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Die Deutsche Marke Minuten-Chef wurde als Wortmarke am 29.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305575996 |
| Registernummer | 30557599 |
| Anmeldedatum | 29. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 04. Januar 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Februar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 30. September 2025 |
Markeninhaber
48336 Sassenberg
DE
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und Fisch; Fischsülzen und -marinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffelmehl für Nahrungszwecke und Mixedpickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Suppen und Brühe, auch in Extraktform; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Crème fraîche, Kefir, Molke- und Milchpulver für Nahrungszwecke, Kondensmilch; aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; Eier, Speiseöle und -fette; Marmeladen und Konfitüren, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, überwiegend bestehend aus Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Tofu und Tofuprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten; Süßspeisen, nämlich Quarkzubereitungen und Früchtedesserts; vorgenannte Waren der Klasse 29 auch als Feinkostartikel; Feinkostartikel, nämlich Salate (soweit in Klasse 29 enthalten), insbesondere Gemüse-, Frucht- und Obstsalate sowie zubereitete Endivien- und Kopfsalate; Feinkostartikel, nämlich Leberpasteten und Krustentiere (nicht lebend)
30
Wild- und Geflügelfleischpasteten; Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, überwiegend bestehend aus Honig, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melasse, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig; Saucen; Gewürze; Kühleis; natürliche, nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Nudeln; Salatsaucen; Gewürzmischungen und -zubereitungen; Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei, Speiseeis und Speiseeispulver, vorgenannte Waren der Klasse 30 auch als Feinkostartikel; Feinkostartikel, nämlich Fleischpasteten, Pasteten (Backwaren), Pasteten (mit Teigmantel)
31
land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Katzen- und Kleintierstreu, Vogelsand; frisches Obst und Gemüse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. August 2015 | 201400350661 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Mai 2015 | 201520069658 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. März 2009 | 200900117967 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Mai 2006 | 200603494810 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Januar 2006 | 200603494371 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305575996