BAD FORM 6

Waren und Dienstleistungen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hydranten; Ventilatoren, nämlich Großentlüfter und Kleinraumlüfter; Raumklimageräte; Splitraumklimageräte; Entfeuchtungsgeräte; Luftfilter; Luftkühlgeräte, Lüftungs- und Klimageräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftbefeuchter; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Warmwasser- und Heizungsanlagen; Warmwasserbereiter; Bade- und Brausewannen aus Metall; Einstiegshilfen aus Holz und Plastik als Zusatzteile für Badewannen; Spülen, Abwaschbecken und angepasste Unterbauten; Toilettenspülungen und Wasserkästen für Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Klosettsitze; Mischbatterien für Wasser- und Gasleitungen; Einhebelmischer; Zweigriffarmaturen; Solarkollektoren nicht für elektrische Zwecke; Solaröfen; nicht elektrische Wassermangelsicherungen; Heizungsverteiler; Heizkörperventile; Heizkörperarmaturen; Verschraubungen, Anschluss- und Blindstopfen, Entlüftungsstopfen und Ventile für Heizkörper; Heizkörper; Armaturen für Öl- und Gaskessel; Saunaanlagen und -öfen; Solarien; Wasseraufbereitungsgeräte; Elektrowarmwasser- und -heizungsanlagen; Warmwasser- und Heizungsgeräte; Gas-Wassergeräte; Kessel für Öl-, Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe; Gusskessel (Heizung); Stahlheizkessel (Heizung); Gas-Spezialheizkessel (Heizung); Gaseinzelheizgeräte; Gasheizthermen; Öl- und Gasgebläsebrenner; Radiatoren aus Guss oder Stahl; Flach-, Kompakt- und Planheizkörper; Sonderheizkörper; Badezimmerheizkörper; Röhrenradiatoren; Konvektoren; Fußbodenheizungen; Tanks aus Metall; Hand- und Haartrockenapparate; Sanitärporzellan und Sanitärkeramik; Sanitärblocks

19 Sanitärblocks; Fliesen aus Keramik und Steingut

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Büromöbel; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Becken und Fasshähne, Regalbretter und -böden, Kleiderbügel, Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Fässer, Schrauben und Stifte, Schilder, Transportbehälter; Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten und -haken, Innenlamellenstores, transportable Kleiderhüllen; Spalierstäbe; Polstermöbel und Polsterkissen; Lattenroste nicht aus Metall; Saunamöbel; Raumteiler; Barhocker und Stehstühle; Teller-, Topf- und Tabletthalter, Flaschenhalter; Hängeleisten zur Aufnahme von Küchengeräten; Ausziehtische, Tischverlängerungen und -aufsätze; Kinderstühle und Küchenbänke; Waschtische (Möbel); Hängeschränke, Sideboards, Büfetts, Wandschränke, Schränke zur Aufnahme von elektrischen Geräten, Eckschränke, Vitrinen, Eisschrankumbauten; Holzpflasterblöcke; Verkleidungen aus Holz, Metall und Glas für Möbel, Spiegel und Rahmen; Wäschekörbe

21 Toilettenpapierhalter; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) und Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Fliesen aus Keramik und Steingut; Sanitäraccessoires, nämlich Halter für Handtücher, Waschlappen und Papier nicht aus Edelmetall; Seifenschalen und -konsolen, Zahnputzgarnituren; Halterungen für Kosmetiktücher aus Papier, Textilien, Parfumflakons und Eau de Toilette-Fläschchen; Schalen zur Aufnahme von Kosmetikartikeln, Körperpflegeprodukten und Medizin; Ablagen für Rasierer und kleinelektrische Geräte; Kamm- und Bürstengarnituren, Ring- und Haarreifhalterungen; Handtuchhalter und Seifenspender nicht aus Edelmetall; Wäscheklammern; Blumenkästen und Blumentöpfe; Schneideblöcke; Messerhalter; Besteckkästen; Brotkörbe; Keimlingsgarnituren für den Haushalt zur Aufnahme von Keimlingen

37 Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur oder Instandsetzung von Bauten und Baumaterialien; Abbrucharbeiten, Abdichtungsarbeiten, Dachdeckerarbeiten, Dämmungsarbeiten, Hoch-, Tief- und Ingenieurbau, Baggerei, Pflasterei- und Plattenlegearbeiten, Unterhaltungsarbeiten an Bauwerken; Isolierbau; Installation und Montage von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Kühlanlagen, Sanitäreinrichtungen und -anlagen; Klempnerarbeiten und Gas- und Wasserinstallation; Maler-, Lackierer- und Tapezierarbeiten; Schornsteinbau; Stuck-, Gipser- und Putzarbeiten; Verlegung von Kabeln; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen; Zimmererarbeiten und Ingenieurholzbau; Errichtung von Dachstühlen aus Holz; Errichtung von Holzbauten; Treppenbau

42 Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen technischer Gutachten; Vermieten von Datenverarbeitungsanlagen; Bau- und Konstruktionsplanung sowie Bau- und Konstruktionsberatung; Dienstleistung eines Architekten; Dienstleistung eines Physikers; Dienstleistung eines Ingenieurs; Werkstoffprüfung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	305579967
Registernummer	30557996

Anmeldedatum	28. September 2005
Veröffentlichungsdatum	27. Oktober 2006
Eintragungsdatum	27. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist	27. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist	29. Januar 2007
Ablaufdatum	30. September 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. Mai 2016	201620553516	5f	Löschung, Marke geloescht
09. März 2007	200606419389	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. September 2006	200503420327	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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