Für die Umwelt MEHRWEG Logo (DPMA, 01.09.2005)
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Die Deutsche Marke Für die Umwelt MEHRWEG wurde als Wort-Bildmarke am 01.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305523996 |
| Registernummer | 30552399 |
| Anmeldedatum | 01. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. März 2006 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. März 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Juni 2006 |
| Ablaufdatum | 30. September 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
5
Heilwässer
20
Getränkekästen und Paletten aus Holz und Kunststoff
21
Flaschen
29
Milch und Milchprodukte
32
Biere; natürliche Mineralwässer; alkoholfreie Erfrischungsgetränke und Fruchtnektare (jeweils unter Verwendung von natürlichem Mineralwasser hergestellt); kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Mehrwegflaschen, Getränkekästen und Paletten für andere Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung hinsichtlich der Teilnahme an einem Mehrwegsystem für Flaschen, Getränkekästen und Paletten
39
Transport und Lagerung von Mehrwegflaschen, Getränkekästen und Paletten insbesondere zur bedarfsgerechten Versorgung der am Mehrwegsystem teilnehmenden Betriebe sowie zur Entsorgung von Mehrwegflaschen, Getränkekästen und Paletten; Koordination des Transports und der Lagerung von Mehrwegflaschen, Getränkekästen und Paletten insbesondere zur Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung der am Mehrwegsystem teilnehmenden Betriebe mit Mehrwegflaschen, Getränkekästen und Paletten sowie zur reibungslosen Entsorgung von Mehrwegflaschen, Getränkekästen und Paletten
40
Recycling von Flaschen, Getränkekästen und Paletten für andere Unternehmen; Entsorgung von Flaschen, Getränkekästen und Paletten für andere Unternehmen, soweit nicht in Klasse 39 enthalten; Beratung in Recycling- und nicht von Klasse 39 erfassten Entsorgungsfragen hinsichtlich der Teilnahme an einem Mehrwegsystem für Flaschen, Getränkekästen und Paletten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 2016 | 201620549153 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. September 2013 | 201300285926 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2006 | 200603533327 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Mai 2006 | 200690074088 | RAW: Berichtigung | |
| 17. Februar 2006 | 200603532755 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305523996