen von Getränkebehältern durch automatisiertes Zählen und Messen
45
Vergabe von Lizenzen für gewerbliche Schutzrechte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2017 | 201700056609 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2017 | 201620795667 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2017 | 201620795667 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Dezember 2015 | 201400474589 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. Dezember 2015 | 201520357423 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 17. November 2006 | 200604715528 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Juni 2006 | 200503490063 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305772708