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Die Deutsche Marke DKE wurde als Wortmarke am 22.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305769367 |
| Registernummer | 30576936 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Mai 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. August 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2025 |
Markeninhaber
60596 Frankfurt
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; auf Datenträgern gespeicherte Daten und Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere betreffend technische Regeln und Normen, herunterladbare elektronische Publikationen betreffend technische Regeln, Normen, insbesondere technische Normen, technisch-wissenschaftliche Veröffentlichungen und sonstige Veröffentlichungen; elektrisch betriebene Körperpflegegeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), elektrothermische Lockenwickler, Ergometer, Laser für kosmetische Zwecke (nicht für medizinische Zwecke), Ondulierapparate (elektrisch beheizt); Büromaschinen und Bürogeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Additionsmaschinen, Anrufbeantworter, Anzeigegeräte, Bildfunkgeräte, Bildschirme (Computer), Bildtelefone, Buchungsmaschinen, Computer, Computertastaturen, Datenverarbeitungsgeräte, Diaprojektoren, Diktiermaschinen, Drucker für Computer, elektronische Taschenübersetzer, elektronische Terminkalender, Fakturiermaschinen, Fernschreiber, Fotokopiergeräte (fotografische, elektrostatische, thermische), Freisprecheinrichtung für Telefone, Laptops (Computer), Lichtpausapparate, mathematische Instrumente, Modems, Notebooks (Computer), Rechenmaschinen, Scanner (Datenverarbeitung), Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen), Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, Telefonapparate, Wechselsprechapparate, elektronische Datenverarbeitungsgeräte und Bildschirmgeräte, Mess-, Prüf- und Probennahmegeräte, Projektions- und fotooptische Geräte, elektrische Steuer- und Regelgeräte, elektrisch betriebene Geräte der Unterhaltungselektronik, Bauelemente der Elektronik, Betriebsmittel für den Potenzialausgleich (soweit in Klasse 9 enthalten), Fernmeldegeräte, Funkentstörmittel, nämlich Entstörgeräte (Elektrizität), galvanische Elemente und Batterien, Geräte zur Hochfrequenzerzeugung, implosionssichere Bildröhren, Elektrokondensatoren, optoelektronische Koppelelemente, elektrisch betriebene Spielgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Spielprogramme für Computer sowie Fernsteuerungsgeräte; elektrisch betriebene Großküchenmaschinen und Großküchengeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Eierdurchleuchter, Nahrungsmittelanalysegeräte; Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstromtechnik, nämlich tragbare Stromerzeuger, -wandler und -speicher, Einbausignalleuchten, Einbaueinheiten für Unterflurelektroinstallationen, Einbautransformatoren und andere elektrotechnische Einbauteile, Fehlerspannungsschutzschalter, Fehlerstromschutzeinrichtungen, Fehlerstromschutzschalter mit Überstromauslöser, elektrische Geräteanschlussleitungen, Geräteschalter, Geräteschutzschalter, Geräteschutzsicherungen, Gerätesteckvorrichtungen für elektrische Anschlüsse, Hauptleitungsabzweigklemmen, Elektroinstallationsdosen, Elektroinstallationskleinverteiler, Elektroinstallationsschalter, Kabel und isolierte Leitung für Starkstrom- und Fernmeldeanlagen, Kabelträgersysteme für elektrische Leitungen (soweit in Klasse 9 enthalten), Leitungsschutzschalter, Niederspannungssicherungen, Regel- und Steuergeräte für den Haushalt, Schaltersicherungseinheiten, Schutze für Hausinstallationen, Schutzeinrichtung zur Schutzpegelerhöhung, Steckverbinder für elektrische Installationen, elektrische Steckvorrichtungen für Haushalt und Industrie, elektrische Temperatursicherungen, elektrisches Verbindungsmaterial, elektrische Verlängerungsleitungen für den Haushalt, elektrische Zählerplätze, Elektrozubehör für Entladungslampen und Leuchtröhrenanlagen (soweit in Klasse 9 enthalten)
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, elektrisch betriebene Entsorgungseinrichtungen (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Abwasserkläranlagen sowie deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; elektrisch betriebene Großküchenmaschinen und Großküchengeräte (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Abzugshauben für Küchen, Bäckereiöfen, Dörrapparate für Obst, Drehspieße, Eismaschinen und Apparate, elektrische Fritteusen, elektrische Joghurtbereiter, elektrische Kaffeemaschinen, Getränkekühlapparate, Grillgeräte, Kaffeeröster; elektrisch betriebene Hausarbeitsgeräte (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Babyflaschenwärmer, Brotröster, Herde, Kocher, Kochgeräte, Mikrowellengeräte, -herde, elektrische Schnellkochtöpfe, Tellerwärmer, Waffeleisen (elektrisch); elektrisch betriebene Heizgeräte, elektrisch betriebene Körperpflegegeräte, insbesondere Apparate für Heißluftbäder, Bräunungsgeräte, Frisierlampen (Wärmelampen), Gesichtssaunas, Haartrockner, Handtrockner für Waschräume, Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke), Luftsprudelbäder, Saunaanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; elektrisch betriebene Kühl- und Gefriergeräte, elektrisch betriebene Leuchtgeräte, Lampen mit eingebautem Vorschaltgerät, Lampenfassungen, Elektrozubehör für Entladungslampen und Leuchtröhrenanlagen (soweit in Klasse 11 enthalten)
