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Die Deutsche Marke BENICHU wurde als Wortmarke am 24.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305704745 |
| Registernummer | 30570474 |
| Anmeldedatum | 24. November 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. März 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. April 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
Tokio/Tokyo
JP
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Eisen und Stähle; Nichteisenmetalle und ihre Legierungen; Metallerze; Metallmaterialien für das Bauwesen oder Bauwerke; vorgefertigte Baumontagesätze aus Metall; Lade- und Entladepaletten aus Metall; Drehscheiben zur Lastbearbeitung; Traversen zur Lastbearbeitung; künstliche Fisch-Riffanlagen aus Metall; Geflügelkäfige aus Metall; Farbspritzkabinen aus Metall; Metallformwerkzeuge zur Formung von Zementprodukten; Riemenscheiben (aus Metall, nicht als Maschinenelemente); Federn (aus Metall, nicht als Maschinenelemente); Ventile (aus Metall, nicht als Maschinenelemente); Metallverbindungen für Rohre; Metallflansche; Keile (mechanisches Element); Splinte; Eisenbahnweichenzungen; Straßenschilder aus Metall (nicht leuchtend oder mechanisch); Baken aus Metall (nicht leuchtend); Tanks aus Metall; Anker; Festmachklampen aus Metall; Festmachpoller aus Metall; Metallbehälter für den Transport; Ambosse; Lochplatten aus Metall (Baumaterialien); Metallwaren; Drahtseile; Drahtnetze und Drahtgaze; Industrie-Verpackungsbehälter aus Metall; Namensschilder und Türschilder aus Metall; Ketten für Hunde; Stehleitern aus Metall und Leitern; Briefkasten aus Metall; Garderobehaken aus Metall; Kassen aus Metall; Wassertanks aus Metall für Haushaltszwecke; Werkzeugkästen aus Metall (leer); Handtuchspender aus Metall; Schreinereibeschläge aus Metall; Tresore (aus Metall); Fussabstreifer aus Metall; aufrechte Hinweisschilder aus Metall; transportable Gewächshäuser aus Metall zur Heimanwendung; Gräber aus Metall und Grabplaketten aus Metall; Kappen aus Metall für Spazierstöcke und Wanderstöcke; Steigeisen (Klettereisen); Karabinerhaken; Felshaken; Tauchplattformen aus Metall; Sporen; Skulpturen aus Metall
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Verkaufsautomaten; Lichtbogen-Schweißgeräte; elektrische Schweißgeräte
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elektrische Bügeleisen
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Laborgeräte und -instrumente; Mess- oder Prüfgeräte und -instrumente; Stromverteiler oder Regelvorrichtungen und -geräte; Einankerumformer zur Umwandlung elektrischen Stroms in eine andere Art; Phasenschieber; Batterien und elektrische Zellen; elektrische oder magnetische Messgeräte und Prüfgeräte; elektrische Drähte und Kabel; fotografische Apparate und Geräte; kinematografische Apparate und Geräte; optische Geräte und Instrumente; Brillen (Korrekturbrillen und Schutzbrillen); Ultraviolettstrahlen übertragendes Glas (nicht für das Bauwesen); Infrarotstrahlen absorbierendes Glas (nicht für das Bauwesen); Linsenglas (Halbfertigmaterialien nicht für das Bauwesen); Lebensrettungsgeräte und -ausrüstung; Vorrichtungen und Geräte für die Telekommunikation, nämlich Telefongeräte, Kommunikationsvorrichtungen und -geräte, Übertragungsvorrichtungen und -geräte, Rundfunkvorrichtungen und -geräte (einschließlich Fernsehapparate, Fernsehsender, Funkempfänger, Funksender), Funkvorrichtungen und -geräte, Funkanwendungsvorrichtungen und -geräte, ferngesteuerte Fernmessvorrichtungen und -instrumente, Tonfrequenzvorrichtungen und -geräte, Videofrequenzvorrichtungen und -geräte, Teile und Zubehör für Telekommunikationsvorrichtungen und -geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; codierte Magnetkarten, Magnetplatten, Bänder, magnetische Compact Disks, Schallplatten; auf elektronischen Schaltungen und CD-ROMs aufgezeichnete Programme zum automatischen Ablauf für elektronische Musikinstrumente; Metronome; Mauspads für elektronische Computer; Mäuse für elektronische Computer; programmierte Daten tragende Magnetplatten, Magnetbänder; Computerprogramme; Instrumente und Geräte, die einer Elektronen-Wechselwirkung ausgesetzt sind, nämlich elektronische Vorrichtungen und Geräte, Elektronenröhren, Halbleiterelemente, elektronische Schaltungen; elektronische Veröffentlichungen; Ozonisatoren; Elektrolysegeräte (elektrolytische Zellen); programmierte Daten tragende elektronische Schaltungen, Magnetplatten, optische Platten, magneto-optische Platten, CD-ROMs, Digital Versatile Disk-ROMs, Magnetbänder für Computer für Videospielgeräte zur gewerblichen Verwendung; Sport-Trainingssimulatoren; Fahrzeug-Fahrtrainingssimulatoren; elektrische Lockenwickler; elektrische Summer; Pannenwarndreiecke für Fahrzeuge; Leuchtschilder; mechanische Schilder; Eisenbahnsignale; Feueralarmeinrichtungen; Gasalarmeinrichtungen; Diebstahlwarngeräte; Schutzhandschuhe zur Unfallverhütung; Feuerlöscher; Feuerlöschhydranten; Feuerlöschschlauchmundstücke; Sprinklersysteme für den Brandschutz; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Schutzhelme; feuerfeste