HygieneProtect

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HygieneProtect wurde als Wort-Bildmarke am 08.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305665340
Registernummer 30566534
Anmeldedatum 08. November 2005
Veröffentlichungsdatum 21. April 2006
Eintragungsdatum 16. März 2006
Beginn Widerspruchsfrist 21. April 2006
Ende Widerspruchsfrist 21. Juli 2006
Ablaufdatum 30. November 2025

Markeninhaber


79108 Freiburg
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch-, Bleich-, Putz-, Poliermittel, Seifen, Parfümeriewaren und -öle, Körper- und Schönheitspflegemittel
5 pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke, Pflegeutensilien und -hilfsmittel für den medizinischen oder ärztlichen Pflegebedarf, soweit in Klasse 05 enthalten; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektion- und Reinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von Schädlingen
9 Apparate, Instrumente, Baugruppen und Bauteile zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektronische Geräte und Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
18 Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, wie Taschen oder Handtaschen, -koffer, so auch als Tragetaschen, Tragehilfen oder Verpackung für medizinische Produkte oder Produkte wie z. B. in Klassen 5, 9 und 10 enthalten
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, wie z. B. Produktdesign; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. September 2021 202100324675 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2020 202000006660 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2020 202000006660 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Oktober 2015 201400439285 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Januar 2007 200701022599 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2006 200603557740 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. März 2006 200603557203 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305665340