Kenntlichmachungsfrei auf Speisekarten

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Kenntlichmachungsfrei auf Speisekarten wurde als Wort-Bildmarke am 07.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305599526
Registernummer 30559952
Anmeldedatum 07. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum 31. März 2006
Eintragungsdatum 23. Februar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 2006
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2015

Markeninhaber

Wiberg GmbH

83395 Freilassing
DE

Markenvertreter

Breuer & Partner Patentanwälte Henkel
80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

5 Diätetische Erzeugnisse und mit Vitaminen und Mineralstoffen angereicherte Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren unter Verwendung oder Beimengung von Gewürzen hergestellt oder einen Geschmack nach Gewürzen aufweisend
29 Fleisch- und Wurstwaren; Koch- und Rohschinken; Speck, Gallerten (Gelees), Gelatine; Speiseöle und -fette, Panaden; Fertig- und Halbfertiggerichte, essfertig vorbereitete Speisen sowie Komponenten und Basisprodukte zur Herstellung von Halbfertig- und Fertiggerichten auf Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild- und Gemüsebasis; konserviertes Obst und Gemüse, Konfitüren; Milch und Milchprodukte; Eiweißpräparate und -konzentrate für Nahrungszwecke; aus Milch gewonnene Erzeugnisse zur Verwendung als Grundstoff oder Zwischenprodukt in der Lebensmittelindustrie; Gewürzkräuter; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 29 enthalten
30 Gewürze, Gewürzmischungen und Gewürzzubereitungen; Gewürzextrakte und Würzzubereitungen für Lebensmittel; Ersatzgewürze; Gewürzsalze, trocken und flüssig; Remouladen, Mayonnaisen und -pulver; Geschmacksstoffe, nämlich pflanzliche Aromastoffe für Lebensmittel (ausgenommen ätherische Öle); Mürbesalze; Fleischmürbesalze; Saucen (Würzmittel); Senf, Essig; Getreidepräparate, Backmischungen, Fertig- und Halbfertiggerichte, essfertig vorbereitete Speisen sowie Komponenten und Basisprodukte zur Herstellung von Halbfertig- und Fertiggerichten auf Reis-, Getreide- und Teigwarenbasis; Kaffee, Tee, Kakao, Brot, Backwaren, Senf; gewürztes Sülzenpulver; Salatsaucen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2016 201620615478 5f Löschung, Marke geloescht
02. August 2013 201300237410 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2012 201200085332 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2009 200900108425 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2007 200701180548 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 2006 200603539355 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Februar 2006 200603538854 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305599526

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