K

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke K wurde als Wort-Bildmarke am 01.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere stilisierte Männer #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305720171
Registernummer 30572017
Anmeldedatum 01. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum 16. Juni 2006
Eintragungsdatum 16. Mai 2006
Beginn Widerspruchsfrist 16. Juni 2006
Ende Widerspruchsfrist 18. September 2006
Ablaufdatum 31. Dezember 2015

Markeninhaber


75378 Bad Liebenzell
DE

Markenvertreter

73728 Esslingen DE

Waren und Dienstleistungen

9 bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger aller Art, ausgenommen unbelichtete Filme, insbesondere Cassetten, Schallplatten, Compaktdiscs, CD-ROMs, Minidiscs, DVD, DAT-Bänder und DAT-Cassetten, Videos, Disketten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger und Datenträger; Computersoftware; CD-Hüllen
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Druckschriften aller Art, wie Bücher, Kataloge, Periodika, Werbeschriften, Fotografien, Loseblattsammlungen; Verpackungen aus Pappe, Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Beutel und Tragetaschen; Verpackungsfolien aus Kunststoff oder regenerierter Zellulose, insbesondere für CDs
37 Wiederbefüllung von Drucker-, Fax- und Kopiererkartuschen; Wiederbefüllung einschließlich Betankung von Druckerkartuschen und Tintenpatronen; Reinigung von Druckerkartuschen; Testen von Kartuschen; Testen von Kartuschen im Rahmen von Wartungsarbeiten; Reinigung und Wartung von Fax-, Drucker- und Kopiererkartuschen
38 Bereitstellung des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Übermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, insbesondere mittels Computer; elektronische Nachrichtenübermittlung
41 Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Erstellen von Publikationen mit dem Computer (Desktop-Publishing); Dienstleistungen eines Verlages, nämlich Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen aller Art, einschließlich Bücher, Zeitschriften, Zeitungen, Periodika, auch in elektronischer Form, einschließlich als Online-Version
42 Erstellen von Datenbanken (Software), insbesondere auch online abrufbar; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken; Entwurf und Entwicklung von Computer-Software, insbesondere zum Betrieb von Datenbanken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2016 201620658190 5f Löschung, Marke geloescht
16. Oktober 2006 200603606532 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Mai 2006 200603606060 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305720171