30561457

Waren und Dienstleistungen

9 Ton-, Bild- und Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, DVDs, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form, Computerprogramme, Software (soweit in Klasse 9 enthalten), sämtliche vorstehenden Waren zur Verwendung im Zusammenhang mit der juristischen Aus- und Weiterbildung oder im Zusammenhang mit Lehrveranstaltungen (Präsenzunterricht, sowie e-learning- und blended-learning-Unterricht) zur sonstigen Aus- und Weiterbildung

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse, Skripte, Zeitungen und Zeitschriften; Buchbinderartikel, Bücher, Notizbücher, Adressbücher, Ringbücher, Schreibblöcke, Alben, Sammelbücher, Studiums- und Referendariatsplaner, Hefte, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Kalender; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Schreibwaren, Lineale, Radiergummis, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Notizzettel, Notiztafeln, Brieföffner, Briefbeschwerer, Schreibtischunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Abziehbilder (auch als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schreibetuis gefüllt mit Markierstiften, Füllfederhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und/oder Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Abrollgeräte für Klebebänder; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten

26 Abziehbilder zum Aufbügeln

28 Spielkarten

35 Produktion von Teleshopping-Sendungen

41 Erziehung und Ausbildung; juristische Aus- und Weiterbildung, insbesondere Betrieb eines juristischen Repetitoriums für Schüler, Studenten, Referendare und Berufstätige, Organisation und Durchführung von periodischen und nicht periodischen Lehrveranstaltungen, Seminaren, Vorträgen, Workshops, Einzeltrainings, Konferenzen, Symposien, Informationsveranstaltungen zur Berufsberatung, insbesondere zu juristischen Themen; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in Form von Texten, Tabellen, Grafiken, Datensammlungen, auch in elektronischen Medien und im Internet, jeweils zur Verwendung im Zusammenhang mit der juristischen Aus- und Weiterbildung oder im Zusammenhang mit Lehrveranstaltungen (Präsenzunterricht, sowie e-learning- und blended-learning-Unterricht) zur sonstigen Aus- und Weiterbildung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, jeweils zur Verwendung im Zusammenhang mit der juristischen Aus- und Weiterbildung oder im Zusammenhang mit Lehrveranstaltungen (Präsenzunterricht, sowie e-learning- und blended-learning-Unterricht) zur sonstigen Aus- und Weiterbildung; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder Sendungen, jeweils zur Verwendung im Zusammenhang mit der juristischen Aus- und Weiterbildung oder im Zusammenhang mit Lehrveranstaltungen (Präsenzunterricht, sowie e-learning- und blended-learning-Unterricht) zur sonstigen Aus- und Weiterbildung; Vermietung von Ton-, Bild- und Datenträgern; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Skripten, Lehr- und Lernmaterialien, Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, jeweils zur Verwendung im Zusammenhang mit der juristischen Aus- und Weiterbildung oder im Zusammenhang mit Lehrveranstaltungen (Präsenzunterricht, sowie e-learning- und blended-learning-Unterricht) zur sonstigen Aus- und Weiterbildung

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, Entwurf und Entwicklung von Computersoftware

45 Rechtsberatung und -vertretung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	305614576
Registernummer	30561457

Anmeldedatum	18. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum	13. Oktober 2006
Eintragungsdatum	07. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist	13. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist	15. Januar 2007
Ablaufdatum	31. Oktober 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. November 2015	201400397718	4	Verlängerung, Verlaengert
16. Oktober 2015	201520281937		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. März 2008	200800080219	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2007	200605819393	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
13. November 2007	200701353527	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 2007	200701292647	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Juni 2007	200701194850	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2007	200701127184	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2007	200701118333	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2007	200605819393	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
07. September 2006	200503433082	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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Markenhistorie