Schutzbekleidung; Staubmasken; Gasmasken; Schweißmasken; Magnetkerne; Widerstandsdrähte; Elektroden; elektronische Schaltungen, ROM-Kassetten, optische Platten, Magnetplatten, magneto-optische Platten, Magnetkarten, Magnetbänder, die Informationen von Bilddaten und Textdaten von Zeitungen, Magazinen, Büchern, Landkarten und Fotografien tragen; bespielte Videoplatten und Videobänder; belichtete Kinofilme; belichtete Diafilme; Diafilmrahmen; Tankstellenausrüstung soweit in Klasse 9 vorhanden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Münzzähl- oder -sortiermaschinen; elektrische Hinweisschilder zur Darstellung von Sollzahlen, Stromausgänge; Fotokopiergeräte; handbetätigte Rechengeräte; Zeit- und Datumsstempelmaschinen; Zeiterfassungsuhren (Zeitaufzeichnungsvorrichtungen); Lochkarten-Büromaschinen; Abstimmungszählmaschinen; Fakturiermaschinen; Portostempelprüfgeräte; Rechenschieber; Gewichtsgürtel (zum Flaschentauchen); Taucheranzüge (zum Flaschentauchen); Schutzhelme für den Sport; Luftflaschen (zum Flaschentauchen); Schwimmbretter; Regler (zum Flaschentauchen); Tauchvorrichtungen und -geräte für Unterwasserarbeit soweit in Klasse 9 vorhanden; Metallschneidgeräte (durch Lichtbogen, Gas oder Plasma); programmierte Daten tragende elektronische Schaltungen, Magnetplatten, optische Platten, magneto-optische Platten, CD-ROMs, Digital Versatile Disk-ROMs, Magnetbänder für Computer für Videospielgeräte zur privaten Verwendung; Controller, Joysticks, Speicherkarten, Lautstärkeregler, Mäuse für Videospielgeräte zur privaten Verwendung; Videospielgeräte zur privaten Verwendung soweit in Klasse 9 vorhanden; auf elektronischen Schaltungen und CD-ROMs aufgezeichnete Programme für handgehaltene Spielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Eier-Durchleuchter; elektrische Türöffener; Magnete; Permanentmagnete; Markierungsbojen; Ohrenstöpsel
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Raketen (Raumfahrzeuge)
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Zeicheninstrumente
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Steigbügel aus Metall
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Gürtelschnallen aus Metall
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Geldspielautomaten (Maschinen); Arkade-Videospielgeräte, nämlich münzbetätigte Videospielgeräte für Unterhaltungszwecke in Vergnügungshallen, Restaurants oder dergleichen; aufblasbare Schwimmkörper, nämlich Schwimmflügel, -gürtel, -westen
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Zigarrenanzünder für Kraftfahrzeuge; Zigarrenanzünder für Motorräder
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Werbung im Internet; Werbung per E-Mail; Werbung (nicht im Internet oder per E-Mail); Vermietung von Werbeplatz auf einer Website; Werbung per Direktmailing; Informationen über Werbung; Betriebsverwaltung für Datenbankgeschäfte durch das Internet, allgemeine Büroarbeitsagenturen für Datenbankgeschäfte durch das Internet nämlich betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit dem Geschäftsmanagement und dem Büroablauf für Unternehmen, die Datenbankgeschäfte durch das Internet anbieten und Agenturarbeit für Unternehmen, die Datenbankgeschäfte durch das Internet anbieten; Computerverwaltung von Kundendaten; Computerverwaltung von Betriebsdaten; betriebswirtschaftliche Beratung für Betriebe der Datenverarbeitung und der Datenkommunikationsvernetzung; Durchführung von Berufseignungstests für die Personalverwaltung; betriebswirtschaftliche Beratung, nämlich Informationen über den Warenabsatz durch Versandhandel; betriebswirtschaftliche Beratung, nämlich Informationen über den Warenabsatz durch Computerterminals; betriebswirtschaftliche Beratung, nämlich Informationen über den Bücherabsatz; betriebswirtschaftliche Beratung, nämlich Informationen über den Absatz von Computerkommunikationsausrüstung; betriebswirtschaftliche Beratung, nämlich Informationen über den Absatz von neuen Waren, Informationen über den Absatz von Waren; betriebswirtschaftliche Beratung, nämlich Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Marketingrecherchen über Gebäude und Immobilien; Computer-Marketingrecherchen; Marketingrecherchen (nicht durch Computer); Bereitstellung von Informationen über Marketing im Internet; Betriebsverwaltung von Hotels im Auftrag Dritter; Personal-, Stellenvermittlung für Controller-Manager, Technologieexperten und Dolmetscher; Personal- und Stellenvermittlung außer für Controller-Manager, Technologieexperten und Dolmetscher; Informationen über Vermittlungsdienstleistungen von Arbeitsplätzen im Internet; Durchführung von Auktionen (einschließlich Verwaltung von Internetauktionen); Auskünfte über die Durchführung von Auktionen; betriebswirtschaftliche Verwaltung von Internetauktionen; Vermittlung von Zeitungsabonnements (für Dritte); Reproduktion von Dokumenten; Stenografiedienstleistungen; Übertragung von Texten und Abbildungen durch Lohnschreiber, Abschreiben, Schablonenzeichnung auf Papier; Personal- und Stellenvermittlung, insbesondere für den Versandhandelabsatz für Dritte; Erbringung der Dienstleistungen von Import-Export-Agenturen