Super 15

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Super 15 wurde als Wortmarke am 28.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.12.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305644254
Registernummer 30564425
Internationale Marke Nr. IR891746, 08. September 2024
Anmeldedatum 28. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum 03. Februar 2006
Eintragungsdatum 29. Dezember 2005
Beginn Widerspruchsfrist 03. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 03. Mai 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2025

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 7 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; elektrische Folienschweißgeräte; Verkaufsautomaten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
9 Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11 Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. November 2015 201520327503 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
23. November 2015 201400397876 4 Verlängerung, Verlaengert
05. November 2015 201520313327 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. März 2015 201500088711 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 2006 200503491890 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. August 2006 200503491784 8e Eintragung, Marke eingetragen
08. August 2006 200503491784 Eintragung, Marke eingetragen
29. Dezember 2005 200503491784 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305644254