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Die Deutsche Marke WEiNissimo wurde als Wortmarke am 17.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305690426 |
| Registernummer | 30569042 |
| Anmeldedatum | 17. November 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 24. April 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Mai 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. August 2006 |
| Ablaufdatum | 12. Oktober 2006 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Oktober 2006 | 200607418567 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Oktober 2006 | 200603590120 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 24. April 2006 | 200603589696 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305690426