JAZZ Logo (DPMA, 15.12.2005)
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Die Deutsche Marke JAZZ wurde als Wort-Bildmarke am 15.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blechblasinstrumente (außer A 22.1.7) #Notizen allein #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305743899 |
| Registernummer | 30574389 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2006 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juli 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2015 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten (soweit in Klasse 9 enthalten) mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten (soweit in Klasse 9 enthalten), die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Programme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiel-, Vergnügungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele
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geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; alleinstehende Videospielgeräte; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten (soweit in Klasse 28 enthalten); Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb
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Unterhaltung, einschließlich Casinobetrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Liveunterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 2016 | 201620658543 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. November 2006 | 200604317025 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Juni 2006 | 200503483557 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305743899