für Dritte (soweit in Klasse 35 enthalten); Büroarbeiten mit Hilfe von Computern, Schreibmaschinen, Telexmaschinen und Büroausrüstungen für Dritte; Büroarbeiten, nämlich Ablage von Dokumenten oder Magnetbändern; Empfangsdienste (Sekretariat), nämlich der Empfang von Besuchern eines Gebäudes; Vermietung von Werbematerialien; Vermietung von Schreibmaschinen und Kopiergeräten und Textverarbeitungsgeräten; Bereitstellung von Informationen über Stellenangebote im Internet als Dienstleistung der Arbeitsvermittlung; Vermietung von Verkaufsautomaten; Zusammenstellung, Bearbeitung und Eingabe von Daten in Computer-Datenbanken (Schreibdienste); betriebswirtschaftliche Geschäftsplanung für Gebäude und Immobilien; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Betriebsverwaltung, nämlich Bereitstellung von Informationen über Marktpreise von Blumen und Fisch im Internet; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Betriebsverwaltung, nämlich Bereitstellung von Informationen über Unternehmen durch Computerterminals im Internet; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Betriebsverwaltung, nämlich Bereitstellung von Informationen über Unternehmen nicht durch Computerterminals im Internet; Informationen über Betriebsverwaltung zum Zweck der Produktplanung und Absatzförderungsplanung im Internet; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Betriebsverwaltung, über Internet angeboten, nämlich Bereitstellung von betriebsverwaltungsrelevanten Informationen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Betriebsberatung, nämlich Bereitstellung von Informationen über Bewertung und Beratung im Betriebsverwaltungsbereich im Internet; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Betriebsverwaltung, nämlich Bereitstellung von Informationen über die Betriebsverwaltung oder den Geschäftsbetrieb im Internet; Erbringung der Dienstleistungen von Agenturen für Import-Export-Abfertigung oder Bereitstellung von Informationen darüber für Dritte im Internet (soweit in Klasse 35 enthalten); Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Betriebsverwaltung, nämlich Beratung im Bereich der Betriebsführung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Betriebsverwaltung, nämlich Informationen über freiberufliche Betriebsberatung im Internet; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Betriebsverwaltung, nämlich Bereitstellung von Informationen über Kenntnisse im Bereich der Betriebsführung im Internet; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Betriebsverwaltung, nämlich Beratung und Bereitstellung von Informationen über Markt- und Absatzstrategie im Internet; Beratung und Unterstützung bei Verwaltung, Betrieb und Organisation eines Betriebes; Beratung und Unterstützung bei der Verwaltung eines neuen Betriebes zum Zweck der Produktplanung und der Planung der Absatzförderung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Büroablauf, nämlich organisatorische Beratung bei Computerbetrieb; Werbung, nämlich Entwurf und Entwicklung von Werbetafeln; Dienstleistung der Bereitstellung von durch Fragebogen erhaltenen Informationen zur Beurteilung von Werbung, Geschäftstätigkeit, Verbraucherverhalten; Betriebsverwaltung und Werbung, nämlich Planung, Organisationsverwaltung und Durchführung von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke sowie Vermittlung von Verträgen für Dritte über An- und Verkauf von Waren, alle vorgenannten Dienstleistungen durch das Internet; Werbung, nämlich Planung, Organisationsverwaltung und Durchführung von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke sowie Vermittlung von Verträgen für Dritte über An- und Verkauf von Waren, alle vorgenannten Dienstleistungen nicht durch das Internet; Erbringung der Dienstleistungen von Agenturen für die Vermittlung von Warenverkaufsverträgen für Dritte; Recherche nach Waren- und Dienstleistungsangeboten und Recherche nach Adressen für Werbe- und Marketingzwecke; Vermietung von Zeicheninstrumenten; Einladen von Mitgliedern für Dritte als Verwaltungsdienstleistung für eine Kreditkatengesellschaft zum Anwerben von neuen Mitgliedern und Verwaltung der Mitglieder für die Kreditkartengesellschaft
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Annahme von Geldeinlagen (einschließlich Ausgabe von Substitute Bonds) und Annahme von Rateneinlagen in festen Abständen; Kredite (Finanzierung) und Diskontierung von Wechseln; Geldgeschäfte, nämlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit Inlands-Exchange Settlement für Dritte; Geldgeschäfte, nämlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit Bürgschaften für Verbindlichkeiten und Annahme von Wechseln für Dritte; Beleihung von Sicherheiten; Übertragung von finanziellen Ansprüchen; sichere Verwahrung von Wertsachen einschließlich Wertpapieren und Edelmetallen (Verwahrung von Wertstücken in Safes); Geldwechsel (Geldwechselgeschäfte); Vermögensverwaltung durch Treuhänder für Finanz-Terminkontrakte für Dritte; Vermögensverwaltung durch Treuhänder für Geld, Wertpapiere, finanzielle Ansprüche, bewegliche Güter, Land, Rechte an Landanteilen, Bodenrechte