Schein

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schein wurde als Wortmarke am 22.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305700286
Registernummer 30570028
Internationale Marke Nr. IR902575, 30. Oktober 2024
Anmeldedatum 22. November 2005
Veröffentlichungsdatum 09. Juni 2006
Eintragungsdatum 05. Mai 2006
Beginn Widerspruchsfrist 09. Juni 2006
Ende Widerspruchsfrist 11. September 2006
Ablaufdatum 30. November 2025

Markeninhaber


42897 Remscheid
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Software (gespeichert) für elektrische und elektronische Messinstrumente, Mess- und Kontrollapparate und -geräte für den orthopädischen Bereich; Software für fotografische und optische Apparate und Geräte für den orthopädischen Bereich; Magnetaufzeichnungsträger zur Speicherung vorstehend genannter Software
10 elektrische und elektronische Messinstrumente, Mess- und Kontrollapparate und -geräte für den orthopädischen Bereich; fotografische und optische Apparate und Geräte für den orthopädischen Bereich; orthopädische Artikel, insbesondere orthopädische Schuhe, Schuhsohlen, Einlegesohlen, Schuheinlagen und Fußstützen, auch in Form von Rohlingen; Implantate aus künstlichen Materialien; orthopädische Gürtel, elektrische und nichtelektrische Gürtel für medizinische Zwecke; Strümpfe für medizinische und orthopädische Zwecke; Bandagen und Bandagenschienen für orthopädische Zwecke; Amputations-, Peronäus- und Gelenkfedern zum Einbau in orthopädische Schuhe; synthetische Binden und Gipsbinden für orthopädische Zwecke; Handschuhe für orthopädische Zwecke; Rist- und Fersenauflagen für orthopädische Zwecke; Trittspurkästen für orthopädische Zwecke, bestehend aus Farbroller und Trittspurblättern; Teile, Bestandteile sowie Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
17 Kunststoffe (als Halbfabrikate oder teilweise bearbeitet), insbesondere Schaummaterial zum Auspolstern von Schuhwerk; Platten aus geschäumtem Kunststoff als Halbfabrikate und polsterförmige Halbfabrikate aus geschäumtem Kunststoff, jeweils auch zur Herstellung von orthopädischen Artikeln; Waren als Halbfabrikate (soweit in Klasse 17 enthalten) aus Kautschuk, Vlies, Gummi, Kunstfasern (insbesondere Glasfasern, Glasseide; Kohlefasergewebe, Kohlefaserband, Aramid-Fasergewebe, Carbon-Thermoplast) und/oder Kunststoff sowie Verbindungen daraus in Form von Blöcken, Platten, Matten, Stangen, Profilen, Rohren, Schläuchen oder Bändern, auch als Bezugsstoffe; Füllstoffe zur Polsterung aus Gummi und/oder Kunststoffen; Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate); Trittschaum (Halbfabrikat) aus Kunststoff zur Anfertigung von Gipspositiven; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke), insbesondere Hart-PVC-Folien; Schutzhandschuhe , nämlich Isolierhandschuhe; Teile, Bestandteile sowie Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten
24 Bezugsstoffe zum Beziehen von orthopädischen Einlagen
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Einlege- und Schuhsohlen, auch in Form von Halbsohlen; Absätze (für Schuhe); Rist- und Fersenauflagen (soweit in Klasse 25 enthalten); Teile, Bestandteile sowie Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
41 Durchführung von Seminaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2021 202100239313 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Oktober 2020 202000269419 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
24. August 2020 200603597424 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
16. Februar 2016 201620429869 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2015 201400436127 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Februar 2014 201400080586 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Oktober 2006 200603597424 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
05. Mai 2006 200603597059 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305700286