SOMNOlite

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SOMNOlite wurde als Wortmarke am 04.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305587781
Registernummer 30558778
Anmeldedatum 04. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum 21. April 2006
Eintragungsdatum 20. März 2006
Beginn Widerspruchsfrist 21. April 2006
Ende Widerspruchsfrist 21. Juli 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2025

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche Apparate, Mess-, Aufzeichnungs-, Anzeige-, Auswertungs- und Kontroll-Instrumente für Forschung, Diagnostik und Therapie (soweit in dieser Klasse enthalten); elektrische, elektronische oder optische Apparate oder Geräte zur Messung biologischer, chemischer, physischer oder physiologischer Gegebenheiten, Mess- und Kontrollgeräte, Apparate oder Geräte zur Datenerfassung, Datenspeicherung, Datenverarbeitung, Datenanzeige und Datenübermittlung; alle vorgenannten Waren einschließlich einzelnen Bestandteilen, Zubehör und Ersatzteilen und zugehöriger Computerprogramme und/oder Software, soweit in Klasse 9 enthalten
10 medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, insbesondere Atemmasken, Diagnosegeräte, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte (insbesondere Heimbeatmungsgeräte), Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Schlaftherapiegeräte und -instrumente, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren, Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen, Energieversorgung für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren, Mess-, Aufzeichnungs-, Überwachungs- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, die Beatmung, insbesondere die Heimbeatmung, die Notfallmedizin und die Sauerstoff-Therapie, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
44 medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Versorgung und medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte, insbesondere betreffend Sauerstoff-, Beatmungs-, Notfall- und Schlafmedizin

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. November 2016 201620757739 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Oktober 2016 200603560065 8e Eintragung, Marke eingetragen
09. Juni 2016 201620571968 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Oktober 2015 201400395952 4 Verlängerung, Verlaengert
22. September 2014 201400344558 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 2014 201400344558 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2006 200603560647 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. März 2006 200603560065 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305587781