Paso Doble

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Paso Doble wurde als Wortmarke am 30.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305710397
Registernummer 30571039
Anmeldedatum 30. November 2005
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2006
Eintragungsdatum 12. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2006
Ablaufdatum 30. November 2015

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

16 Teefilter aus Papier
30 Tee und aromatisierter Tee, auch in Packungen und Aufgussbeuteln; Kräutertees (nicht für medizinische Zwecke) und Früchtetees, auch in Packungen und Aufgussbeuteln sowie in aromatisierter und/oder vitaminisierter und/oder mineralisierter Form; Zubereitungen überwiegend bestehend aus Teeextrakten und Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und granulierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert; nicht alkoholische Fertiggetränke aus Tee und/oder teeähnlichen Erzeugnissen beziehungsweise deren Extrakten; nicht alkoholische Fertiggetränke aus Tee, teeähnlichen Erzeugnissen beziehungsweise deren Extrakten und allen vorgenannten Erzeugnissen; Teezucker, Kandis für Speisezwecke
32 Getränkepulver auf Zuckerbasis zur Herstellung von alkoholfreien Erfrischungsgetränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2016 201620624313 5f Löschung, Marke geloescht
08. Oktober 2014 201400373290 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 2006 200603500615 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Januar 2006 200603500294 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305710397