ETO vital

Waren und Dienstleistungen

1 Künstliche Süßungsmittel

29 Basis für Suppen; Konfitüren, Marmelade, Rote Grütze auch in Pulverform, Geleedessert auch in Pulverform; Fischkonserven, Sojaerzeugnisse, nämlich Sojasahne, Sojakäse, Sojamargarine, Sojaquark, Sojasprossen, Sojabohnen, Sojabohnenöl, Sojaeiweiß, Tofu; Grundmassen zur Herstellung vegetarischer Gerichte, nämlich kalt anzurührende Mischungen trockener Grundprodukte, basierend auf Pflanzeneiweiß und Gemüse zur Herstellung vegetarischer Burger, Klößchen und Ragouts; Suppeneinlagen, nämlich Eierstich, Gemüse, Fleischklößchen, Kräuterklößchen, Geflügelfleisch, Edelfischklößchen, Meeresfrüchte und Pilze; Brühen sowie süße und salzige Suppen; süße und salzige Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichem Eiweiß unter Zugabe von Gewürzen; Fertiggerichte, einschließlich vegetarischer, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Kartoffeln sowie Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren oder Fleisch- und Wurstersatz, im Wesentlichen hergestellt aus Pflanzeneiweiß; Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren; auf pflanzlicher Basis hergestellte Fleisch- und Wurstwaren auch in zubereiteter Form, im Wesentlichen bestehend aus Pflanzeneiweiß

30 Teigwaren, einschließlich gefüllter, Hefeextrakt, Würzmittel, Senf, Mayonnaise, Kochsalz, Basis für Soßen; Pizzen, einschließlich vegetarischer; vorstehende Waren soweit möglich auch in tiefgekühlter, pasteurisierter bzw. konservierter Form sowie diätgeeignet oder kalorienreduziert; Honig, Invertzuckercreme, Cremepulver, Puddingpulver, Fertigpudding, Schokolade, Schokolade- und Zuckerwaren, natürliche Süßungsmittel, einschließlich Zucker, Speiseeis, Back- und Konditorwaren; Backmischungen, Sojaerzeugnisse, nämlich Sojasoße, Sojamehl, Sojabohnenpaste (Miso); Grundmassen zur Herstellung vegetarischer Gerichte, nämlich kalt anzurührende Mischungen trockener Grundprodukte, basierend auf Getreidebestandteilen zur Herstellung vegetarischer Burger, Klößchen und Ragouts; Suppeneinlagen, nämlich Nudeln, Backerbsen, Reis, Mehlklöße, Grießklößchen, geröstete Brotwürfel (Croûtons), Pfannkuchenstreifen (Cèlesine); Klößchen und Klöße (soweit in Klasse 30 enthalten), einschließlich vegetarischer sowohl in pulverisierter als auch in getrockneter Form; Pizzen, auch mit vegetarischer Auflage, süße und salzige Soßen, einschließlich Salatsoßen in flüssiger sowie pulverisierter oder pastöser Form; süße und salzige Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Hefeextrakt unter Zugabe von Gewürzen; Fertiggerichte, einschließlich vegetarischer, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Teig- und Backwaren

32 Pulver und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke; alkoholfreie Getränke auf Sojabasis

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	305573616
Registernummer	30557361

Anmeldedatum	28. September 2005
Veröffentlichungsdatum	18. August 2006
Eintragungsdatum	17. Juli 2006
Beginn Widerspruchsfrist	18. August 2006
Ende Widerspruchsfrist	20. November 2006
Ablaufdatum	30. September 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. Mai 2016	201620553127	5f	Löschung, Marke geloescht
14. August 2009	200900278091	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. August 2009	200900252772	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 2008	200800051102	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Januar 2007	200605123277	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Juli 2006	200503420291	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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