no oil

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke no oil wurde als Wort-Bildmarke am 21.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305767429
Registernummer 30576742
Internationale Marke Nr. IR906821, 26. Juli 2024
Anmeldedatum 21. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum 28. April 2006
Eintragungsdatum 27. März 2006
Beginn Widerspruchsfrist 28. April 2006
Ende Widerspruchsfrist 28. Juli 2006
Ablaufdatum 31. Dezember 2015

Markeninhaber


64625 Bensheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Dentalmotoren für zahnärztliche Handinstrumente, elektrische und pneumatische Dentalmotoren für Dentalhandstücke, Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Schleifmaschinen, Schleifscheiben als Maschinenteile; CAD/CAM-Bearbeitungsmaschinen, insbesondere für die Bearbeitung von medizinischer und von Dentalkeramik
10 ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate; Teile sämtlicher vorgenannter Instrumente und Apparate (soweit in Klasse 10 enthalten); zahnärztliche Prophylaxe-Instrumente; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke, insbesondere zur Zahnprophylaxe; Behandlungsplätze zur Zahnprophylaxe bestehend aus einem Behandlungsstuhl und zahnärztlichen Instrumenten, zahnärztliche Behandlungsstühle mit oder ohne Mundspülbecken, extraorale und intraorale Beleuchtungseinrichtungen zu medizinischen Zwecken, Anschlusskonsolen für Dentalhandstücke; optische Vermessungsapparate für ärztliche und zahnärztliche Zwecke, Bilderfassungsgeräte für ärztliche und zahnärztliche Zwecke; Bearbeitungsmaschine für medizinische und Dentalkeramik sowie für Werkstoffe für Zähne oder Zahnteile; Röntgengeräte für ärztliche und zahnärztliche Zwecke; zahnärztliche Instrumente und Apparate zur Planung und Durchführung von Zahnersatz und Implantationen; elektrische Anzeigegeräte, elektrische Schaltgeräte, Schaltpulte und Schalttafeln sowie kombinierte Anzeige- und Schaltgeräte, -pulte und -tafeln für medizinische und für dentalmedizinische Instrumente und Apparate, insbesondere für Röntgengeräte oder Behandlungsstühle; Dentalhandstücke zur Entfernung von Zahnsubstanz, Zahnstein und/oder Zahnbelag, Schleifmaschinen, Einsätze für die vorgenannten Dentalhandstücke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. August 2016 201620660356 5f Löschung, Marke geloescht
28. Mai 2013 201300174004 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2007 200701086554 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2006 200603567530 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. März 2006 200603567091 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305767429