SPOUTAINER

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SPOUTAINER wurde als Wortmarke am 16.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.02.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305555421
Registernummer 30555542
Anmeldedatum 16. September 2005
Veröffentlichungsdatum 31. März 2006
Eintragungsdatum 24. Februar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 2006
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2006
Ablaufdatum 30. September 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffprodukten; Maschinen zur Verarbeitung von Behältern; Abfüll-, Verschließ- und Schweißmaschinen für Behälter; Abfüll-, Verschließ- und Schweißmaschinen für Flaschen; Füll-, Abfüll- und Verpackungsmaschinen
10 chirurgische und medizinische Apparate und Instrumente; Infusionsbeutel gefüllt mit medizinischen und pharmazeutischen Lösungen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier, aus plastikbeschichtetem Papier oder aus Kunststoff; Taschen, Säcke und Bahnen (soweit in Klasse 16 enthalten) für Verpackungszwecke und zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten; Plastikmaterialien für Verpackungszwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); Plastikfolien für Verpackungszwecke; Verpackungsbeutel aus Kunststoff
17 Halbfabrikate aus Kunststoffen für die Herstellung von Behältern
21 Behälter für Nahrungsmittel (soweit in Klasse 21 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Mai 2016 201620552230 5f Löschung, Marke geloescht
24. Juli 2006 200603540939 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Februar 2006 200603540283 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305555421