oder Pachtland für Dritte; Geldgeschäfte, nämlich Zeichnung von Anleihen für Dritte; Devisentransaktionen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kreditbriefen; Vermittlung von Ratenkauf; Ausgabe von Prepaid-Karten; Ausgabe von Wertmarken; Geldgeschäfte für das Inkasso von Gebühren für die Gas- oder Stromversorgung für Dritte; Geldgeschäfte für das Inkasso von Zahlungen für Waren oder Dienstleistungen im Internet für Dritte; Geldgeschäfte für das Inkasso von Zahlungen für Waren oder Dienstleistungen (nicht im Internet) für Dritte; Ausgabe von Reiseschecks (Schecks) für Dritte; Erbringung der Dienstleistungen von Agenturen für die Ausgabe von Reiseschecks für Dritte; Versicherung von Kreditkartendienstleistungen; Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers, insbesondere im Zusammenhang mit Wertpapieren, Wertpapierindex-Terminkontrakten, Wertpapieroptionen und Terminkontrakten auf Wertpapiere des Überseemarktes für Dritte auch betreffend der Konsortialfunktion für Wertpapiere für Dritte; Dienstleistung der Durchführung von Geschäften mit Wertpapierindex-Terminkontrakten; Dienstleistung der Durchführung von Geschäften mit Wertpapieroptionen und Terminkontrakten auf Wertpapiere des Überseemarktes; Emission von Wertpapieren; Transaktionen von Zeichnungen oder Emissionen von Wertpapieren; Informationen über den Aktienmarkt, den Finanzmarkt, den Devisenmarkt im Internet; Informationen und Beratung über die Investition und die Verwaltung von Wertpapieren, Finanztermingeschäften, Warentermingeschäften im Internet; Vermittlung von Lebensversicherungen; Übernahme von Lebensversicherungen; Dienstleistungen von Versicherungen außer Lebensversicherungen für Dritte; Erbringung der Dienstleistung der Anspruchsregulierung für Versicherungen außer Lebensversicherungen für Dritte; Übernahme von Versicherungen außer Lebensversicherungen; Berechnung von Versicherungsprämien; Informationen über Versicherungen im Internet; Gebäudeverwaltung; Vermittlung oder Vermietung von Gebäuden; Leasing oder Vermietung von Gebäuden; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers, insbesondere Vermittlung für Leasing oder Vermietung von Land und Gebäuden für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Ankauf und Verkauf von Gebäuden; Bewertung von Immobilien; Dienstleistungen der Immobilienverwaltung, nämlich die Verwaltung von Immobilien und insbesondere Grundstücken; Leasing von Land; Dienstleistungen von Immobilienmaklern, nämlich die Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Ankauf und Verkauf von Land; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Ankauf und Verkauf von Land; Vermietung von Büroräumen in Gebäuden (Immobilien); Informationen über Gebäude oder Land in finanzieller Hinsicht und im Internet; Bewertung von Antiquitäten; Bewertung von Kunst; Bewertung von Edelsteinen; finanzielle Bewertung von Gebrauchtfahrzeugen; Erteilung von Finanzauskünften im Hinblick auf Firmenkredite; Sammlung von Spenden für wohltätige Zwecke; Vermietung von Papiergeld- und Münzzählmaschinen für Dritte; Vermietung von Geldausgabeautomaten oder Bankautomaten, Informationen über die Vermietung von Geldausgabeautomaten oder Bankautomaten; Informationen über private Altersversorgung in finanzieller Hinsicht im Internet, Dienstleistung der Herausgabe von Rabattmarken wie Bonuspunkten und Treuepunkten zum Eintauschen gegen Waren; Versicherungswesen betreffend Sozialversicherungen; Informationen über staatliche Altersversorgungen im Internet; Vermittlung von Geschäften mit Warenterminkontrakten für Dritte; Vermittlung von Verträgen über den Verkauf und Kauf von Schiffen zwischen Schiffseigentümern und Schifffahrtsbetreibern
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allgemeine Bauarbeiten; Baggerei, nämlich Erbringen von Dienstleistungen mit Baggern; allgemeines Bauwesen; Straßenpflasterarbeiten; Maurerarbeiten; Glaserarbeiten; Stahlbauarbeiten; Stuckarbeiten; Zimmererarbeiten, nämlich Durchführung von Reparaturarbeiten; Fliesenlegerarbeiten, Ziegelmaurerarbeiten oder Blockmaurerarbeiten; Schreinereiarbeiten, nämlich Durchführung von Reparaturarbeiten; Gebäudeverstärkungsarbeiten; Malerarbeiten; Hoch-, Tief- und Betonbau; Innenausbau; Lackierarbeiten; Abdichtungsarbeiten; Dachdeckerarbeiten; Installationsarbeiten; Einbau von Maschinen und Geräten; Brunnenbohrungen; Elektroinstallation; Verlegen von Telekommunikationsleitungen; Einbau von Wärmeisolierung; Beratung für das Bauwesen; Betrieb (Reparatur und Instandhaltung) von Bauausrüstungen für Gebäude im Zusammenhang mit Gas; Elektrizität, Zulauf für Heißwasserbereiter, Wasserversorgung, Entlüftung, Lüftungswärme, Luftheizung, Kühlung, Löschanlagen, Aufzug; Schiffsbau; Reparatur oder Wartung von Schiffen; Reparatur oder Wartung von Flugzeugen; Reparatur von Fahrrädern; Reparatur oder Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur oder Wartung von Eisenbahnfahrzeugen; Reparatur oder Wartung von zweirädrigen Motorfahrzeugen; Reparatur oder Wartung von medizinischen Vorrichtungen und Geräten; Reparatur oder Wartung von Druck- oder Buchbindevorrichtungen