30576665

Waren und Dienstleistungen

3 Waschmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, insbesondere Kosmetika; Zahnputzmittel

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Abflussrohre aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Bauplatten aus Metall; Dachbeschläge aus Metall; Dachrinnen aus Metall; Fenster, Fensterbeschläge, Fensterläden und Fensterrahmen aus Metall, Jalousien aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Markisenkonstruktionen aus Metall; Metallrahmen für Bauzwecke; Rohre und Röhrer aus Metall; Außenrollläden aus Metall; Treppen, Treppenstufen und Treppenwangen aus Metall; Fenster- und Türstürze aus Metall; Tore aus Metall; Träger aus Metall; Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten; Türen, Türfüllungen und Türrahmen aus Metall; Zäune aus Metall

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Garten; Messerschmiedewaren, insbesondere Tafelsilber, soweit in Klasse 8 enthalten, Maniküre- und Pedikürenecessaires, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen, insbesondere Dolche, Jagdmesser; Rasierapparate, Etuis für Rasierapparate, Rasiermesser; Golfrechen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, insbesondere Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CD; DVD; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektronische Datenspeicher, auf elektronischen Datenträgern gespeicherte Daten; Augenschirme, Sonnenbrillen, Brillen, Brillenetuis, Brillenfassungen, -gestelle, Brillengläser, Kontaktlinsen; Ferngläser; Kameras; Klingelknöpfe; Mauspads; Hundepfeifen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere Grillgeräte, Kronleuchter sowie sanitäre Anlagen; Fackeln für Beleuchtungszwecke

13 Schusswaffen, insbesondere Jagdwaffen; Munition und Geschosse; pyrotechnische Erzeugnisse; Visiervorrichtungen für Waffen; Schulterriemen für Waffen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Tafelgeschirr aus Edelmetall, Behälter aus Edelmetall für Haushalt und Küche; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente sowie deren Teile; Figuren aus Edelmetall; Münzen; Zigarettendosen aus Edelmetall; Kunstgegenstände aus Edelmetall

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Briefbeschwerer; Briefkörbe; lithografische Kunstgegenstände, Öldrucke; Sigellack; Siegeloblaten; Petschafte; Portraits; Radierungen, grafische Reproduktionen; Schreibfedern aus Gold; Ständer für Fotografien; Tintenfässer; Gemälde gerahmt oder ungerahmt

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Handtaschen; Tragebeutel aus Leder; Brieftaschen; Pelzdecken; Dosen und Kästen aus Leder; Etuis aus Leder; Kleidersäcke für die Reise; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Accessoires für Pferde, soweit in Klasse 18 enthalten; Hundehalsbänder; Bekleidungsstücke für Tiere

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Buchstütze; Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Flaschenkappen nicht aus Metall; Flaschenverpackungen aus Holz; Gardinenstangen; Kissen für Haustiere; Kisten, Kästen und Dosen aus Kunststoff oder Holz, soweit in Klasse 20 enthalten; Korbwaren; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Matratzen; Paravents (Einrichtungsartikel); Bilderrahmen; ausgestopfte Tiere; Wanddekorationsartikel, nicht aus textilem Material

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan, Steingut, Töpferwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Hosenspanner; Hosenpressen; Hemdenspanner; Kerzenleuchter, nicht aus Edelmetall; Majolika; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Parfümzerstäuber; Picknickkoffer (Geschirr); Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Schuhbürsten; Schuhanzieher; Statuetten und Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischwäsche (nicht aus Papier); Gardinen aus Textilien; Textiltapeten; Möbelüberzüge aus Textilien; Vorhänge aus Textilien; Wachstücher für Tische

25 Bekleidungsstücke, insbesondere Sportbekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (soweit in Klasse 25 enthalten)

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Abzeichen, nicht aus Metall; Buttons (Anstecker); Haarbänder; Haarschmuck; Kragenstäbchen; Perücken; Gürtelschließen

27 Teppiche, Fußmatten, Automatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Golfschläger, Golftaschen mit und ohne Räder; Golfhandschuhe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Cornflakes; Fleischpasteten; Müsli; Popcorn; Pudding; Sushi; Teigwaren

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Milchmischgetränke; Sorbets (Getränke); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

44 medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, Schönheitschirurgie; Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten; Gartengestaltung; Landschaftsgestaltung, Gartenbauarbeiten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	305766651
Registernummer	30576665
Internationale Marke	Nr. IR909038, 20. Juli 2024

Anmeldedatum	21. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum	13. April 2006
Eintragungsdatum	10. März 2006
Beginn Widerspruchsfrist	13. April 2006
Ende Widerspruchsfrist	13. Juli 2006
Ablaufdatum	31. Dezember 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. August 2016	201620660357	5f	Löschung, Marke geloescht
29. Oktober 2013	201300337887	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 2009	200900204148	6	RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
04. Juli 2008	200800570256	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2007	200603553302	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Juli 2006	200605123083	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 2006	200603552861		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie