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Die Deutsche Marke SodaBär wurde als Wortmarke am 25.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305630024 |
| Registernummer | 30563002 |
| Anmeldedatum | 25. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 22. März 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. April 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juli 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44265 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Kohlensäure und Gase zur Herstellung und für die Abgabe von Sodawasser und Getränken
6
Metallbehälter für Kohlendioxid sowie Teile und Anschlussstücke solcher Behälter, soweit in Klasse 6 enthalten
7
maschinelle Geräte für die Herstellung von Sodawässern und kohlensäurehaltigen Getränken, Karbonisierungsmaschinen, elektrische Maschinen zum Mischen von Flüssigkeiten; aus derartigen Maschinen hergestellte Anlagen sowie Teile der vorgenannten Maschinen
11
Belüftungsmaschinen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); handbetätigte Geräte für die Herstellung von Sodawasser und kohlensäurehaltigen Getränken
32
alkoholfreie Getränke und Präparate für die Zubereitung derartiger Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Essenzen und andere Präparate für die Zubereitung alkoholfreier Getränke; Sodawässer, Sirupe und andere Präparate, soweit in Klasse 32 enthalten, für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken
39
Befüllen von Gasflaschen mit Kohlensäure und Gasen; Auslieferung aller vorstehenden Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2016 | 201620615648 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. August 2006 | 200603563204 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. März 2006 | 200603562811 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305630024