ebos Logo (DPMA, 05.12.2005)
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Die Deutsche Marke ebos wurde als Wort-Bildmarke am 05.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305719211 |
| Registernummer | 30571921 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 13. April 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Mai 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. August 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2025 |
Markeninhaber
87437 Kempten
DE
Markenvertreter
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus unedlen Metallen, nämlich Anker, Ambosse, Aufzugketten, Glocken, Viehglocken (auch als Souvenirs), Fasshähne, Flaschenkapseln, Ventile, Geldkassetten, Gitter, Möbelrollen, Schilder (einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge), Transportbehälter, Tanks, Gedenktafeln und Grabtafeln aus Metall, Hufeisen aus Metall
8
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Essbestecke, Tafelsilber
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Etuis für Uhren, Teller, Untersetzer, Tassen, Pfefferstreuer und Tischaccessoires aus Edelmetall; Geldbörsen aus Edelmetall; Gefäße, Kästen, Leuchter, Nadeln, Anstecknadeln aus Edelmetall; Schmuckwaren, Uhren, Ohrringe, Perlen
15
Musikinstrumente, insbesondere Glockenspiele; Gongs
16
Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Spielkarten; Bilder und Gemälde, gerahmt oder ungerahmt; Arithmetiktafeln, Schiefertafeln zum Schreiben und Wandtafeln; Untersetzer aus Papier; Lesezeichen
18
Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Bilderleisten und Bilderrahmen; Anschlagtafeln und Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Butter- und Käseglocken; Bügeleisenuntersetzer und Karaffenuntersetzer (nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche); Teller, nicht aus Edelmetall, auch Einwegteller und Papierteller sowie Wegwerfteller; Pfeffermühlen (handbetrieben) und Pfefferstreuer (nicht aus Edelmetall); Rührlöffel (Küchengeräte) und Schöpflöffel; Küchengeräte, Haushaltsgeräte, Dosen für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 21 enthalten (alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall), Gläser, Bierkrüge, Blumenübertöpfe (nicht aus Papier), Flaschen, Picknickkoffer (Geschirr); Küchengeräte, Küchengefäße, Haushaltsgeräte, Dosen aus Edelmetall
24
Webstoffe; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Taschentücher (nicht aus Papier)
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Spielzeugfahrzeuge; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Brettspiele; Spielbälle; Spielkugeln; Spielwürfel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. August 2018 | 201800254379 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Januar 2016 | 201620391441 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 19. Januar 2016 | 201400476365 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Dezember 2015 | 201520358969 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. Oktober 2015 | 201520262934 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Februar 2011 | 201100053599 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. September 2006 | 200603585103 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. April 2006 | 200603584326 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305719211