16
Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere auf den Gebieten allgemeine Elektrotechnik, Werkstoffe der Elektrotechnik, Umweltschutz, allgemeine Sicherheit, Planen, Errichten und Betreiben von elektrischen Energieversorgungsanlagen, Betriebsmittel der Energietechnik, Betriebsmittel der Stromversorgung, Nachrichtenkabel, Geräte für Haushalt und ähnliche Zwecke, Installationstechnik, Bauelemente und Bauteile der Nachrichtentechnik und Elektronik, Nachrichten- und Informationstechnik, Telekommunikationstechnik, Medizintechnik, Elektroakustik, Ultraschall, Laser, Leittechnik, die vorgenannten Waren in Klasse 16, insbesondere betreffend technische Regeln und Normen
21
Abschminkgeräte (elektrisch)
35
Werbung, insbesondere für Kongresse und Seminare; Aufstellung von Statistiken, Marktforschung und Marktanalyse, Unternehmensberatung, die vorgenannten Dienstleistungen in Klasse 35, insbesondere betreffend technische Regeln und Normen
38
Telekommunikation; Dienstleistungen eines Informationsanbieters im Internet (soweit in Klasse 38 enthalten), insbesondere auf den Gebieten allgemeine Elektrotechnik, Werkstoffe der Elektrotechnik, Umweltschutz, allgemeine Sicherheit, Planen, Errichten und Betreiben von elektrischen Energieversorgungsanlagen, Betriebsmittel der Energietechnik, Betriebsmittel der Stromversorgung, Nachrichtenkabel, Geräte für Haushalt und ähnliche Zwecke, Installationstechnik, Bauelemente und Bauteile der Nachrichtentechnik und Elektronik, Nachrichten- und Informationstechnik, Telekommunikationstechnik, Medizintechnik, Elektroakustik, Ultraschall, Laser, Leittechnik, die vorgenannten Dienstleistungen in Klasse 38, insbesondere betreffend technische Regeln und Normen
41
Veranstaltung und Durchführung von Kongressen und Seminaren zur Weiterbildung, insbesondere zu technisch-wissenschaftlicher Weiterbildung, zur Technologieförderung und für Unterrichtszwecke, Organisation und Durchführung von Ausstellungen und sonstigen Informationsveranstaltungen zur Weiterbildung, insbesondere zu technisch-wissenschaftlicher Weiterbildung, zur Technologieförderung und für Unterrichtszwecke, insbesondere auf den Gebieten allgemeine Elektrotechnik, Werkstoffe der Elektrotechnik, Umweltschutz, allgemeine Sicherheit, Planen, Errichten und Betreiben von elektrischen Energieversorgungsanlagen, Betriebsmittel der Energietechnik, Betriebsmittel der Stromversorgung, Nachrichtenkabel, Geräte für Haushalt und ähnliche Zwecke, Installationstechnik, Bauelemente und Bauteile der Nachrichtentechnik und Elektronik, Nachrichten- und Informationstechnik, Telekommunikationstechnik, Medizintechnik, Elektroakustik, Ultraschall, Laser, Leittechnik, die vorgenannten Dienstleistungen in Klasse 41, insbesondere betreffend technische Regeln und Normen; Herausgabe von technischen Regeln, Normen, insbesondere technischen Normen, technisch-wissenschaftlichen Veröffentlichungen und sonstigen Veröffentlichungen, insbesondere in Form von Druckwerken, insbesondere auf den Gebieten allgemeine Elektrotechnik, Werkstoffe der Elektrotechnik, Umweltschutz, allgemeine Sicherheit, Planen, Errichten und Betreiben von elektrischen Energieversorgungsanlagen, Betriebsmittel der Energietechnik, Betriebsmittel der Stromversorgung, Nachrichtenkabel, Geräte für Haushalt und ähnliche Zwecke, Installationstechnik, Bauelemente und Bauteile der Nachrichtentechnik und Elektronik, Nachrichten- und Informationstechnik, Telekommunikationstechnik, Medizintechnik, Elektroakustik, Ultraschall, Laser, Leittechnik
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technisch-wissenschaftliche Förderung der Schlüsseltechnologien, Elektrotechnik, Elektronik, Energietechnik, Informationstechnik, Mikroelektronik und der Mikrotechnologien sowie der Nanotechnik, nämlich technische und wissenschaftliche Unterstützung bei der Erforschung von Grundlagen, bei der Konzeption und der Entwicklung neuer Produkte und bei der Verbesserung von bereits in den Markt eingeführten Produkten, insbesondere hinsichtlich deren Sicherheit, elektromagnetischer Verträglichkeit, Umweltverträglichkeit, Handhabbarkeit, Lebensdauer und Wirkungsgrad; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Physikers, Chemikers, Informatikers; Vorbereitung, Durchführung und Zertifizierung von Tests und technischer Überprüfung von Geräten und Anlagen der Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnik; Dienstleistungen eines Zertifizierungsinstitutes auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnik, die vorgenannten Dienstleistungen in Klasse 42, insbesondere betreffend technische Regeln und Normen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Oktober 2021 | 202100347317 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. August 2016 | 201400474191 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Januar 2016 | 201620394759 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 17. März 2014 | 201400105441 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. September 2012 | 201200313190 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. April 2010 | 201000351772 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. September 2006 | 200603578464 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. April 2006 | 200603577710 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305769367