MINILÜK

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MINILÜK wurde als Wortmarke am 23.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305571354
Registernummer 30557135
Internationale Marke Nr. IR910880, 05. Juli 2024
Anmeldedatum 23. September 2005
Veröffentlichungsdatum 21. April 2006
Eintragungsdatum 21. März 2006
Beginn Widerspruchsfrist 21. April 2006
Ende Widerspruchsfrist 21. Juli 2006
Ablaufdatum 30. September 2025

Markeninhaber


38104 Braunschweig
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Bild-, Ton-, Bildton- und Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Video-Kassetten, Schallplatten, Musikkassetten, CDs, Bildplatten, DVDs, CD-ROMs, CDIs, Disketten, insbesondere als elektronische Verlagserzeugnisse und zu Lehr- und Unterrichtszwecken sowie Video- und Computerspiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, insbesondere zu Lehr- und Unterrichtszwecken; Software, insbesondere zu Lehr- und Unterrichtszwecken; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und sonstige Computerhardware sowie deren Teile und Zubehör hierfür (soweit in Klasse 9 enthalten)
16 Druckerei- und Verlagserzeugnisse aller Art (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Bücher, Hefte, Ordner, Zeitschriften, Zeitungen, Kalender, Plakate, Bögen, Transparente, Folien, Bild-, Kartei-, Land- und Wandkarten, insbesondere für Lehr- und Unterrichtszwecke; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Fotografien (Abzüge und Originale); Poster, Schreibwaren und -geräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Bunt- und Bleistifte; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Abziehbilder, Rubbelbilder, Papier- und Kunststoffaufkleber
28 Spiele, insbesondere Brettspiele, Dominospiele, Gesellschaftsspiele, Kartenspiele, Lernspiele und Strategiespiele, in herkömmlicher und auch in elektronischer Form (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Spielwaren und Spielzeug; elektronische Video- und Computerspiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, insbesondere zu Lehr- und Unterrichtszwecken
38 elektronische Anzeigevermittlung (Telekommunikation); Sammeln, Liefern und Bereitstellen von Nachrichten, Informationen, Pressemeldungen sowie Lehr- und Unterrichtsinhalten im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Bereitstellung von Informationen, Plattformen und Portalen im Internet; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; Bereitstellung von Internetzugängen (Software); Telefondienste, nämlich Beantwortung von Telefonanrufen im Rahmen von Call-Centern und Hotlines; Nachrichten-, Informations-, Bild- und Datenübermittlung mittels Computer; Telekommunikation, nämlich Erfassung, Weiterleitung, Verarbeitung und automatische Beantwortung von Telefonanrufen, Telefaxen, Emails und Nachrichten, die auf einer Internet-Homepage hinterlassen wurden; Ausstrahlung von Film-, Rundfunk- und Fernsehsendungen, Musikdarbietungen, Multimedia-Werken sowie anderen elektronisch wiedergegebenen Text-, Grafik-, Bild- und/oder Tonaufnahmen, insbesondere mit Lehr- und Unterrichtsinhalten
41 Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften sowie sonstigen Druckereierzeugnissen, nämlich Kalendern, Plakaten, Transparenten, Folien, Bild-, Kartei-, Land-, Wand- und Spielkarten, Spielen sowie von sonstigem Lehr- und Unterrichtsmaterial, auch elektronisch über das Internet (nicht herunterladbar); Desktop-Publishing (Erstellen von Publikation mit dem Computer); Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, insbesondere zu Bildungs- und Unterrichtszwecken; Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Ton- und Bildaufnahmen, Multimediawerken, Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie von elektronisch wiedergebbaren Text-, Graphik-, Bild- und/oder Tonaufnahmen und -informationen; Organisation, Durchführung und Veranstaltung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien und Ausstellungen für Bildungs- und Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Konzert-, Theater- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen, insbesondere für Bildungs- und Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Vermittlung von Eintrittskarten für die vorgenannten Veranstaltungen; Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Veranstaltung von Gewinnspielen zu Unterhaltungs-, Informations-, Bildungs- und Unterrichtszwecken; Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erziehungsberatung; Verleih von Büchern (Leihbücherei); Dienstleistungen eines Redakteurs sowie einer Lektors
42 Vergabe von Nutzungsrechten an Verlagserzeugnissen, Fotografien, Musikwerken, Filmen, Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton-, Bild-, Bild/Ton- und Multimedia-Produktionen; Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton-, Bild- und Multimediaträgern; Anbieten von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken über Verlagserzeugnisse, Filme, Rundfunk- und Fernsehsendungen, Musikdarbietungen, Fotografien, Multimediawerke sowie andere elektronisch wiedergebbare Text-, Grafik-, Bild und/oder Tonaufnahmen- und Informationen zum Online-Download (soweit in Klasse 42 enthalten); Zurverfügungstellen von Internet-Adressen und Links in Datenbanken (soweit in Klasse 42 enthalten); Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; elektronische Archivierung, nämlich Betrieb und Dienstleistungen eines Buch-, Zeitschriften und Zeitungsarchives sowie eines Archives über Beiträge in Online-Datenbanken; Erstellen, Entwickeln, Weiterentwickeln, Pflegen und Installieren von Software; Design, Gestaltung und Layout von Verlagserzeugnissen, auch elektronischen, sowie von Internet-Auftritten; elektronische Datensicherung und -speicherung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Konvertieren von digitalen Daten in verschiedene digitale Ausgabeformate; Design und Erstellung (Programmierung) von Datenbanken, Layoutsätzen, Tabellensätzen, Fremdsprachensätzen und elektronische Datenarchivierung; Dienstleistungen einer Bildagentur und eines Bildarchives, nämlich elektronische Archivierung von Bildern für Dritte sowie digitale Bildbearbeitung
45 Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe; Lizenzierung von Software; Vergabe und Registrierung von E-Mail-Adressen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Januar 2023 202200414541 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2020 202000026309 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2018 201800327082 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 2016 201620608780 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 2016 201620608780 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2016 201620541761 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2016 201620541761 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2015 201400356594 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Oktober 2015 201520261665 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
31. Juli 2014 201400271837 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 2007 200701280055 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2006 200603561836 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Mai 2006 200690074071 RAW: Berichtigung
21. März 2006 200603561462 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305571354