30553277 Logo (DPMA, 06.09.2005)
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Die Deutsche Marke 30553277 wurde als Bildmarke am 06.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Herzen #Vollständiger Rahmen und Rahmen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305532774 |
| Registernummer | 30553277 |
| Internationale Marke | Nr. IR890963, 18. November 2024 |
| Anmeldedatum | 06. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 15. Dezember 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. April 2006 |
| Ablaufdatum | 30. September 2015 |
Markeninhaber
20095 Hamburg
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Video-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-Roms, Digital Versatile Discs (DVDs), sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Brillen, Brillenetuis
14
Schlüsselanhänger (Schmuckwaren); Modeschmuck, insbesondere Ketten, Armbänder, Armreifen, Ringe; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Geldbörsen aus Edelmetall; Trinkgefäße aller Art aus Edelmetall, insbesondere Trinkbecher, Tassen; Krüge, Kannen aus Edelmetall
16
Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Tintenroller, Bleistifte, Buntstifte, Malstifte, Filzstifte, Kreide, Malkreide; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, Haushaltspapier, Papierhandtücher (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Photographien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Plakate; Abziehbilder; Sammelkarten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Sonnenschirme, Regenschirme; Spazierstöcke; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Handtaschen, Reisetaschen, Basttaschen, Schminktaschen, Einkaufstaschen, Rucksäcke, Beutel, Kleidersäcke, Handkoffer, Reisekoffer sowie alle Arten von Reisegepäckstücken, insbesondere Reisetaschen, -beutel, -koffer, Kleidersäcke für die Reise; Geldbörsen (nicht aus Edelmetall), Brieftaschen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Trinkgefäße aller Art (nicht aus Edelmetall), insbesondere Trinkbecher, Gläser, Tassen; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Isoliergefäße für Getränke; Flaschen; Karaffen; Krüge, Kannen (nicht aus Edelmetall)
25
Bekleidungsstücke; Gürtel (Bekleidung); Kopfbedeckungen; Schuhwaren
35
Meinungsforschung; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations und Marketing mit dem Ziel der Vermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Werbefilmvermietung; telefonische) Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen von Informationen auf einer Homepage mit Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen
38
Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; elektronische Ton-, Bild-, Dokumenten- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computerterminals, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Daten- und Stimmentelekommunikation; Dienstleistungen im Bereich der elektronische Mail (soweit in Klasse 38 enthalten); Faksimileübertragung; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Nachrichteninformationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung von Informationsangeboten zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetz; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellung und Betrieb von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung und Betrieb eines Internetportals in Form eines (Online-) Informationscenters, insbesondere für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Auskünfte für eigene Kunden und Dritte bezüglich Telekommunikation (soweit in Klasse 38 enthalten)
41
Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Büchern, Katalogen und Prospekten; Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Dienstleistungen einer Datenbank (soweit in Klasse 42 enthalten); Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Design von Netzwerkseiten (Homepages) für Dritte; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte (Web-Hosting); elektronische Speicherung und Wiederauffindung von Daten und Dokumenten; Bereitstellen des Zugangs zu auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme (soweit in Klasse 42 enthalten); Kundenberatung bezüglich Telekommunikationstechnik für eigene Kunden und Dritte (soweit in Klasse 42 enthalten); Werbeforschung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 2016 | 201620551014 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Juni 2014 | 201400226182 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Dezember 2011 | 201100419420 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. November 2010 | 200503483938 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 07. Mai 2010 | 201000373023 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Januar 2010 | 201000003272 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juni 2008 | 200800536423 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Dezember 2005 | 200503483331 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305532774