und -geräten; Reparatur oder Wartung von kinematografischen Vorrichtungen und Geräten; Reparatur oder Wartung von Vorrichtungen und Geräten für chemische Prozesse; Reparatur oder Wartung von Feueralarmeinrichtungen; Reparatur oder Wartung von Tankstellenausrüstung; Reparatur oder Wartung von Vorrichtungen und Geräten zur Herstellung von Glaswaren; Reparatur oder Wartung von mechanischen Parksystemen; Reparatur oder Wartung von Industrie-Geschirrspülmaschinen; Reparatur oder Wartung von Industrie-Waschmaschinen; Reparatur oder Wartung von Fischereivorrichtungen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Metallbearbeitungsvorrichtungen und -werkzeugen; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zur Schuhherstellung; Reparatur oder Wartung von optischen Vorrichtungen und Instrumenten; Reparatur oder Wartung von Industrieöfen; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten für den Bergbau; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zur Herstellung von Gummiwaren; Reparatur oder Wartung von Verkaufsautomaten; Reparatur oder Wartung von fotografischen Vorrichtungen und Geräten; Reparatur oder Wartung von Feuerwaffen; Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Abwasserbehandlungsausrüstungen, Anlagen zur Behandlung von Exkrementen, Wasserreinigungsanlagen, Müllverbrennungsanlagen für Dritte; Reparatur oder Wartung von Wasserreinigungsausrüstung; Reparatur oder Wartung von elektrischen Beleuchtungsgeräten; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zur Verarbeitung von Lebensmitteln und Getränken; Reparatur oder Wartung von Büromaschinen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten für Holzfällarbeiten, Holzbearbeitung, Furnier- oder Sperrholzherstellung; Reparatur oder Wartung von Textilmaschinen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Tauchvorrichtungen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Mess- und Prüfvorrichtungen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Tabakverarbeitungsmaschinen; Reparatur oder Wartung von Klimatisierungsgeräten (für industrielle Zwecke); Reparatur oder Wartung von Brennern; Reparatur oder Wartung von Boilern; Reparatur oder Wartung von Pumpen; Reparatur oder Wartung von Gefriervorrichtungen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Lagertanks; Reparatur oder Wartung von Telekommunikationsvorrichtungen und -geräten (außer Telefonapparaten, Radioempfängern und Fernsehempfängern); Reparatur von Telefongeräten; Reparatur von Radio- oder Fernsehgeräten; Reparatur oder Wartung von Vorrichtungen und Geräten der Anwendungselektronik; Reparatur oder Wartung von Leistungsverteilungs- oder -regelvorrichtungen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Stromgeneratoren; Reparatur oder Wartung von Elektromotoren; Reparatur oder Wartung von Farbbeschichtungsvorrichtungen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Fahrzeugwaschanlagen; Reparatur oder Wartung von Baumaschinen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Lade- Entladevorrichtungen und -geräten; Reparatur oder Wartung von landwirtschaftlichen Maschinen und Werkzeugen; Reparatur oder Wartung von Abfallverdichtungsvorrichtungen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Abfallzerkleinerungsvorrichtungen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Werkzeugen zur Pulpeherstellung, Papierherstellung oder Papierverarbeitung; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zur Halbleiterherstellung; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zur Verwendung in Schönheitssalons und Friseursalons; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zur Kunststoffverarbeitung; Reparatur oder Wartung von Verpackungs- oder Umhüllungsmaschinen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Nähmaschinen; Reparatur oder Wartung von elektrischen Haushaltsgeräten; Reparatur oder Wartung von Unterhaltungsvorrichtungen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Laborgeräten und -instrumenten; Reparatur oder Wartung von Fußbodenreinigungsmaschinen; Reparatur oder Wartung von Abwasserverarbeitungseinrichtungen; Reparatur oder Wartung von Maschinen, Geräten, Instrumenten oder Einrichtungen, die aus diesen Maschinen, Geräten und Instrumenten aufgebaut sind (soweit in Klasse 37 enthalten); Reparatur oder Wartung von Maschinenelementen; Reparatur oder Wartung von Geldausgabeautomaten; Reparatur oder Wartung von automatischen Türen; Reparatur oder Wartung von Drähten und Kabeln; Reparatur von Sportausrüstung; Reparatur von Spielzeugen oder Puppen; Restaurierung von Möbeln; Reparatur von Regenschirmen; Reparatur oder Wartung von Gasheizvorrichtungen; Reparatur oder Wartung von Kochherden; Reparatur oder Wartung von Kochtöpfen und Pfannen; Reparatur oder Wartung von Musikinstrumenten; Reparatur oder Wartung von Taschen oder Beuteln; Reparatur oder Wartung von Safes; Schuhreparatur; Einbau oder Reparatur von Schlössern; Reparatur von Toilettenstuhleinheiten mit Waschwasser; Reparatur von Angelausrüstung; Wartung von Uhren und Armbanduhren; Schärfen von Scheren und Küchenmessern; Reparatur von