30553277

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30553277 wurde als Bildmarke am 06.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Herzen #Vollständiger Rahmen und Rahmen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305532774
Registernummer 30553277
Internationale Marke Nr. IR890963, 03. Juli 2024
Anmeldedatum 06. September 2005
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 2006
Eintragungsdatum 15. Dezember 2005
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 2006
Ende Widerspruchsfrist 20. April 2006
Ablaufdatum 30. September 2015

Markeninhaber


20095 Hamburg
DE

Markenvertreter

20457 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

9 Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Video-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-Roms, Digital Versatile Discs (DVDs), sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Brillen, Brillenetuis
14 Schlüsselanhänger (Schmuckwaren); Modeschmuck, insbesondere Ketten, Armbänder, Armreifen, Ringe; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Geldbörsen aus Edelmetall; Trinkgefäße aller Art aus Edelmetall, insbesondere Trinkbecher, Tassen; Krüge, Kannen aus Edelmetall
16 Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Tintenroller, Bleistifte, Buntstifte, Malstifte, Filzstifte, Kreide, Malkreide; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, Haushaltspapier, Papierhandtücher (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Photographien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Plakate; Abziehbilder; Sammelkarten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Sonnenschirme, Regenschirme; Spazierstöcke; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Handtaschen, Reisetaschen, Basttaschen, Schminktaschen, Einkaufstaschen, Rucksäcke, Beutel, Kleidersäcke, Handkoffer, Reisekoffer sowie alle Arten von Reisegepäckstücken, insbesondere Reisetaschen, -beutel, -koffer, Kleidersäcke für die Reise; Geldbörsen (nicht aus Edelmetall), Brieftaschen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Trinkgefäße aller Art (nicht aus Edelmetall), insbesondere Trinkbecher, Gläser, Tassen; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Isoliergefäße für Getränke; Flaschen; Karaffen; Krüge, Kannen (nicht aus Edelmetall)
25 Bekleidungsstücke; Gürtel (Bekleidung); Kopfbedeckungen; Schuhwaren
35 Meinungsforschung; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations und Marketing mit dem Ziel der Vermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Werbefilmvermietung; telefonische) Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen von Informationen auf einer Homepage mit Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen
38 Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; elektronische Ton-, Bild-, Dokumenten- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computerterminals, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Daten- und Stimmentelekommunikation; Dienstleistungen im Bereich der elektronische Mail (soweit in Klasse 38 enthalten); Faksimileübertragung; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Nachrichteninformationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung von Informationsangeboten zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetz; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellung und Betrieb von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung und Betrieb eines Internetportals in Form eines (Online-) Informationscenters, insbesondere für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Auskünfte für eigene Kunden und Dritte bezüglich Telekommunikation (soweit in Klasse 38 enthalten)
41 Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Büchern, Katalogen und Prospekten; Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Dienstleistungen einer Datenbank (soweit in Klasse 42 enthalten); Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Design von Netzwerkseiten (Homepages) für Dritte; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte (Web-Hosting); elektronische Speicherung und Wiederauffindung von Daten und Dokumenten; Bereitstellen des Zugangs zu auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme (soweit in Klasse 42 enthalten); Kundenberatung bezüglich Telekommunikationstechnik für eigene Kunden und Dritte (soweit in Klasse 42 enthalten); Werbeforschung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Mai 2016 201620551014 5f Löschung, Marke geloescht
05. Juni 2014 201400226182 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Dezember 2011 201100419420 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. November 2010 200503483938 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
07. Mai 2010 201000373023 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Januar 2010 201000003272 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2008 200800536423 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Dezember 2005 200503483331 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305532774