USmatic

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke USmatic wurde als Wortmarke am 30.08.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305517023
Registernummer 30551702
Anmeldedatum 30. August 2005
Veröffentlichungsdatum 05. Mai 2006
Eintragungsdatum 03. April 2006
Beginn Widerspruchsfrist 05. Mai 2006
Ende Widerspruchsfrist 07. August 2006
Ablaufdatum 31. August 2015

Markeninhaber


71065 Sindelfingen
DE

70806 Kornwestheim
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre und Metallprofile; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Waren aus im Wesentlichen unedlen Metallen oder aus Legierungen dieser Metalle, nämlich Tragprofile, Tragschienen, Tragrohre, Tragstäbe, Tragplatten und Tragwinkel; aus Metall bestehende Bauteile zur Verwendung in Verbindung mit Gestellteilen, nämlich Schraub- und Klemmverbinder, Nutensteine, Stab- und Keilverbinder, Befestigungsplatten, Stellfüße, Sockel, Gelenke, Scharniere, Schnäpper, Verschlüsse, Handgriffe, undurchsichtige und durchsichtige Platten, Bleche, Gitter, Schlösser, Anschläge, Aufhänger, Rollen, Deckel, Abdeck- und Einfassprofile, Druckluft- und Flüssigkeitsanschlüsse und -verbinder, Greifschalen, Fußstützen, Ausleger, Traversen, Wechselrahmen, Installationsträgerteile für Kabel, Leitungen, Schläuche, Rohre und Schienen, einschließlich Wandplatten, Abdeckplatten, Verbindungslaschen und Winkel, Kabel- und Schlauchhalter, Metallgestelle und Stützen zum Halten von Maschinengestellen, Aluminiumwaren
7 Maschinen im Sinne von fördertechnischen Maschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte im Bereich der Automatisierungs- und Fördertechnik, nämlich fahrerlose Transportsysteme, Regalbediengeräte, nämlich Ein- und Mehrsäulenförderer, Kommissionier-, Umsetz- und Langgutförderer; Paletten-, Behälter-, Tablar-, Werkstückträger- und Containerumschlagförderer im Sinne von mechanischen Förderern zur Beförderung von Paletten, Behältern und Stückgut sowie aus derartigen Förderern zusammengesetzte und zusammenhängende mechanische horizontale und vertikale Förderstrecken, Komponenten, im Wesentlichen Hubwerke, Hubeinheiten, Lastaufnahmemittel, mechanische Bauteile, nämlich Fahrwerke, Fahrantriebe, Radblöcke, Radsätze, Laufräder und Hubgetriebe, Elektromotoren, Bremsmotoren, alle vorgenannten Waren ausgenommen für Landfahrzeuge, Getriebe, Steuer- und Regelanlagen für Maschinen, im Wesentlichen bestehend aus Umrichtern für Drehstrommotoren, Stromrichtern, Positioniergeräten und Motorsteuereinheiten, maschinelle systemtechnische Geräte, nämlich Rollen-, Band-, Gurt- und Gliederbandförderer, Sortiereinrichtungen, Montageeinheiten, Boden- und Hängefördergeräte, nämlich Skid- und Bodenförderer, Unterflurförderer und fahrerlose Transportförderer, Kommissioniergeräte und horizontale Karusselllager, Elektrohängebahnen, Gepäckförderer mit Fördergeräten für den Frachtumschlag
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente für die Steuerung und Regelung von Fördermaschinen und -geräten, im Wesentlichen Prozessrechner, Datenübermittlungseinheiten, elektronische und optische Apparate und Geräte für die Simulation von Systemen der Förder- und Produktionstechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. April 2016 201620521019 5f Löschung, Marke geloescht
21. September 2006 200603574085 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. April 2006 200603573136 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305517023