Billardausrüstung; Reparatur von Spielautomaten und -geräten; Reparatur von persönlichen Schmuckgegenständen; Reparatur von Brillen; Reparatur oder Wartung von Badewannen; Reparatur oder Wartung von Hinweisschildern; Pflege und Reparatur von Pelzen; Wäschereiarbeiten; Bügeln von Kleidung; Reparatur von Tatamimatten; Reparatur von Kleidung (Flickarbeiten an Kleidung); Auflockern der Baumwollwattierung von Futons; Pflege und Reparatur von Perücken; Reparatur oder Wartung von Vorhängen; Reparatur von Kosmetik- und Toilettengegenständen; Reparatur oder Wartung von Haushalts-Wasserfiltern für Leitungswasser; Reparatur oder Wartung von Büchern; Reparatur oder Wartung von buddhistischen Familienaltären; Reparatur oder Wartung von Jalousien für Gebäude; Kaminreinigung; Reinigung von Gebäudeaußenflächen; Fensterreinigung; Reinigung von Teppichen und Matten; Polieren von Fußböden; Reinigung von Faulbehältern; Reinigung von Lagertanks; Straßenreinigung; Reinigung von Badewannen und Boilern; Reinigung von Haarteilen; Reinigung von Metalltrommeln; Reinigung von Verpackungsbehältern zur Frachtbearbeitung; Reinigung von Tafelgeschirr; Reinigung von elektrischen Polen; Desinfektion von Telefonhörern; Schädlingsvernichtung (außer für Landwirtschaft, Forstwirtschaft oder Gartenbau); Sterilisierung von medizinischen Vorrichtungen und Geräten; Sterilisierung von Krankenhauseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen; Vermietung von Bergbaumaschinen und -geräten; Vermietung von Kraftfahrzeugwaschanlagen; Vermietung von elektrischen Waschmaschinen; Vermietung von Baumaschinen und -geräten; Vermietung von Fußbodenreinigungsmaschinen; Vermietung von Schrubbern; Vermietung von münzbetätigten Waschmaschinen; Vermietung von Schuhputzautomaten; Vermietung von Vorrichtungen und Geräten zur Kraftfahrzeugwartung; Vermietung von Reparaturmaschinen und -geräten; Vermietung von Maschinen und Geräten für Elektroarbeiten; Waschen von Tafelgeschirr in Hotels, Pensionen und Restaurants; Informationen über die Reparatur von Spielzeugen und Puppen im Internet; Informationen über die Reparatur von Taschen oder Beuteln im Internet; Informationen über allgemeine Bauarbeiten durch Computernetze im Internet; Informationen über Reparatur und Wartung von Schmuckgegenständen durch Computernetze; Informationen über Elektroarbeiten durch Computernetze; Informationen über Telekommunikationsverdrahtung durch Computernetze; Informationen über die Reparatur oder Wartung von Hardware von elektronischen Computern (einschließlich Zentraleinheit, elektronischen Schaltungen und Magnetplatten mit Computerprogrammen) durch Computernetze; Informationen über allgemeine Bauarbeiten im Internet; Informationen über Reparatur oder Wartung von elektrischen Haushaltsgeräten durch Computernetze; Informationen über die Reparatur von Radio- oder Fernsehgeräten im Internet; Informationen über die Reparatur oder Wartung von Musikinstrumenten im Internet; Informationen über die Reparatur von Fahrrädern im Internet; Informationen über die Reparatur oder Wartung von Kraftfahrzeugen im Internet; Informationen über die Vorsorge und Beseitigung von Ungeziefer, ausgenommen in Bezug auf Landwirtschaft, Gartenbau und Forstwirtschaft im Internet; Informationen über die Reparatur oder Wartung von Hardware von Computern im Internet; Informationen über allgemeines Bauwesen im Internet
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Eisenbahntransport; Kraftfahrzeugtransport; Informationen über Straße und Verkehr; Fahrzeug-Fahrdienstleistungen (Transport); Schiffstransport; Lufttransport; Verpackung von Waren; Entladen von Fracht; Vermittlung von Fracht; Umzugsdienstleistungen für Privathaushalt oder Büro, nämlich Transport; Vermittlung zwischen Schiffseigentümern und Schifffahrtsbetreibern im Zusammenhang mit der Vermietung oder der Charter von Schiffen; Wiederflottmachen von Schiffen; Lotsendienste für Schiffe; Veranstaltung von Reisen; Reisebegleitung; Agenturen oder Vermittlungsdienstleistungen für Reiseverträge (ausgenommen diejenigen für die Unterbringung); Erbringung der Dienstleistungen von Ticketagenturen für Dritte, nämlich Ausgabe und Verkauf von Reisetickets; Informationen über Reiseverträge (ausgenommen diejenigen für die Unterbringung) im Internet; Lagerhausdienstleistungen; zeitweilige sichere Verwahrung von persönlichen Gegenständen; Gasversorgung (Verteilung); Elektrizitätsverteilung; Wasserversorgung (Verteilung); Wärmeversorgung (Verteilung); Schiffsanlegeeinrichtungen wie Schiffsladungseinrichtungen und Schiffsentladungseinrichtungen und Schiffsanlegestellen; Vermietung von Lagerhausraum; Parkplatzdienste; Flughafendienstleistungen, nämlich Dienstleistungen eines Fluglotsen und alle Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dem Einsteigen in und Aussteigen aus Flugzeugen sowie dem Beladen von Flugzeugen erbracht werden; Transportwesen, nämlich Auskünfte über Mautstraßen sowie verkehrstechnische Verwaltung von Mautstraßen; Dienstleistungen der Immobilien-/Grundstücksverwaltung, nämlich die Verwaltung von gebührenpflichtigen Wagenstellplätzen; Vermietung von Rollstühlen; Vermietung