30560571 Logo (DPMA, 17.10.2005)
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Die Deutsche Marke 30560571 wurde als Bildmarke am 17.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Chamäleons, Eidechsen, Salamander
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305605712 |
| Registernummer | 30560571 |
| Anmeldedatum | 17. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. April 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juli 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2015 |
Markeninhaber
55122 Mainz
DE
Markenvertreter
82327 Tutzing
DE
Waren und Dienstleistungen
9
bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Filmware
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Babypapierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsisionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher (Büroartikel), Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke)
21
Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Waren für den Haushalt, soweit in Klasse 21 enthalten, nämlich Untersetzer, Tisch-Sets, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher
25
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung, soweit in Klasse 25 enthalten, Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel, soweit in Klasse 25 enthalten; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder
35
Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing
38
Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten
41
Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, als Verlagserzeugnisse, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben
42
Datenverwaltung auf Servern; Design von Home-Pages und Web-Seiten; Konzeptionierung von Web-Seiten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Aktualisierung, Installation und Wartung von Datenbanksoftware sowie Sammeln und Speichern von Daten in Computerdatenbanken; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Erstellen werbespezifischer EDV-Software
43
Beherbergung und Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2016 | 201620617464 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. April 2010 | 201000337357 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. September 2006 | 200603565213 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. März 2006 | 200603564521 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305605712