double stream technology Logo (DPMA, 29.09.2005)
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Die Deutsche Marke double stream technology wurde als Wort-Bildmarke am 29.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305582380 |
| Registernummer | 30558238 |
| Internationale Marke | Nr. IR887457, 17. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 29. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. November 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Dezember 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. März 2006 |
| Ablaufdatum | 30. September 2025 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 7 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte
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Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. November 2015 | 201520315786 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 10. November 2015 | 201400356320 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Oktober 2015 | 201520261674 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. März 2015 | 201500088653 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. November 2005 | 200503460654 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. November 2005 | 200503460783 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305582380