von Fahrrädern; Vermietung von Luftfahrzeugen; Vermietung von Lade-Entlademaschinen und -geräten; Autovermietung; Vermietung von Schiffen; Vermietung von Verpackungs- oder Umhüllungsmaschinen und -geräten; Vermietung von mechanischen Parksystemen zur Bereitstellung von Parkplätzen; Vermietung von Safes; Vermietung von Kühl-Gefriergeräten für Haushaltszwecke; Vermietung von Gefriergeräten für Haushaltszwecke; Vermietung von Gefriermaschinen und -geräten; Vermietung von Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Vermietung von automatischen Garderobenschränken; Vermietung von Reisebedarfswaren, nämlich von Autosicherheitskindersitzen, Koffern, Gepäck, Zulieferung von Öl durch Pipelines; Lufttransporte; Vermietung von Eisenbahnfahrzeugen; Informationen über Lufttransport, Schiffstransport, Kraftfahrzeugtransport und Eisenbahntransport; Informationen über den Fahrplan von Zügen, Transport und Reisekosten im Internet; Informationen über Straßen, Mautstraßen, Reiseentfernung und Verkehrsstaus im Internet; Informationen über den Fahrplan der Fähren und Reisekosten im Internet; Informationen über Luftreisekosten im Internet; Informationen über den Flugplan von Fluglinien und Reisekosten im Internet; Informationen über die Verfügbarkeit von Flügen im Internet; Informationen über die Buchung von Flugzeugsitzen im Internet; Informationen über die Verpackung von Waren im Internet; Informationen über Agenturen betreffend Vermittlung von gecharterten Schiffen im Internet; Informationen über Lagerhausdienstleistungen im Internet; Informationen über die Vermietung von Lagerhausräumen im Internet; Informationen über den Ort und die Verfügbarkeit von Kraftfahrzeugparkplätzen im Internet; Informationen über die Vermietung von Reisebedarfswaren; nämlich von Autosicherheitskindersitzen im Internet; Informationen über Autovermietung im Internet; Informationen über die Vermietung von Schiffstransporten im Internet; Informationen über die Vermietung von Rollstühlen und Vermietung von Fahrrädern im Internet; Informationen über die Auslieferung von durch E-Mail bestellten Waren im Internet; Auslieferung von Werbematerialien; Archivierung durch Lagerung von Dokumenten oder Magnetbändern; Vermietung von elektrischen Raumkühlgeräten (Kühlschränken)
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Meteorologische Informationen; Bauplanung; technische Begutachtung der Bauplanung; geologische Gutachten oder Untersuchungen; Konstruktionsplanung von Maschinen, Geräten, Instrumenten oder Systemen, die aus diesen Maschinen, Geräten und Instrumenten aufgebaut sind; Industriedesign; technische Beratung in Bezug auf die Leistungsfähigkeit und den Betrieb von Computern, Kraftfahrzeugen und Maschinen, die ein hohes Niveau an persönlichem Wissen, fachmännischer Erfahrung der Bedienungspersonen erfordern, um der erforderlichen Genauigkeit bei ihrem Betrieb gerecht zu werden; Gestaltung von Computersoftware, Computerprogrammierung oder Wartung von Computersoftware für berufliche Eignungstests; Gestaltung von Computersoftware, Computerprogrammierung oder Wartung von Computersoftware ausschließlich derjenigen, die für die Kommunikation durch Computerterminals und für elektronische Kontobelastung verwendet werden; Gestaltung oder Wartung von Web Sites; Installation von Computerprogrammen; Gestaltung von Software für Computernetzsysteme, Wartung von Software für Computernetzsysteme; Informationen über Computersoftwaregestaltung oder Computernetzsystemgestaltung im Internet; Informationen über Computersoftwaregestaltung, Computerprogrammierung oder Wartung von Computersoftware im Internet; Informationen über Computersoftwaregestaltung, Computerprogrammierung, die Einrichtungsumgebung einer Computervorrichtung, Installation, Erweiterung und Ergänzung von Funktionen der Computervorrichtung und Computersoftware, Wartung der Computervorrichtung und Software im Internet; Computerberatungsdienste und Computersystemanalyse, insbesondere Beratung über Computernetzsystemgestaltung, Programmierung, Einrichtungsumgebung, Betrieb, Erweiterung, Ergänzung von Funktionen; Vermietung von Speicherplatz auf einem Server für ein persönliches Tagebuch oder ein geschäftliches Tagebuch; Vermietung von Speicherplatz auf einem Computerserver; Erbringung der Dienstleistungen von Agenturen für den Aufbau einer Website für Dritte, nämlich Gestaltung von Websites für Dritte; Suchmaschinendienstleistungen im Internet; Vermietung von Zugriffszeit auf eine Computerdatenbank; Datenverwaltung auf Servern in Computernetzwerken und Datenspeicherung unter Benutzung eines Computers; Durchführung technischer Tests über Pharmazeutika, Kosmetika oder Lebensmittel, sowie Überprüfungen oder Untersuchungen derselben; Durchführung technischer Tests über Gebäudekonstruktion oder Stadtplanung; Durchführung technischer Tests über die Verhinderung von Umweltverschmutzung oder Untersuchungen derselben; Durchführung technischer Tests über Elektrizität oder Untersuchungen derselben; Durchführung technischer Tests über das Bauwesen oder Untersuchungen desselben; Durchführung technischer Tests über