30568617

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30568617 wurde als Bildmarke am 16.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Mehr als zwei Pfeile #Tiere der Serie IV in Kostüm oder personifiziert #Schnee, Schneeflocken oder Schneekristalle #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Koniferen #Mehr als drei Sterne #Andere geflügelte Persönlichkeiten, Feen (außer 4.1.4) #Krawatten, Fliegen, Seidentücher #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ziegen, Schafe, Mufflons, Gämsen #Kometen, Sterne mit Schweif #Kleine Kekse in runder Form (außer A 8.1.12) #Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Sterne mit mehr als vier Punkten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305686178
Registernummer 30568617
Anmeldedatum 16. November 2005
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2006
Eintragungsdatum 12. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2006
Ablaufdatum 30. November 2015

Markeninhaber


92289 Ursensollen
DE

Markenvertreter

40474 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

3 Kosmetika, kosmetische Badezusätze, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Öle für kosmetische Zwecke; Parfümerieöle; ätherische Öle; Parfümeriewaren; Parfums; Rasierseife; Schminke; Seifen; Shampoos; Toilettenmittel (Körperpflege); Toilettenseifen; Toilettewasser; Zahnputzmittel
6 Fußabstreifer; Schilder aus Metall; Eisen- und Metallwaren; unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
11 Lampen (elektrisch); Lampenschirme; Lampions (Papierlaternen); Laternen
14 Amulette (Schmuckwaren); Anstecknadeln (Schmuckwaren); Armbänder (Schmuck); Armbanduhren; Aschenbecher aus Edelmetall; Broschen (Schmuck); Draht aus Edelmetall (Schmuck); Edelmetalle (roh oder teilweise bearbeitet); Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kerzenleuchter aus Edelmetall; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Schmuckwaren; Juwelierwaren; Silber, unbearbeitet oder getrieben; Silberschmuck; Taschenuhren; Tassen aus Edelmetall; Teedosen aus Edelmetall; Uhren; Pendeluhren; Uhrenarmbänder; Zeitmessgeräte; Zeitmessinstrumente
16 Abreißkalender; Abziehbilder; Alben; Anzeigekarten (Papeteriewaren); Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bilder; Bleistifte; Bleistifthalter; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Briefbeschwerer; Briefpapier; Buchbinderartikel; Bücher; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Comic-Hefte; Druckereierzeugnisse; Einbände (Papier- und Schreibwaren); Farbdrucke; Federhalter; Federhalterclips; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Fotografien; Füllfederhalter; Glückwunschkarten; grafische Darstellungen; Holzpappe (Papier- und Schreibwaren); Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Hutschachteln aus Pappe; Kalender; Karten; Karton; Kartonagen; Kunstgegenstände (lithografisch); Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Magazine (Zeitschriften); Malkästen (Schülerbedarf); Musikglückwunschkarten; Notizbücher; Ordner (Büroartikel); Packpapier; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Papier- und Schreibwaren; Papierbänder (Papierstreifen); Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Pinsel; Plakate; Plakate aus Papier und Pappe; Platzdeckchen (Sets) aus Papier; Porträts; Postkarten; Radierartikel; Radiergummis; Schablonen (Papier- und Schreibwaren); Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Schilder aus Papier und Pappe; Schreibetuis; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibmappen (Schreibnecessaires); Schreibmaterialien; Schreibnecessaires (Schreibgarnituren); Schreibunterlagen; Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren); Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Sets (Platzdeckchen aus Papier); Setzrahmen (Druckerei); Siegelstempel; Stempelhalter; Stempelkästen; Stempelkissen; Stempelkissen für Siegel; Stempelunterlagen; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsfolien aus regenerierter Zellulose; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Stärke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungspapier; Zeichenbedarfsartikel; Zeichenblöcke; Zeichenetuis; Zeicheninstrumente; Zeichnungen; Zeitschriften; Zeitschriften (Magazine); Zeitungen
17 Folien aus regenerierter Zellulose (außer für Verpackungszwecke); Glimmer, roh oder teilweise bearbeitet und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gummi und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate); Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikaten)
18 Einkaufstaschen; Geldbörsen (Geldbeutel); Geldbörsen, nicht aus Edelmetall; Regenschirme; Reisetaschen; Rucksäcke; Schulranzen; Sonnenschirme; Sporttaschen; Tornister (Ranzen); Umhängeriemen
20 Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Möbel; Kissen; Kissen für Haustiere; Kopfkissen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Mobiles (Dekorationsgegenstände); Bilderrahmen (Einrahmung)
21 Becher, nicht aus Edelmetall; Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Bierkrüge; Formen (Küchenartikel); Formen für Eiswürfel; Gefäße, nicht aus Edelmetall für Haushalt oder Küche; Glasbehälter; Gläser (Gefäße); Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall; Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenleuchter, nicht aus Edelmetall; Kochgeschirr; Küchengefäße, nicht aus Edelmetall; Küchengeräte, nicht aus Edelmetall; Küchengeschirr; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Papier- und Plastikbecher; Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Salzstreuer, -fässer, nicht aus Edelmetall; Schalen; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Tafelservice, nicht aus Edelmetall; Tassen, nicht aus Edelmetall; Teedosen, nicht aus Edelmetall; Trinkgefäße; Trinkgläser; Untertassen, nicht aus Edelmetall; Zahnbürsten; Zuckerdosen, nicht aus Edelmetall
24 Bettwäsche; Bettzeug (Bettwäsche); Bettdecken; Bezüge für Kissen; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier); Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Haushaltswäsche; Heimtextilien; Kissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Möbelbezüge aus Kunststoff; Möbelstoffe; Stoffe; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Tischdecken (nicht aus Papier); Tischwäsche (nicht aus Papier); Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte; Kartenspiele; Puppen (Spielwaren); Puzzles; Scherzartikel; Spiele; Spielwaren; Spielkarten; Spielzeug; Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
30 Backwaren; Süßwaren; Teigwaren; Kakao; Tee; Kaffee
35 Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Merchandising; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Vermietung von Werbeflächen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren
38 Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellen von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; E-Mail-Dienste; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juli 2016 201620627221 5f Löschung, Marke geloescht
03. April 2014 201400140438 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2013 201300386792 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2009 200900369966 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. August 2008 200800617495 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 2006 200603500984 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Januar 2006 200603500249 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305686178