Landwirtschaft, Viehzucht oder Fischereiwesen, sowie Überprüfungen oder Untersuchungen derselben; Durchführung technischer Tests über Maschinen, Geräte und Instrumente oder Untersuchungen derselben; Durchführung technischer Tests über Chemikalien oder Untersuchungen derselben; Durchführung technischer Tests über elektrische Produkte basierend auf Sicherheitsstandards im Inland oder in Exportländern; Durchführung technischer Tests über Faserprodukte, sowie Überprüfungen oder Untersuchungen derselben; Authentifizierung von Kunstwerken; Authentifizierung von Edelsteinen; Vermietung von Messgeräten; Vermietung von Computern; Vermietung von Laborgeräten und -instrumenten; technische Informationen; Informationen über technische Tests und Untersuchungen von Baumaschinen und -geräten, Lade- Entlademaschinen und -geräten, Bergbaumaschinen und -geräten und landwirtschaftlichen Maschinen und Werkzeugen für Dritte im Internet; Informationen über die Konstruktion zur Einstellung von Gasgeräten im Internet; Informationen über Baukonstruktion im Internet; Informationen über die Gestaltung der allgemeinen Gebäudekonstruktion im Internet, Informationen über Ölerkundung, Erdgaserkundung im Internet; Informationen über geologische Gutachten und Untersuchungen im Internet; Informationen über Computerprogrammierung im Internet; wissenschaftliche Tests, Überprüfungen oder Untersuchungen von Pharmazeutika, Kosmetika oder Lebensmitteln durch Internetverbindung; wissenschaftliche Tests, Überprüfungen oder Untersuchungen von Pharmazeutika, Kosmetika oder Lebensmitteln; Informationen über Forschung im Bereich der Biologie, Physik und Chemie im Internet; Informationen über Elektrotechnik, soweit in Klasse 42 enthalten, und über elektrotechnologische Wissenschaften im Internet; Tests oder Untersuchungen über die Verhinderung von Umweltverschmutzung durch Internetverbindung; technische Informationen über die katalytische Reinigung von Gas, Flüssigkeit, Erdgas, industriellen Ölen, petrochemischen Produkten im Internet; Informationen über chemische Untersuchungen und Forschungen im Internet; Informationen über Untersuchungen über Gebäudekonstruktion oder Stadtplanung im Internet; Informationen über Untersuchungen und Forschungen an optischen Maschinen und Geräten im Internet; Informationen über Tests oder Untersuchungen zur Verhinderung von Umweltverschmutzung, Unfällen oder Katastrophen im Internet; Informationen über Tests oder Untersuchungen zur Verhinderung der Umweltverschmutzung im Internet; industrielle Analyse, technische Anleitungen, Untersuchungen, Forschungen und Berichte zum Wasserversorgungs- und Abwasserleitungsgeschäft, Informationen über Analyse, technischen Anleitungen, Untersuchungen und Berichte zum Wasserversorgungs- und Abwasserleitungsgeschäft im Internet; Informationen über Versuche und Untersuchungen zur Supraleitertechnik im Internet; Informationen über Tests, Überprüfungen oder Untersuchungen zur Landwirtschaft, Viehzucht oder Fischerei im Internet; Informationen über Tests oder Untersuchungen an Maschinen, Geräten und Instrumenten im Internet; Informationen über Rechte an geistigem Eigentum im Internet; Informationen über Landregulierung im Internet; Informationen über technische Trends basierend auf der Analyse von Patentbeschreibungen im Internet; Informationen über die Vermietung von Messgeräten im Internet; Informationen über die Vermietung von Computern im Internet; Informationen über die Vermietung von Laborgeräten und -instrumenten im Internet; Informationen über die Vermietung von Zeicheninstrumenten im Internet; Elektronische Archivierung und elektronische Datenspeicherung; Informationen über die Reparatur oder Wartung von Software für Computer im Internet; Verwaltung von Internet-Domains
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Verwaltung von Urheberrechten oder Vermittlung von Urheberrechts-Lizenzierung für Dritte; Informationen über Markenrechte durch Computer im Internet; Informationen über Agenturen für Rechtsverfahren in Bezug auf Gerichtsverfahren oder Rechtsfragen im Internet; Informationen über Agenturen für rechtliche Registrierungen oder Hinterlegungen im Internet; Informationen über Gesetze zum geistigen Eigentum und Urheberrechtsgesetze im Internet; Informationen über Gesetze und Rechtsberatung im Internet; patenttechnische Informationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2016 | 201620570950 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2015 | 201400433958 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. September 2015 | 201520243742 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 09. September 2015 | 201520229112 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2015 | 201500011012 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Oktober 2012 | 201200334606 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Januar 2010 | 201000005208 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. August 2007 | 200701103733 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. März 2007 | 200503466274 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305704745